Dankeschön Schumann für den Ausschuss. Ja, ich möchte nur nochmal darauf hinweisen, dass wir jetzt nicht die Zwischenbilanz und den Ausblick beschließen, sondern dass wir den Antrag beschließen, in dem die Oberbürgermeisterin beauftragt wurde, die Zwischenbilanz zur Umsetzung der Kulturstrategie vorzulegen als Drucksache, was hiermit geschehen ist. Diese soll ja Basis sein erstmal für einen Diskussionsprozess zur Umsetzung der Kulturstrategie.

Also alle diese Fragen, die jetzt aufgeworfen wurden, müssten dann ja in diesem Kulturkonvent näher beleuchtet werden und in der weiteren Arbeit. Also wir im Kulturschluss fanden diese Zwischenbilanz sehr detailliert und auch, wie gesagt, schon mit einem Ausblick versehen. Und daher kommt auch diese Einstimmigkeit mit 5 zu 0 zu 1 und die eine Enthaltung, die ist im Prinzip dem geschuldet, dass man sagt, der Antrag ist ja erledigt und deswegen kam es zu dieser einen Enthaltung.

Und dass wir uns schon länger damit beschäftigen, wir haben ja auch auf der Bildungsreise schon begonnen mit diskutieren und die Diskussion ist ja noch lange nicht abgeschlossen.

Schumann, FDP-Tierschutzpartei. Prima. CDU-FDP-Ratsfraktion. Das ist immer noch so drin irgendwie, ja. Also ich muss sagen, ich habe sehr viel Sympathie für den Vorschlag von Manuel Rupsch. Ich habe das schon mehrfach geäußert, dass ich persönlich ja nicht betroffen bin, aber immer noch, muss ich ganz ehrlich sagen, total angefasst und es schnürt mir regelrecht die Kehle zu. Ich bin innerlich wie verkrampft, wenn ich über den Markt gehe oder wenn ich nur daran denke.

Und ich kann mir wirklich nicht vorstellen, Weihnachten, zur Weihnachtszeit auf dem Weihnachtsmarkt, auf dem alten Markt, Glühwein zu trinken, Party zu machen. Es tut mir furchtbar leid, aber kann ich nicht. Kann ich nicht. Ich kann diesem also auch nicht so zustimmen. Und wenn ich bedenke, dass es mir schon so geht, wie soll es dann erst den Betroffenen gehen? Den wirklich Betroffenen.

Ich verstehe, dass es da wirtschaftliche Interessen auch gibt. Das verstehe ich. Ich kann verstehen, dass die Schausteller um ihre Einnahmen bangen. Ich kann ringsherum das verstehen. Ich verstehe das alles. Aber ich bin wirklich auf dieser emotionalen Seite. Ich kann da nicht rational das eine gegen das andere abwägen. Und wenn ich es abwäge und auf die Waagschale lege, dann muss ich ganz ehrlich sagen, wiegt für mich das Emotionale und die Betroffenheit und die Menschen, die wirklich betroffen sind, das wiegt für mich schwerer.

Also ich kann dem nicht zustimmen, dass es auf dem alten Markt stattfindet. Und darum geht es ja nur hier. In dem Beschlusspunkt heißt es ja, er findet auf dem alten Markt statt. Und da geht es nicht, er findet auf dem Domplatz statt, sondern es geht im Prinzip darum, findet er statt oder nicht, weil das wäre ja dann eine extra Drucksache, wenn es dann nochmal um den Domplatz gehen sollte. Das wollte ich einfach nur sagen. Danke.

Dankeschön, Schumann für den Kulturausschuss. Ich hätte uns gerne das hier heute erspart, zumal es im Kulturausschuss selbst am 18.12., in dem wir nämlich laut Protokoll der Kulturausschuss nimmt die Liste über die Fördermittel 2025 zur Kenntnis und empfiehlt sie einstimmig, einstimmig 5 zu 0 zu 0, also empfohlen, muss ich dazu sagen, also von wegen wir haben nicht darüber bestimmt, also wir haben es einstimmig, wir haben sie einstimmig empfohlen.

In der Sondersitzung vom 16.12., diese fand im Kloster unserer lieben Frauen statt, da war dieses Verfahren, ich muss jetzt einfach mal sagen, nicht die Liste an sich, sondern das Verfahren schon Thema, schon im Vorfeld. Dort wurde es auch rechtlich eingeordnet vom Rechtsamt von Herrn Keller. Wir haben dann, wir haben dann am 18.12., also kurze Zeit später, diese Fördermittelliste wieder gehabt. Es wurde wieder nur das Verfahren kritisiert, welches, das wurde jetzt schon begründet, geändert wurde und, ja stimmt schon, aber das ist dieser typische Satz, wir haben schon immer so gemacht, also machen wir es auch weiter so. Also ich glaube, auch wenn man etwas immer im besten Wissen und Gewissen gemacht hat und der Meinung war, es wäre richtig und es hat sich hinterher herausgestellt, es war eben doch alles nicht leicht ganz so richtig, dann kann man das ändern.

