Steffi Mayer für die SPD-Fraktion. Ich möchte mich erst mal ganz ganz herzlich bei der Verwaltung bedanken für diese Drucksache, die wirklich ganz toll ist und einen nicht geringen Anteil hat, Herr Dr. Koch, das haben schon einige gesagt, aber ich möchte das auch noch mal im Namen meiner Fraktion zum Ausdruck bringen.

Wenn man die Drucksache so liest und wenn man sich das vorstellt, dann kann da was ganz ganz ganz ganz Tolles für Magdeburg entstehen und das Alleinstellungsmerkmal des Puppentheaters, was es ohnehin schon hat, noch mal stärker prägen. Die Idee, die wir da entwickelt haben, alle zusammen, wir nehmen das jetzt mal als, ja, der Erfolg hat viele Eltern, sagen wir es mal so.

Was da drin steht und das, was daraus werden kann, ist sehr sehr wichtig und sehr sehr groß für Magdeburg und für diese Kosten, die da drin stehen, ist es geradezu Peanuts. Muss ich wirklich sagen, wenn man da in die Zukunft schaut und was daraus entstehen kann und wird auch für den Stadtteil und auch für den Bukauer Bahnhof, der auch ein Problemkind dieser Stadt ist, neben dem Neustädter Bahnhof, das kann alles nur besser werden dadurch.

Auch das Puppentheater wird natürlich dadurch bereichert und die Stadtgesellschaft und ich kann da nur hoffen, dass wir bei dieser Meinung, die wir hier gerade gehört haben und den Meinungen bleiben und einstimmig zustimmen. Dankeschön.

Steffi Mayer für die SPD-Fraktion. Ich finde diesen Antrag persönlich sehr, sehr charmant, weil er eben auch ein zusätzliches Angebot schafft, ohne dass die Stadt, GWAs oder anderen Vereinen, die immer unterstützt werden, mehr Geld geben muss. Kann man ein Angebot schaffen und dann können alle dieses Angebot nutzen.

Jetzt hat die Verwaltung schon in der Stellungnahme geschrieben, dass es schon vielseitig solche Angebote gibt. Das ist sicherlich auch richtig und aus Rücksicht auf die finanzielle Situation und weil noch viele, viele Fragen offen wären, wenn die Stadt sowas anschafft, würden wir auch für eine Enthaltung jetzt plädieren.

Was ich allerdings anregen möchte, wenn man auf die Stadtseite guckt, dann sieht man da ganz viel zu den GWAs, wen man da ansprechen kann und wie man sich da hinwenden kann. Es gibt aber auch Leute, die noch nicht so organisiert sind, die noch nicht die GWA kennen und die auch noch nicht die ganzen vielen Angebote kennen, die jetzt in der Stellungnahme stehen.

Deswegen würde ich vorschlagen, dass die Stadt noch eine weitere Seite aufmacht für Leute, die Angebote suchen, wo man günstig solche Veranstaltungen mieten könnte oder solche Bühnen mieten könnte und vielleicht auch noch anderes Veranstaltungsequipment. Die Freiwilligenagentur bietet sowas an. Das wissen wir alles, weil wir hier aktiv sind, aber es sind nicht alle aktiv. Es gibt auch neue Leute, es gibt auch neue Menschen, die etwas machen wollen und das noch nicht so kennen und da wäre es vielleicht gut, wenn man sowas mal zusammenstellt, wo man das alles finden kann und schnell Zugriff hat, ohne jetzt, dass die Stadt so ein Mobil anbietet, auch wenn ich es persönlich sehr charmant finde.

Steffi Mayer für die SPD-Fraktion. Ja, der Antrag, also der Titel sagt ja eigentlich alles. Es geht darum, dass die Menschen, die stadtauswärts der Brennecke Straße leben, derzeit am Tag keine Möglichkeit haben, den ÖPNV, sagen wir mal, in einer barrierefreien Form relativ zeitnah zu erreichen. Da war die Idee, dass mit dem Bus 161, dass wir den leicht verändern und dann damit Abhilfe schaffen.

Die KVG ist dagegen, weil dann müssten die Leute am Freibad Süd noch einmal umsteigen. Das ist aber für die Leute, die am Freibad Süd umsteigen, ein kleiner Aufwand, weil da fahren zwei Straßenbahnen und sie müssten eine Haltestelle in eine andere Richtung fahren. Ja, das sehe ich auch ein, aber das ist ein kleinerer Aufwand als für die ganzen Leute, die bis jetzt eben keine ÖPNV-Anbindung haben in der Gartenstadt, so vorn da hinten in der Brennecke Straße. Die wünschen sich das sehr.

