Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
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Hartmann Grüne Future.
Es kam noch die Frage auf, da diverse Gehölze gefallen sind oder auch noch fallen werden im Rahmen der Baumaßnahmen, ob alle Ersatzpflanzungen im Stadtteil bzw. im Stadtgebiet erfolgen werden.
Ja, Tobias Hartmann, Fraktion Grüne Future. Seitdem ich Stadtrat bin, war ich auch schon zweimal Teilnehmer bei der AG Städtepartnerschaften. Dort wurde das Papier, so wie es jetzt hier vorgestellt wurde, also digital, auch schon einmal vorgestellt. Ich bedanke mich erst einmal für die Arbeit der Verwaltung.
Allerdings vermisse ich einige Aspekte hinsichtlich langfristiger Themen. Frau Grote-Johann hat das ja auch schon ein bisschen angesprochen, wie man es praktisch umsetzt. Bei den langfristigen Zielen über die nächsten fünf Jahre wurden die ganzen Jubiläen aufgezählt, aber es wird leider nicht gesagt, was wirklich gemacht wird.
Ich muss auch anmerken, dass zum Beispiel die Städtepartnerschaft mit Le Havre, welche sehr lebendig ist und auch von der Bürgerschaft in dieser Stadt getragen wird, nur drei Zeilen gewürdigt bekommen hat. Das soll jetzt keine vernichtende Kritik sein, aber es ist meiner Meinung nach ein bisschen zu wenig.
Deswegen würde ich beantragen, das Ganze nochmal in die Verwaltung zurückzugeben und auch alle Kolleginnen und Kollegen aufrufen, bei der AG Städtepartnerschaft mitzumachen. So können wir vielleicht alle zusammen, auch wenn es noch nicht öffentlich so kundgetan wurde, die Städtepartnerschaft mehr in den Fokus rücken und überlegen, was wir zusammen machen wollen.
Eine Anregung vielleicht: 2027 ist das Festival der Moderne. Le Havre hat eine ähnliche Geschichte, was im Papier gewürdigt wurde, nämlich der Wiederaufbau einer stark zerstörten Stadt mit modernen Mitteln in einem modernen Stil. Da gibt es sehr viele Schnittmengen zwischen den Städten, und man könnte viel mehr in ein solches Papier bringen.
Deswegen, wie gesagt, beantrage ich die Rücküberweisung nochmal in die Verwaltung.
Genau, Hartmann für den Umweltausschuss, ich konnte es jetzt gerade nicht hören, ein Votum aus dem Umweltausschuss wurde vorgelesen? Nein, da wurde es nicht behandelt. Kann ich nämlich auch, natürlich war das im Umweltausschuss, es ist natürlich jetzt, ich will die Sitzung nicht unnötig in die Länge ziehen, aber es wurde behandelt und in der Sitzung zurückgezogen von der antragstellenden Fraktion. Das wurde auch protokollarisch festgehalten von zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung.
Jetzt ist mir natürlich klar, seit gestern gibt es da irgendwie neue Regulatorien vom Landesverwaltungsamt. Ich würde beantragen, das Ganze zurückzuüberweisen in den Umweltausschuss, um es abzukürzen, damit es im Umweltausschuss ein Votum erhalten hat. Auch vielleicht zur Einordnung, alle Fraktionen außer der antragstellenden Fraktion waren dem nicht zugeneigt, deswegen wurde es ja zurückgezogen eigentlich, dass es jetzt überhaupt hier auf der Tagesordnung erscheint, nehme ich zur Kenntnis. Alles klar. Aber ich beantrage Rücküberweisung in den Umweltausschuss noch.
Ja Hartmann, danke. Nochmal für den Umweltausschuss. Ich muss das Rechtsamt fragen, wie das, also wir haben jetzt nochmal abgestimmt, dass die Rücküberweisung, das wurde abgelehnt, ja, aber bei der ursprünglichen Sitzung gab es eine Überweisung an den Umweltausschuss und jetzt wurde eigenmächtig, hat die AfD-Fraktion, die anstarkstellende Fraktion, das zurückgezogen und es wurde dann nicht im Umweltausschuss diskutiert.
Wie kann das dann, ist dann die Abstimmung heute dann standhaft vom Recht, wenn einfach eine Fraktion selber entscheidet, ob ihr Antrag in einem Ausschuss, in diesem Fall der Umweltausschuss, einfach behandelt wird oder nicht?
Ja Hartmann, diesmal für die Fraktion Grüne Future, Herr Kumpf, weil Sie mich so nett ansprechen, also ich habe zumindest ein Demokratieverständnis, ich weiß nicht, ob Sie eins haben, ja, aber Sie können nicht einfach Anträge eigeninitiativ aus Ausschüssen rausnehmen, oder denken Sie das, ja?
Dazu, ja, muss man einfach sagen, dieser Antrag, der vorherige Antrag mit Glyphosat war 110%ig ablehnungswert. Es gibt immer wieder neue Studien über Krebsfälle, auch in geringen Dosen von Herbiziden, ja, gerade, das ist ja vielleicht auch wichtig für Sie, wahrscheinlich vielleicht auch nicht, ja, Kinder können schnell an Leukämie erkranken und andere Herbizide können ähnliche Auswirkungen haben, ja, und dass Sie dann sagen, ja, das ist Ihnen das Geld nicht wert, das spricht für Sie.