Ob das jetzt sehr, sehr zielführend war, es gerade jetzt so auf diese Art und Weise zu machen, das ist leider hingestellt, aber es ist nun mal wie es ist und wir müssen jetzt damit umgehen und heute, jetzt und hier steht die Fördermittelliste zur Abstimmung und ich muss sagen, ich finde es etwas befremdlich, dass nachdem wir jetzt mehrere Monate darüber sprechen, dass heute, heute die, bei Ihnen war es gestern, die Änderungsanträge da sind. Also wäre mir persönlich, die ich ja mit in diesem Kulturbeirat, in dem ja vorher Herr Müller war, gewusst, um welche Projekte es jetzt hier geht, also hätten die Änderungsanträge vorher vorgelesen, hätte ich auch genau begründen können, warum diese und jene Entscheidung so gefallen ist, wie sie gefallen ist.

Aber die Beigeordnete hat schon gezeigt, wie akribisch wir uns wirklich mit jedem einzelnen Antrag auseinandergesetzt haben. Wirklich, also man kann uns da nicht irgendwie etwas vorwerfen und warum bestimmte Sachen nicht gefördert worden sind, hat eben seine Gründe, in der zum Beispiel jeder von uns hat diese diese Matrix ausgefüllt, jeder Einzelne ohne zusammen, ich muss das einfach noch mal erklären, ohne von dem anderen gewusst zu haben, nach bestimmten Kriterien, nach bestem Wissen und Gewissen. Ja und Herr Müller, es hat wirklich, es hat eine ganze Weile gedauert, das können Sie mir glauben und wir haben und dann wurden, wurden diese Punkte zusammengezählt und es wurde eine Lichtung, also Quatsch, eine Hierarchie, wie auch immer man das ausdrücken möchte, ein Ranking, dankeschön, ein Ranking ist dann entstanden. So und dann wurden trotzdem noch einmal natürlich die einzelnen Projekte aufgerufen und wurde darüber befunden.

Das möchte ich, das möchte ich nur noch mal sagen, also ich habe jetzt natürlich nicht jedes einzelne Projekt mehr im Kopf, also es sind, bitteschön, es sind jetzt vier Monate vergangen, also ein bisschen muss man mir zugestehen, dass man auch noch andere Dinge bearbeiten muss. So, das möchte ich jetzt einfach nur mal sagen, also ich finde es, ich möchte einfach noch mal betonen, dass auch von den, weder von den Linken noch von der AfD es jemals ein Wort gab gegen diese Liste. Es ging immer ums Verfahren, jawohl, es ging ums Verfahren und wenn dann wäre Möglichkeit gewesen, ja, letztens war ja auch noch ein Kulturausschuss, auch selbst da hätte man auch noch mal darüber sprechen können, aber jetzt, aber jetzt, also ich kann, das liegt am Verfahren, da hat ja Herr Müller recht, dass gesagt wurde, ich gebe Herrn Müller recht, es wurde ja gesagt, das kann dann im, das kann im Ausschuss, das kann im Stadtrat, kann das nur aufgemacht werden, vollkommen, es ist auch legitim, ich habe ja nicht gesagt, dass es nicht legitim ist, ja, sondern es geht einfach darum, dass die, dass die, danke, dass die Möglichkeit eben der Erwiderung, der Erklärung dann schwieriger ist.

Das möchte ich bloß einfach noch mal sagen, also ich werbe ausdrücklich dafür, die Fördermittelliste erst mal, nicht erst mal, die Fördermittelliste so zu beschließen und sich dann wirklich auch intensiv bei der Überarbeitung der Richtlinie, der Förderrichtlinie, der Satzung dann einzubringen. Dankeschön. Vielen Dank.

Gegen den Antrag: Also, es stimmt, es ist ein beschließender Ausschuss. Aber wenn wir jetzt alles, was Kultur betrifft, ganz allein dem Finanzausschuss überlassen, also dann brauchen wir... Da muss ich jetzt wirklich mal sagen, also da läuft doch was verkehrt.

Wir reden immer von Bürgerbeteiligung. Im Kulturbeirat sitzen die Bürger, da sitzt die Kultur, da haben wir wirklich Kompetenz, da haben wir die Kulturschaffenden. Und wenn jetzt das einfach in dem Finanzausschuss... Das tut mir furchtbar leid, da fehlt mir wirklich jegliches Verständnis für.

Schumann noch mal, diesmal für die Fraktion, genau, für die Fraktion. Also zum einen möchte ich mal Herrn Handler widersprechen. Die Projektförderung beträgt 200.000 Euro und die wurden auch ausgegeben, da wurde nicht gespart. Wir sind immer überzeichnet und es wird also nicht gespart, es wird einfach nur jetzt nicht mehr ausgegeben. Das ist der eine Punkt.

Dann möchte ich darauf hinweisen, es ist eine Projektförderung, das heißt freie Projektförderung, das heißt es werden Projekte gefördert. Und weil jetzt, es tut mir jetzt furchtbar leid, aber jetzt muss ich wirklich zum Kultur- und Heimatverein doch etwas sagen. Im Antrag steht drin: Ausstellungen, Dokumentationen, Vorträge, Seminaren, Tausche, Explosionen, Kinder- und Jugendarbeit, künstliche Projekte. Das ist also sehr allgemein und bezieht sich nicht auf ein Projekt für eine Projektförderung.