Viele Anwohner sind da schon älter, wohnen ganz lange in den Häusern und kommen aber einfach nicht vernünftig gut in die Stadt. Die MVB hat da jetzt noch keine einfache Lösung dafür und ich finde, das ist eine sehr einfache Lösung. Auch wenn die KVG sich jetzt noch dagegen wehrt, bin ich dafür, dass man da trotzdem noch einmal in Gespräche eintritt.

Und das Argument, dass da zwei Straßenbahnen die Leute vom Freibad Süd zu dem Bus bringen, wenn sie denn in diesen Bus einsteigen wollen, ist doch sehr viel einfacher umzusetzen, als den anderen Anwohnern zu sagen, nö, das bleibt nach wie vor so und ihr müsst gucken, wie ihr in die Stadt kommt. Ich bin dafür, noch einmal in die Verhandlungen einzutreten. Dankeschön. Danke.

Devin Mayer für die SPD-Fraktion. Ja, mein Antrag sagt eigentlich im Titel schon alles. Er wurde leider im WDR nicht positiv beschieden oder entschieden, beraten, wie auch immer. Ich möchte dennoch dafür nochmal kämpfen. Der Antrag geht auf eine Bürgeranfrage, Hinweis zurück, die sich die Bürgerin, die sich das aus dem Grund wünschte, dass sie auch öfters mal...

So, ich darf die Runde nochmal um Ruhe bitten. Wir haben nur noch ein paar Minuten. Ich kann Frau Mayer kaum verstehen, vielleicht noch ein bisschen näher ans Mikro. Ich bin jetzt ganz nah am Mikrofon. Wunderbar. Und der Rest ist sehr ruhig. Vielleicht gibt es auch Mikrofonprobleme, höre ich. Aber reden Sie einfach laut und der Rest ist still.

Also, der Antrag geht auf eine Bürgerin zurück, die öfters mal Gäste hier in Magdeburg durch die Stadt führt und es schade findet, dass sie am Montag nicht ins Museum kann, wenn es zum Beispiel mal schlechtes Wetter gibt oder wenn man mal nicht genug Zeit hat für alle Museen und der Montag dann eben rausfällt.

In der Verwaltungsstellungnahme steht, dass das schon mal gemacht wurde mit dem Ottonianum, dass das am Montag auf war und das hatte nicht so einen durchschlagenden Erfolg. Das war aber auch nur ein Jahr. Für ein Jahr, das einfach so durchzusetzen, dass am Montag vielleicht ein Museum offen ist, das spricht sich nicht bei allen Gästen sofort rum. Man geht auch nicht viel mehr als einmal im Jahr in so ein Museum. Das heißt, das muss vielleicht zwei oder drei Jahre erst mal probiert werden.

Und dass das vielleicht auch nicht besonders wirtschaftlich sinnvoll ist, das ist auch nicht die Intention des Antrags. Das ist einfach gastfreundlich. Andere Städte in Deutschland machen das so und dann gibt es auch noch das Argument, dass die Leute, die dann an dem Tag, wo das Museum geschlossen ist, das nicht am Montag geschlossen hat, dass die dann enttäuscht davorstehen. Ja, wenn sie das tun, können sie ja in ein anderes Museum gehen, was offen hat. Das ist ja der Sinn, dass am Montag eben auch mindestens ein städtisches offen hat, sodass eben keiner enttäuscht ist. Und wie gesagt, es ist nicht wirtschaftlich, aber es ist gastfreundlich.

Ja, Steffi Mayer, nochmal für die SPD-Fraktion. Ich möchte nochmal aufklären, es geht nicht darum, dass ein Museum oder mehrere Museen andauernd wechseln. Es geht um mindestens eins, das kann die Verwaltung festlegen, das muss auch nicht das Otto Neanum sein.

Wir hatten im Kulturausschuss das Thema, dass das ungeeignet ist, weil da eine Kooperation auch mit dem Land besteht und die da nicht begeistert werden. Es muss nicht das Otto Neanum sein. Ein Museum, das am Montag auf hat und es wechselt nicht immer, es ist dieses eine Museum, was am Montag auf hat und vielleicht am Dienstag oder am Freitag geschlossen, keine Ahnung. Ist auch vollkommen egal. Nur eins, darum geht es.

