StadtratWatch

Norman Belas

Fraktion SPD
Partei SPD
Abstimmungsteilnahme
88,0%

Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.

Abstimmungserfolg
92,1%

Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.

Stimmenthaltungen
2,2%

Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.

21.08.2023 Stadtratssitzung (Fortsetzung)
  • Ja, ich will im Grunde genommen der Diskussion im Verwaltungsausschuss am Freitag eigentlich nicht vorgreifen. Aber wir wissen jetzt nicht erst seit gestern, dass wir ziemlich klamme Stadtkassen haben. Und die Möglichkeit, die wir dann als Stadträte im Grunde noch haben, ist vor allem auf Fördermittel aufmerksam zu machen. Und das möchte ich heute tun, das möchte ich tun für die Sporthalle in Sudenburg.

    Es gibt ein Fördermittelprogramm des Bundes, das sich vor allem für Sport, Kultur und Jugend engagiert. Es ist ein großer Fördertopf, der in den letzten Jahren anderthalb Milliarden Euro freigegeben hat für verschiedene Kommunen. 900 insgesamt, dieses Jahr waren es 150, die positiv beschieden worden sind. Das ist eine gute Gelegenheit für Sudenburg, das ist eine gute Gelegenheit für die Stadt. Und das ist vor allem eine gute Gelegenheit für uns, eine Menge Geld zu sparen. Ich glaube, die sollten wir nutzen.

    Das Städtebauförderprogramm, da gab es diesen Versuch schon mal letzten Endes, diese Sporthalle zu fördern, mit aufzunehmen. Das hat nicht funktioniert. Der Vorteil, der sich aber daraus für uns ergibt, ist, dass die ganzen Unterlagen fertig sind. Die Frist endet mit dem 15.09. Das heißt, wir haben die Möglichkeit, diese Unterlagen, die wir schon da haben für die Stadthalle, nochmal einzureichen. Und deswegen möchte ich ganz stark dafür werben, dass wir das auch tun. Und werben, dass wir versuchen, dort Fördermittel zu generieren für die Stadthalle, für die Sporthalle in Sudenburg.



  • Ich würde mich dennoch dafür aussprechen, das Ganze zu versuchen, Frau Bürgermeisterin, denn ich würde das ein bisschen anders einschätzen. In den letzten 5, 6 Jahren sind mit diesem Programm rund 900 Kommunen beglückt worden. Und da waren auch Sportstätten dabei, da waren auch Schwimmhallen dabei etc.

    Jetzt gibt es, das weiß ich auch, weil ich mich mit dem Programm ein bisschen länger beschäftigt habe, die Möglichkeit, oder beziehungsweise in Schönebeck ist eine Sporthalle saniert worden. Ich glaube nicht, dass die überregionale Bedeutung hat. Das ist sehr hochtrabend auf der Internetseite beschrieben, da gebe ich Ihnen recht, das ist schon richtig. Aber da gibt es viele Kommunen mit wesentlich kleineren Projekten, die durchgekommen sind.

    Und ein zweiter Hinweis, den ich gerne noch geben würde, ist, im Juni oder im Juli wurde von 1,5 Milliarden auf knapp 2 Milliarden, also nochmal um 400 Millionen Euro aufgestockt. Das heißt, wir haben jetzt eine Zeitschwelle, da wird auch ein bisschen was sicherlich schon überzeichnet sein von vielen Anträgen, dass eine Zeitschwelle von ungefähr zwei, drei Monaten in dieses Programm noch läuft oder lief seit Juni, Juli, also bis zum 15.09. die Anträge eingereicht werden können. Und das ist einfach mit nochmal 400 Millionen extra eine gute Chance.

    Jetzt liegen auch diese Anträge letzten Endes, oder der Antrag Städtebauförderung, der liegt vor. Das ist eine gute Gelegenheit. Ich würde sagen, wir schicken die Stadthalle einfach ins Rennen und gucken, was passiert. Nee, die Sporthalle, nicht die Stadthalle. Die Stadthalle, das wäre natürlich noch besser bei 400 Millionen, aber ich meine die Sporthalle.