Der Kultur- und Heimatverein hat einen anderen Antrag, auch Kultur- und Heimatverein, und da geht es um Aufstellung eines Elbflusses im Areal historischer Schiffe in Magdeburg und dafür gibt es eine Förderung von 5000 Euro. Bloß, das gehört jetzt auch zur Wahrheit dazu. Ja, man kann nicht immer nur das eine sagen und das andere nicht, also wenn, dann müsste man bitte beide Seiten beleuchten.

Ich werde beginnen, weil die zweite Sitzung, der die Boten zugrunde legen, von Stadtrat Müller geleitet worden ist, weil ich krankheitsbedingt gefehlt habe. Deswegen würde ich darum bitten, dass wir uns das so ein bisschen reinteilen. Ich würde also beginnen wollen mit der Sondersitzung des Kulturausschusses am 16.12. Die war öffentlich, also auch für die Öffentlichkeit, die wurde auch beworben, auch in der Presse dankenswerterweise, war sehr gut besucht.

Dort wurde also das Museumskonzept zum einen vorgestellt und das gesamte Museumskonzept. Wir wurden, außer Frau Prof. Dr. Laabs, waren auch vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Herr Brötz und Herr Huth zugegen, sowie der Orgelbauer Herr Jemlich. Das nur dazu nochmal, um zu verdeutlichen, dass die Expertise dort war und alle einstimmig haben dieses Museumskonzept begrüßt. Und wer in der Klosterkirche drin war, der wird begeistert sein. Und jeder, der das sieht, das ist ein Aushängeschild wirklich für unsere Stadt. Und wir können uns glücklich schätzen, dass wir dieses Kloster unserer lieben Frauen, die Klosterkirche, jetzt haben und dieses Konzept dazu.

Das Museumskonzept war also auch dort schon unstrittig und wir haben uns auch die Möglichkeiten angeschaut, welche Möglichkeiten gibt es also, die Jemlich-Orgel dort im Kloster zu verorten wieder. Denn es gibt ja den Stadtratsbeschluss, darauf möchte ich nochmal hinweisen, dass die Orgel, die Jemlich-Orgel wieder ins Kloster unserer lieben Frauen kommen soll. Und es gab verschiedene Varianten. Ich habe sie jetzt nicht mitgebracht als Powerpoint, hätte man ja mal machen können. Aber ich nehme an, die Frau Bürgermeisterin hat es auch nicht. Also es gibt verschiedene Varianten, aber das wäre ja jetzt die Tiefenprüfung. Also was im Prinzip unter Punkt 3 fällt. Nämlich zu schauen, wie polare Orgel, wie sollte das aussehen.

Jeder hatte so seine Präferenz, so zwischen Variante 2 und 3. Das sagt Ihnen jetzt wahrscheinlich nicht allzu viel, aber im Konzept selbst ist es drin. Wir waren uns mehr oder weniger einig, dass die Orgel ihren Stellenwert hat und dass sie auch wieder hinkommt. Und auch Herr Jemlich, der Orgelbauer, hat sich gut vorstellen können, die Orgel dort wieder hinzubringen und hat auch einen Vorschlag priorisiert. Und von daher möchten wir Sie darum bitten, dem Museumskonzept zuzustimmen und den Weg freizumachen für eine Tiefenprüfung. Und jetzt übergebe ich mal, denke ich mal, mit Ihrer Erlaubnis oder Sie machen das, an Herrn Müller, um weiterzuführen.

Schumann noch mal, ich würde die Linke bitten zu überlegen, ob es nicht Sinn macht, diese gute Idee des Punktes 4 jetzt zurückzuziehen und dann einen neuen Antrag daraus zu machen. Denn sicherlich ist das überlegenswert und es ist charmant und würde bestimmt mehr Zustimmung finden, wenn man es extra bespricht und extra beschließt, als das jetzt in diesem Paket zu machen.

Ich gebe zu bedenken, dass da die Wahrscheinlichkeit, dass man damit nicht durchkommt, doch relativ groß ist, obwohl man in der Sache, in der Sache bei euch ist.

Schumann für die Fraktion CDU, FDP. Und zwar begrüßen wir natürlich diese Drucksache sehr. Wir freuen uns, dass wir uns auf den Weg machen, mit dem Festival der Moderne dieses wunderbare Ereignis zu feiern. Anders als die SPD, das ist ja ein Prüfantrag der grünen Fraktion und von daher stehen wir diesem Prüfantrag aufgeschlossen gegenüber und sagen uns, alles was uns vorantreibt und was uns nutzt, das sollten wir ausloten.