Und es soll eben ein Zusatzangebot sein an die Gäste, an Schülerklassen, an Schülerinnenklassen, wie auch immer Schülerinnen- oder Schülerklassen, an alle, die am Montag gerne ins Museum gehen wollen. Es gibt auch Städte, die das machen, ich habe es selber gesehen, ich bin sehr oft auf Reisen und mir ist es in deutschen Städten aufgefallen, wenn man nicht oft in deutschen Städten im Urlaub ist als Deutscher, aber ich habe das gemacht und da ist es mir aufgefallen, dass man natürlich immer mal suchen muss, was man denn jetzt am Montag macht und da war ich sehr begeistert davon, dass es in einigen Städten möglich ist und ich möchte, dass das auch in Magdeburg möglich ist.

Ja, meine Damen und Herren, ich begrüße alle Zuhörenden und die Stadtverwaltung, ganz besonders die Oberbürgermeisterin, ich begrüße auch die Stadträte. Ich möchte mich zuerst bedanken für die sehr differenzierte Darstellung der Oberbürgermeisterin zum Thema Migration. Es war ein sehr breites Feld, was hier dargestellt wurde, zum Teil auch von den anderen Rednern, das möchte ich nicht alles wiederholen.

Ich möchte mal den Titel dieser Veranstaltung in Erinnerung bringen, da steht drinnen Migrationskrise. Bei diesem Wort wird gerne verwechselt, was Ursache und was Wirkung ist. Nicht die Migration an sich ist die Krise, da müssen wir die Verwaltung dabei unterstützen, die Migration zu meistern und vor allen Dingen eine gelungene Integration zu münzen, sondern die Krisen dieser Welt lösen die Migration aus. Und dafür ist eine aktuelle Debatte gänzlich ungeeignet, die Migrationskrisenursachen hier zu debattieren. Ich kann jetzt sagen, lieber Herr Putin, beenden Sie diesen Krieg. Das wird er nicht machen. Das war das Einzige, was ich hier dazu beitragen kann.

Es ist so wie es ist, die Menschen kommen hier nicht freiwillig her, die kommen aus guten Gründen und weil sie verfolgt sind, weil sie in ihrem Leben bedroht sind, darauf müssen wir reagieren und das sind auch nicht immer Fachkräfte, auch darauf müssen wir als Kommune reagieren. Wir müssen Fachkräfte daraus machen und uns nicht dagegen wehren, diese Migration zuzulassen, denn wir brauchen Fachkräfte. Natürlich kommen hier nicht nur Fachkräfte, Menschen an, die gut qualifiziert sind, aber es kommen Menschen an, die unseren Schutz brauchen. Auch darauf müssen wir reagieren und das müssen wir zur Kenntnis nehmen.

Ich werbe dafür, dass wir unseren menschlichen Verstand nicht verlieren bei dieser Debatte, dass wir nicht alles unter einen Deckel legen und die Menschen alle gleich behandeln. Es kommen Menschen, die hier Schutz brauchen. Es kommen auch Menschen, die aus unserer Sicht, nach unseren Gesetzen vielleicht keinen Schutz brauchen. Die sind aber auch nun mal da, auch mit denen muss man umgehen und die muss man auch menschlich behandeln. Ich werbe dafür, diese Menschen nicht zu kriminalisieren in Redebeiträgen. Sie haben ein Recht hier zu sein, wenn sie sich gemeldet haben und registriert haben und wenn sie das Land verlassen müssen, haben sie eine Duldung, aber sie haben ein Recht hier zu sein. Sie sind registriert, sie sind ordentlich anwesend und sie müssen nicht kriminalisiert werden und man muss auch nicht entmenschlichend argumentieren.

Wir brauchen diese Menschen, wir müssen die ordentlich behandeln und die kommen nicht, weil es so toll ist in Deutschland, sondern weil es in ihrem Herkunftsland Probleme gibt. Das darf bei dieser ganzen Debatte nie vergessen werden und wir möchten als SPD-Fraktion der Verwaltung stets und ständig unterstützend unter die Arme greifen bei der Integration aller Menschen, die Integrationsleistungen brauchen. Dankeschön.

Steffi Mayer für die SPD-Fraktion. Meine Anfrage ist die 116 aus 23 und da geht es um eine nur im Nachtverkehr genutzte Haltestelle in der Brennecke Straße. Ich möchte das jetzt nicht alles ausführen, das ist relativ diffizil und durchaus nicht ganz einfach zu verstehen, aber ich habe mich hauptsächlich gemeldet, weil in der Zeitung ein schöner Artikel darüber schon stand und ich wollte noch mal die Genese dieser Anfrage klar oder darstellen, sagen wir so.