Zeit genug ist dafür und wenn die MVB feststellt, es ist jetzt nichts oder die Prüfung ergibt, die MVB möchte was ganz anderes und das läuft konträr, hat es nicht geschadet. Und was mich, eine Frage habe ich allerdings, es steht, ich habe jetzt das nicht gerade vor mir liegen, im letzten Beschlusspunkt steht dieses, auf Grundlage des Konzepts wird diese Drucksache vor dem vierten Quartal vorgestellt. Bedeutet das dann im dritten oder bedeutet, also deswegen, da habe ich jetzt die Frage, also ich kenne diese Wendung jetzt vor dem Quartal nicht, sondern man sagt dann, also das ist ja fast so, als würde man sagen, zeitnah.

Okay, also vielleicht die Beantwortung der Frage kommt dann vielleicht noch. Auf jeden Fall begrüßen wir es sehr und würden dem auf jeden Fall...

Sie haben natürlich recht, es steht im Beschlusspunkt 6 so, ich habe die Begründung, nämlich Umsetzung des Festivals, gelesen und da steht vor dem vierten Quartal.

Nichtsdestotrotz möchte ich die Gelegenheit, wenn ich jetzt hier stehe, mal nutzen, um, nachdem ja immer die Verwaltung so kritisiert wird, einfach mal zu sagen, was zurzeit, wir sehen es heute wieder, was so auf den Weg gebracht wird auch, ist schon beachtlich.

Herr Müller hat es auch angesprochen, jetzt die Workshops zu diesem Festival, ich war vorher bei Workshops zum Thema Konzept, was ja auch eine Weile gedauert hat, Kunst im öffentlichen Raum, auch das war sehr gut besucht, also es ist wirklich etwas im Fluss und das muss man jetzt einfach auch mal lobend anerkennen.

Schumann, FDP, äh, ich wollte gerade Tierschutzpartei sagen, ihr macht mich ganz verrückt, also CDU. CDU/FDP-Ratsfraktion. Der Antragstext ist ja selbsterklärend, also wir wissen alle um die Beschädigungen von Kunstwerken, um den Liedstahl und Beschmutzung und in diesem Fall geht es also um das Kunstwerk spielende Kinder.

Es ist ja nun in Arbeit, die Kunst im öffentlichen Raum das Konzept zu erstellen und auch da nimmt das einen großen Rahmen ein, wie geht man damit um, die kann man vor allem verhindern. Die SPD hatte ja auch diverse Anträge, also es ist im Fluss und hier geht es, bei uns ging es jetzt darum, entweder, also nach Möglichkeit dieses Kunstwerk wieder entstehen zu lassen oder aber darauf hinzuweisen, das ist leider nicht möglich, aufgrund der Gegebenheiten, das könnte die Verwaltung ja besser erklären, von den Nachfahren eben in Absprache, weil sowas schon mal gewesen ist, mit der Künstlerin nicht gewollt ist.

Aus diesem Grund gab es ja den Antrag, dann als Punkt 2, man könne ja, äh Punkt 3, eine Edelstahlplatte mit einer Inschrift versehen. Man sieht uns nach, es ist jetzt der 4.4.24, da war der Antrag, wurde der Antrag gestellt, also jetzt ist ein Jahr ins Land gegangen. Es gibt zwei Vorschläge, wie man diese Platte machen kann, das ist keine Platte im Boden, sondern es ist eine andere Möglichkeit gefunden worden.

Ich oder wir würden uns dem Vorschlag auch des Finanz- und Grundstücksausschusses, nämlich Version 2, Vorschlag 2 zu nehmen, das wäre auch oder ist auch unser Favorit, dem würden wir zustimmen. Also von daher bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag und jetzt mache ich einfach mal Werbung für den FG, dem dann auch zuzustimmen.

Schumann für den Kulturausschuss. Wir haben, oder andersrum, das Netzwerk Freie Kultur ist ja ein Netzwerk, das sich zu Zeiten Coronas gegründet hat und als Ansprechpartner für die freie Kunst- und Kulturszene fungiert.

Das Netzwerk hat sich ganz schön gemausert. Wir haben es kritisch begleitet, muss ich ganz ehrlich sagen, und haben immer wieder eingefordert, dass sich das Netzwerk um Fördermittel und Drittmittel bewirbt.

Das hat das Netzwerk jetzt getan, und es steht eine Förderung von 40.000 Euro im Raum. Dazu gehört auch, dass eine Kofinanzierung von 10.000 Euro stattfindet. Damit das Netzwerk weiterarbeiten kann und die Arbeit für dieses Jahr gesichert ist, bitte ich um Zustimmung zu diesem Antrag.

Ich fasse mich auch kurz, Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Es geht darum, das wurde jetzt noch mal klargestellt, dass wir jetzt für 25, das war der Antrag für 25, mit 200.000 unterwegs sind. Das sind wir ja im Prinzip, und für 26, da würde ich Herrn Rösler, Dankeschön, Recht geben, dass wir damit hören und dann sollten wir uns wirklich noch mal zusammentun und schauen, wie wir dann in den Folgejahren weitermachen. Ja, also das wäre uns wichtig.

Wir sind uns innerhalb unserer Fraktion, wie man merkt, nicht ganz schlüssig, nicht ganz einig. Wir werden wahrscheinlich auch nicht einheitlich abstimmen und jetzt spreche ich noch mal ganz für den Kulturausschuss. Also wir haben uns immer als Kulturausschuss zum Ziel gesetzt, die freien und künstlerischen Projekte auskömmlich zu finanzieren. Das funktioniert nicht, wir sind immer überzeichnet, wir haben immer viel mehr Anträge und das ist gut so, da steht unserer Stadt gut zu Gesicht.

Es ist schön, dass so viele Projekte und so viele Menschen sich auf den Weg machen, Künstlerinnen und Künstler, um unsere Stadt, um unsere Stadt nach außen auch wirksam werden zu lassen. Es geht um die Förderung der Kultur für Kinder und Jugendliche, für Ältere und und und, und wir sollten uns da wirklich nicht schlumpen lassen und sollten einer Erhöhung zustimmen. Dankeschön.

Schumann, Fraktion CDU, FDP. Magdeburg ist eine bunte und liebenswerte Stadt. Machtlos weggeworfener Abfall verschandelt sie. Was wollen wir mit künstlerischen und einer humorvollen Kampagne ändern?

Magdeburg könnte erneut mit Cartoons seine Abfallbehälter gestalten und damit ein Zeichen für eine saubere und liebenswerte Stadt setzen. Schon 2006 sorgte der Kartonist Phil Hube mit seinen Grafiken für Aufsehen und stellte unter Beweis, eine saubere Stadt kann auch Spaß machen. Diese Idee wollen wir wieder aufleben lassen und mit neuen Motiven einen modernen Anstrich geben.

Da es allerdings für die Umsetzung dieser Idee im Vorfeld noch einige Fragen zu klären gibt, haben wir aus diesem Antrag, das es gemacht werden soll, einen Prüfantrag gestaltet. In diesem Prüfantrag werden noch einmal die Dinge, die es im Vorfeld abzuklopfen gilt, benannt. Ich bitte Sie um Zustimmung zu diesem Prüfantrag. Danke. Damit ist natürlich der erste Änderungsantrag hinfällig.

Ja, Schumann noch mal für die CDU-FDP. Das kann ich natürlich nicht so einfach so stehen lassen, das werden Sie verstehen. Also der Antrag ist erstens vom März bereits 23 und jetzt bin aber ich dran, Herr Kumpf. Das reicht heute mit den gegenseitigen Diskussionen hier. Sie wissen genau, was ich meine. Ich rede von Zwischenrufen und von unschönen Bemerkungen, davon rede ich. Und damit meine ich jetzt nicht ausschließlich nur Herrn Kumpf, aber das sei dahingestellt.

Ich möchte einfach mal darauf hinweisen, dass es ja auch darum geht, auf die Abfallgehörige aufmerksam zu machen. Und es gab ja diese Aktion schon mal. Es gab diese Aktion schon mal und die wurde angenommen. Die Leute fanden sie ansprechend, fanden sie schön und auch ich bin da angesprochen worden, dass man darauf aufmerksam wurde, dass da im Papierkopf steht, weil es eben ansprechend war. Und da ist keiner da, der daran rumgeschmiert hat. Also mir persönlich ist das nicht aufgefallen.

Und es ist, ich muss es jetzt noch einmal ganz klar sagen, es ist ein Prüfantrag. Man muss nämlich vorher noch bestimmte Parameter prüfen und dann, wir reden noch nicht davon, jetzt macht mal, sondern die meisten von uns wissen, Prüfantrag heißt, es wird geprüft und dann gibt es ein Ergebnis und dann kann man sagen, möchte ich oder möchte ich nicht, denn ansonsten hätte ich auch noch eine Finanzierung, hätte ich nämlich noch den Finanzausschuss mit reinschreiben müssen, dass der mit involviert ist. Macht man bei Prüfanträgen nicht, denn Prüfanträge werden normalerweise anders gehandhabt. Dankeschön.

Ich muss mich korrigieren, der war nicht von 23, sondern von 24, der Antrag. Ich möchte jetzt einfach noch mal klarstellen, zu Prüfanträgen gab es noch nie eine Stellungnahme. Die Prüfanträge heißen ja, prüft bitte mal, ist das möglich und wenn ja, unter welchen Parametern. Das heißt Prüfantrag und dann kommt eine Information zu einem Prüfantrag.

Da kommt keine Stellungnahme, da kommt eine Information und dann kann man mit der Information umgehen, indem man sie einfach nur zur Kenntnis nimmt oder ob man sagt, ich möchte jetzt aus dieser Information einen Antrag gießen und dieser Antrag würde dann heißen, liebe Verwaltung, bitte setzt um. Soweit sind wir ja noch gar nicht, weil wir sind ja erst mal dabei, zu sagen, prüft.

Ist gut, ich muss es auf meine Kappe nehmen, ich habe nicht am Anfang gleich, als ich die Idee hatte, gesagt, prüft, sondern ich hatte gesagt, macht bitte und habe dann gesagt, okay, es geht nicht so einfach, ihr müsst also erst mal prüfen und deswegen habe ich einen Prüfantrag daraus gemacht, zu dem es dann eine Information geben wird.