Also eine Bürgerin hatte sich an den Seniorenbeirat gewandt und der hat dann diese Lösung herausgearbeitet, dem danke ich auch noch mal hier ausdrücklich. Was mir noch dazu eingefallen ist, ist dass, also das wäre auch meine Vorzugslösung jetzt diese Linie 57, was da alles beschrieben ist, aber ich bitte eben auch noch darum den Regionalbus 659 vielleicht in die Überlegungen einzubeziehen.

Ich erwarte jetzt aber nicht unbedingt eine sofortige Antwort, weil das doch etwas komplizierter ist, denke ich mal, das umzusetzen, aber eine schriftliche Antwort wäre nicht schlecht. Dankeschön.

Naja, SPD-Fraktion, ja, ich versuche das Ganze jetzt mal so ein bisschen abzubinden. Als allererstes möchte ich mal was sagen, was hier vielleicht viel zu wenig gesagt wird, weil auch nicht immer anders dazu ist, aber ich sag's jetzt mal. Ich möchte der Verwaltung danken für diesen positiven Prozess und für das Outcome, was jetzt hierbei rauskommt, was wir hoffentlich heute alle beschließen und was dann umgesetzt wird. Denn hier gab es mal eine Bürgerbeteiligung und da ist auch noch wirklich was Sinnvolles bei rausgekommen, was sogar umgesetzt werden kann.

Also hier kann auch die Verwaltung mal lernen, dass man Bürger durchaus beteiligen kann, vielleicht auch mal ein bisschen früher. Aber nun gut, ich will mich ja nicht beschweren, ich wollte eher danken.

Also, was ich jetzt noch sagen will, ist, dass alles, was hier gesagt wurde, der Gehweg ist schlecht, dass die Bürger ihren Platz annektiert haben, der ihnen gar nicht gehört, aber dass sie das jetzt weiter behalten dürfen, dass die Lösung jetzt gefunden wurde, ist auch für die Bürgerinnen und Bürger, die dort wohnen auf der anderen Seite des Gehweges, sehr, sehr positiv.

Natürlich ist es auch wunderbar positiv, dass es eine Tempo-30-Zone wird, denn das haben sich ausschließlich fast, also ich würde sagen ausschließlich alle, 90% der anwesenden Bürgerinnen und Bürger der GWA-Sitzung und der andere GWA-Sprecher, ich bin eine, der andere heißt Matthias Luther, der andere GWA-Mensch, um es nochmal zu definieren.

Wir sind damit alle sehr, sehr glücklich, wenn das jetzt so kommt, dann ist das ein wirklich sehr positives Beispiel für eine sehr gute Verwaltungstätigkeit, eine sehr gute Stadtratstätigkeit und eine Bürgerinnen- und Bürgertätigkeit. Dankeschön, zustimmen, auch für den Änderungsantrag.

Guten Tag, mein Name ist Steffi Mayer, ich bin für die SPD-Fraktion aufgestanden und auch kulturpolitische Sprecherin. Guten Tag, wollte ich alles gar nicht sagen, aber gut, macht nichts.

Ich befürworte den Änderungsantrag natürlich auch und ich habe auch schon vorher die Drucksache befürwortet, weil ich in der Perspektive gesehen habe, was da alles für ein Potenzial drinne steckt. Und ohne mich zu wiederholen oder alles zu wiederholen, was hier schon Gutes gesagt wurde, möchte ich aber dennoch nochmal einen Schwerpunkt darauf legen, dass das nicht nur ein Prestigeobjekt wird, sondern auch einfach verdammt notwendig, um die Bibliothek vor allen Dingen zukunftsfähig zu halten, um alle Generationen zukünftig auch anzusprechen.

Das hat die Beigeordnete eben auch schon angedeutet, wir brauchen das Konzept jetzt, damit wir es in zehn Jahren vielleicht irgendwann mal umsetzen können, wenn wir Fördermittel haben oder wenn die Bedarfe eben jetzt wirklich so brennend sind. Im aktuellen Zustand ist die Bibliothek nutzbar, aber die zukünftigen Generationen erwarten andere Dinge und darauf müssen wir reagieren und das ist auch eine Chance, die in dieser Drucksache steckt.

Deswegen plädieren wir für die Zustimmung zum Änderungsantrag und auch zur Drucksache dann. Dankeschön.

Naja, SPD-Fraktion, da Falkus unsere Position dargestellt hat, sage ich auch wieder nichts doppelt, sondern was Neues. Wir haben dieses schöne Konzept bekommen: Magdeburger Zentrum für Industriekultur. Das finde ich nach wie vor wahnsinnig toll und ich möchte, dass das umgesetzt wird.