Ich hoffe, das war jetzt so, dass es auch wirklich alle verstanden haben und da kann es also gar keine neue Stellungnahme zu geben, weil es ein Prüfantrag ist.

Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Ich hatte vorhin zurückgezogen, weil ich wirklich der Meinung war, wir kommen jetzt wirklich auf eine Sachebene und würden jetzt vernünftig miteinander reden. Wir hatten das im Verwaltungsausschuss auch schon. Da ging es auch erst, da habe ich gesagt, wir sollten uns doch nicht so benehmen und uns behaken wie die Kesselflicker. Genau den Begriff hatte ich benutzt. Ich finde, das ist wirklich total unwürdig, was hier abgeht. Und sich anzuschreien und miteinander in dieser Art und Weise zu kommunizieren, das ist wirklich unangemessen.

Ich glaube, wir sind alle bewegt. Wir sind alle betroffen, egal ob wir dabei waren oder nicht dabei waren. Ich wiederhole mich jetzt auch gern, weil immer auf den Verwaltungsausschuss Bezug genommen wird. Ja, es war die Rede von dem Antrag der Gartenpartei, aber wir haben ihn eben nicht besprochen explizit. Nein, haben wir nicht. Wir haben nicht den einzelnen Punkt besprochen und haben gesagt, sondern es wurde gesagt, der Ursprungsantrag wurde vom Rechtsamt, von der Verwaltung und mit der Verwaltung abgestimmt und es wäre jetzt rechtskonform. Das wurde gesagt, aber es wurde nicht explizit dieser Antrag diskutiert in der Art und Weise.

Wir hatten gesagt, wir wollen natürlich eine Aufarbeitung. Wir wollen, was in unserer Macht Stehende tun, um zu sagen, wo sind Lücken, wo muss nachgebessert werden, was ist passiert, wie konnte es passieren. Da waren wir uns auch alle einig. Und wir waren dann an einem Punkt, wo wir gesagt haben, okay, wir machen was zusammen. Wir wollen zusammen gemeinsam einen Antrag auf den Weg bringen, der einen Ausschuss zum Thema hat. Und da waren wir uns noch nicht erst ganz einig, ob das im Verwaltungsausschuss, darüber wurde diskutiert, ob es einen Sonderausschuss geben soll, darüber wurde diskutiert.

Und ganz ehrlich, ich weiß überhaupt nicht, um mit Ihren Worten zu sprechen, worum es hier jetzt eigentlich geht. Wir sind uns doch in der Sache einig, wir wollen einen Ausschuss und es gibt doch kein besseres Signal an die Magdeburger Bürgerinnen und Bürger und nach außen überhaupt, als zu sagen, wir unterstützen den Antrag der Oberbürgermeisterin, denn das ist genau das, was wir wollen. Wir wollen eine Aufklärung und zwar bei dem, wo wir auch aufklären können, wo wir auch etwas tun können. Und da ist überhaupt nicht am Herzen, wir können nichts dafür, was auf Bundes- und Landesebene ist. Wir können da keine, wenn da seibungsvolle Sätze kommen, ja dann ist das so. Da können wir aber nichts machen, sondern wir sollten uns auf uns selber fokussieren und wir sollten sehen, wie wir damit umgehen, was wir tun können.

Und deshalb bitte, bitte hören Sie auf, sich gegenseitig hier niederzumachen, sondern lassen Sie uns wirklich dem Antrag der Oberbürgermeisterin zustimmen. Denn Sie haben ja bestimmte Dinge auch mit in Ihrem Antrag drin, das ist schon wahr. Aber es gibt eben auch Dinge, die kann man nicht so machen. Und Sie können doch alles, was Sie da drin haben, in dem Sonderausschuss dann auch nochmal zur Sprache bringen. Und da kann das doch auch nochmal besprochen werden. Und ich finde das vollkommen in Ordnung, dass nicht alles, nicht alles kann man sagen. Weil bestimmte Dinge einfach auch bei der Staatsanwaltschaft liegen. Und jeder sollte auf seiner Ebene, auf seiner Ebene, Bund, Land und wir hier, arbeiten und das tun, was getan werden muss. Ich danke.

Schumann, CDU, FDP, ich bin eine von denen, die von Anfang an diesen wunderbaren Versuch der Zusammenlegung und Rechtszusammenlegung von Wahlbereichen begleiten durfte. Und wir haben wirklich, wie Herr Röstad schon gesagt hat, die verschiedensten Termine dafür gehabt. Ich kann mich erinnern, beim letzten Mal hieß es, ja, wir können es denen nicht aufdrücken. Das kommt gerade von denen, die jetzt sagen, also wir können das jetzt nicht bestimmen als neue. Und es gibt immer welche, die dann ausscheiden, also wenn ich jetzt darüber bestimme, wer weiß denn, ob ich beim nächsten Mal überhaupt noch in den Genuss oder Nicht-Genuss dieser veränderten, vielleicht veränderten Wahlbereiche komme.

Also von daher, wann ist denn der richtige Zeitpunkt? Ich bin auch der Überzeugung, da gebe ich recht, wir sollten jetzt endlich mal Nägel mit Köpfen machen und nicht immer die Verantwortung wieder wegschieben und wegschieben und sagen, sollen mal die Nächsten sich mit beschäftigen. Es kann übrigens auch nicht Aufgabe von Herrn Hoppe sein, zu rechnen und zu gucken, wie kommen wir denn von A nach B, wie können wir bestimmte Wahlbereiche, bestimmte Termine wahrnehmen. Wir können heute schon bestimmte Termine nicht wahrnehmen.

Und da ist das so, wir, es wurde schon gesagt, wir sind wahrscheinlich da schon länger mit befasst, uns zu organisieren, auch in die Fläche hinaus, weil wir eben weniger sind. Und es funktioniert, es ist wirklich eine Sache der Organisation, auch wenn man weniger Wahlbereiche hat. Damit werden doch die Aktiven nicht weniger. Es sind doch trotzdem die, die auf der Liste sind und die, die mitmachen und die, die in den einzelnen Bereichen wohnen, die sich auch engagieren.

Und da verstehe ich diese Angst, ich nenne es einfach mal Angst nicht, zu sagen, dann habe ich ja, dann werde ich nicht mehr so wahrgenommen. Was ist denn, es war ein Argument, da wo ich wohne, engagiere ich mich nicht mehr, natürlich ist das so. Natürlich ist das so, aber da wo ich wohne, wenn ich jedes Mal, wenn ich umziehe, also ich bin in meinem Leben schon öfter in Magdeburg umgezogen und wenn ich dann jedes Mal gesagt hätte, also jetzt kümmere ich mich da um Mittemeer oder um Olfenstedtmeer, das stimmt doch nicht.

Weil die Bürgerinnen und Bürger, die dich kennen, egal wo du wohnst, weil du aktiv bist, die wählen dich auch, wenn du eben woanders wohnst oder die kommen mit ihren Sorgen und Problemen dann auch zu dir und sagen, du sag mal, du bist doch da und da, kannst du nicht mal da nachfragen oder kannst du dich nicht mal kümmern, das machen die auch, nicht nur in Olfenstedt bei mir, sondern eben auch, Quatsch, in Olfenstedt, ich wollte sagen in Ottersleben, sondern eben auch in Olfenstedt, ich habe nämlich mal in Olfenstedt gewohnt, von daher habe ich da auch viele Kontakte, das war, ja, also von daher, ich verstehe, wirklich, ich verstehe die Angst nicht, die man hier hat, wenn man die Wahlbereiche verkleinert und wir reden von Bürokratieabbau, wir reden immer von Bürokratieabbau, alle wollen Bürokratieabbau, alle wollen die Verwaltung entlasten, jetzt kann man mal ein Stück dafür tun und jetzt um Gottes Willen.

Ja, Schumann erst mal, ich mach's dann wie Herr Rösler, erst mal für den Kulturausschuss und dann für mich oder für uns. Ja, also weil es gibt, es reizt mich da zu erwidern, ist ja ganz klar. Zuerst mal zum Kulturausschussantrag. Also Herr Rösler, nicht ausschließen, es soll nicht völlig ausgeschlossen werden, dass Stadträtinnen und Stadträte dort Sprecher sind, sondern sollte, also nach Möglichkeit. Nein, und wir haben es extra auch prüfen lassen, also dieses sollte ist auch möglich.

Wir wissen schon, wir hatten das schon mal in der vorhergehenden Legislatur, oder davor. Und wir wissen auch, dass es manchmal mangels Mathe eben Stadträtinnen und Stadträte sind, die die Sprecher sind. Aber sollte es möglich sein, wirklich, es gibt GWA-Vorsitzende, die eben nicht so kooperativ sind. Und wo auch die Möglichkeit bestehen würde, dass das Bürgerinnen und Bürger sind, die die Sprecherrolle übernehmen. Und die sollten doch bitte den Vorrang haben, denn, und jetzt komme ich auch mit zu diesem, zu meinem Beitrag, denn es ist eine Gemeinwesen-Arbeitsgruppe.

Und ich kenne das auch aus anderen Stadtteilen ganz anders. Da war es eben wirklich eine Arbeitsgruppe für die Bürgerinnen und Bürger und auch zu einer Zeit zu erreichen, wo, zu einer Zeit angeboten, wo auch jeder Bürger theoretisch daran teilnehmen kann. Per se die Arbeitnehmer, sage ich jetzt mal so auszuschließen, wenn man es um 12 Uhr macht, finde ich ungerecht. Ich sage es mal, ich habe es jetzt nett ausgedrückt, finde ich ungerecht und das erzähle ich schon seit ewigen Zeiten und deswegen freue ich mich umso mehr, dass in dieser Richtlinie dieses Mal das ausdrücklich drin ist, nicht jedes Mal, jede Sitzung, aber wenigstens hälftig, dass auch jeder Bürger daran teilnehmen kann.