Und meine Fraktion möchte auch, dass das genau in der Dudendorfer Straße umgesetzt wird. An dem Ort und an keinem anderen. Weil da ist der historisch richtige Ort, die MagdeburgerInnen kennen das. Und die, die es noch nicht kennen, werden trotzdem da hinkommen, wenn es so toll wird, wie hier in diesem Konzept steht.

Dafür wollte ich jetzt nochmal werben. Und dann natürlich auch für den Änderungsantrag und für den Antrag des Kulturausschusses. Und dann auch für den geänderten Antrag. So.

Die Fraktion. Richtig, brauche ich ja gar nichts mehr sagen. Wunderbar. Um die Anfrage 073 aus 23 zum Kosmonautenweg, da hatten wir, erstmal möchte ich dazu sagen, dass wir in der GWA-Sitzung schon so eine kleine Andeutung hatten, dass das immer mal wieder saniert wird, wenn da Bedarf ist. Das ist der Weg vor der Hugo-Kückel-Hausschule und ich weiß, dass das auch passiert, aber ich möchte, dass die Antwort auch öffentlich bekannt wird für alle Anwohnerinnen und Anwohner dort.

Deswegen stelle ich die Anfrage nochmal und bei der Anfrage geht es darum, wie oft das in den letzten Jahren wieder ausgebessert wird, wann die nächste Ausbesserung geplant ist und ob überhaupt eine grundsatzhafte Sanierung mal geplant ist, gerade in Anbetracht der Schulhof-Neusanierung in der Geschwister-Schollschule gegenüber. Könnt ihr ja vielleicht an den Bäumen, die da für bestimmte Gehweg-Unwegbarkeiten sorgen, auch mal was gemacht werden.

Ich hätte gerne eine kurze mündliche und eine längere schriftliche Antwort. Dankeschön.

Steffi Mayer für die SPD-Fraktion. Diese Drucksache ist ein sehr, sehr elementarer Bestandteil und eine Grundlage für die Integrationsarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg. Deswegen werden wir dieser Drucksache natürlich zustimmen und auch dem Änderungsantrag, weil er auch sehr wichtig ist, eben um festzustellen, was ein Erfolg ist.

Papier ist geduldig, möchte ich mal sagen, und deswegen habe ich auch ein paar Kritikpunkte an der Drucksache, weil da Zahlen von 2019 bemüht werden und auch ein Workshop, der 2019 stattfand, an dem ich teilgenommen habe. Natürlich hat sich in der Zeit vieles verändert. Ich weiß auch, dass Papier in der Sache auch geduldig ist und dass diese Maßnahmen, die da alle drinnen stehen, natürlich auch auf die aktuelle Lage angepasst werden. Davon gehe ich einfach mal aus.

Es ist auch sehr, sehr wichtig, dass man diese Drucksache umsetzt und zwar in der Ausländerbehörde Magdeburg und da ist auch ein ziemlich großes Problemfeld, worum ich auch bitte, das stärker und besser aufzustellen, denn da passiert die Integration, da ist der erste Kontaktpunkt zu den Menschen, die integriert werden müssen und da gibt es einige Probleme. Das weiß die Verwaltung und ich möchte, dass das in Angriff genommen wird, um dieses Konzept wirklich zu einem Erfolg zu bringen.

Das beste Papier ist nichts wert, wenn man es nicht umsetzt und ich bitte darum, das wirklich so umzusetzen. Es liest sich wirklich schön und es wäre super, wenn man das so hinkriegen könnte. Ich weiß, dass das kompliziert ist, aber dafür müssen wir eben auch Geld und Leute haben, die das in Angriff nehmen und ich befürchte, dass das nicht immer so gesehen wird.

Das ist zu wichtig, dieses Thema, um es einfach hier durchzuwinken und nicht weiter darüber nachzudenken, damit man ein schönes Papier hat. Ich bitte um Umsetzung und nicht nur einfach heute beschließen. Dankeschön.

Steffi Mayer für die SPD-Fraktion. Der Titel des Antrags sagt eigentlich schon alles. Jeder will irgendwie mehr Geld, das ist ja ein evidentes Problem, aber hier ist es ja wirklich so, dass lange nichts passiert ist und dass es sehr wenig mehr Geld, was einen sehr großen Effekt haben soll, nämlich dass auch in Stadtteilbibliotheken mehr Veranstaltungen gemacht werden können und Honorare bezahlt werden können.

Ich wollte mich eigentlich auch nur für die positive Stellungnahme bedanken und wünsche mir hier eine Zustimmung von allen Mitgliedern. Dankeschön.