Und wenn man das schon 25 Jahre gemacht hat, ja, das haben wir schon immer so gemacht, ja, das heißt ja nicht, dass man nicht mal was Neues machen kann und dass das unbedingt richtig ist, was man schon immer so gemacht hat. Ja, und dann, ja, wenn ich natürlich immer diejenigen befrage, zu der Zeit, ich weiß übrigens auch, dass es auch selbst in der Arbeitsgruppe schon, in der GWA schon Vorstöße gab, das mal zu ändern, dass hier aber keine Mehrheit gefunden hat. Warum wohl? Wenn ich hier, wie gesagt, immer dieselben befrage, dann kriege ich natürlich immer dieselben Antworten.

Und dann zu sagen, na, wir haben ja funktionierende Bürger, Bürger für Ortsleben, wir haben einen Bürgerverein, aber ein Verein ist ein Verein und ein Verein ist was anderes als eine GWA. Und auch, selbst wenn dieser offen ist am Anfang, diese Bürger für Ortsleben, dieser Verein, diese Mitgliederversammlung und da jeder Bürger hinkommen kann und die Verwaltung ja auch immer eingeladen wird und da auch immer hinkommt, ersetzt das für mich definitiv nicht eine GWA. Hier wird immer von GWA gesprochen und dann hat das auch in jedem Stadtteil den gleichen Wert zu haben, der GWA und auch mit den Fördermitteln, wenn die immer nur da besprochen werden, so kann auch mal Input von außen kommen.

Und von daher bitte ich, diesen Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses abzulehnen und dem Kulturausschussantrag möglichst zuzustimmen. Danke.

Ich habe bloß eine Frage an die SPD. Ich verstehe das nicht wirklich, euren Antrag. Es kann sein, dass bei mir was nicht gestrichen ist oder irgendwas, weil da steht, wird das Bauvorhaben vorerst nicht realisiert und in die Prioritätenliste aufgenommen, der zu erstellenden Radwegekonzeption beraten.

Ich verstehe das nicht. Fehlt da ein Wort vielleicht oder weiß ich nicht? Oder ist bei mir irgendwas verkehrt? Nein, ich würde es gerne verstehen, bevor ich hier was abstimme.

Ja, ich bitte um Rücküberweisung in den Kulturausschuss, denn wir hatten das Thema ja schon und jetzt damit zu kommen, diese Variante 2 zu nehmen, wäre meine Vorzugsvariante. Aber nichtsdestotrotz denke ich, haben wir alle ein Recht darauf, darüber nochmal zu diskutieren, zumal ja dieser sowieso schon gesagt worden ist, es gibt einen Nachfolgetermin.

Das jetzt einfach so zu beschließen, halte ich für einen Fehler und deswegen also Überweisung in den Kulturausschuss.

Ja doch, Schumann, FDP, Tierschutzpartei würde ich schon sagen, CDU, FDP-Fraktion, aus alter Gewohnheit. Ja, ich möchte gegen diesen Antrag sprechen und zwar haben wir da bereits im Kulturausschuss, wurde dieser Antrag schon mal eingebracht, der sollte als Kulturausschuss-Antrag laufen. Wir haben uns dagegen ausgesprochen und ich sage auch warum.

Es war eine Reise, nicht eine Delegationsreise der Stadt, sondern es war eine Bildungsreise im Rahmen des EU-Förderprogramms Erasmus und Veranstalter war die Volksschule in Kooperation mit dem Landesverband der Volkshochschulen. Und wir haben auch von den Linken und von vielen anderen Fraktionen waren Reisende dabei. Wir haben uns viel angeschaut und wir sind darin übereingekommen, dass wir eine gemeinsame Veranstaltung, einen Ausschuss, BSS und Kulturausschuss durchführen, indem wir über diese Reise informiert werden.

Das war der Ausgangspunkt und es hieß auch so, wir hatten uns verabredet, dass das der erste Aufschlag war, dass wir noch einmal auch mit der Volkshochschule und auch mit der Bibliothek gemeinsam noch mal Revue passieren lassen, noch einmal schauen, welche dieser dort gesehenen Sachen, welche Erkenntnisse können wir übertragen, was können wir für uns hier nutzen, aber das braucht seine Zeit und das können wir jetzt nicht in kurzfristig, mittelfristig und langfristig ausführen, weil langfristig, da muss erst einmal das Geld da sein.

Und wir haben einige Sachen schon gesehen, wir haben gesagt, Digitalisierung könnte man arbeiten und andere. Also wirklich, ich finde, dieser Antrag kommt zur Unzeit, es wird daran gearbeitet, es werden auch weitere Gespräche geben und dann wird auch etwas vorgelegt werden, aber alles zu seiner Zeit.

Im nächsten Jahr dürfen wir das 60. Jubiläum des 1. FC Magdeburg und das 70. Jubiläum des SCM begehen. Diese Jubiläen sollen zum Anlass genommen werden, um die Gespräche mit der SWM, Telekom, dem Wohnungsbauunternehmen, welche ja laut Stellungnahme derzeit von der Verwaltung bezüglich der Umsetzung ihres Projekts Urban Art Gallery durchgeführt werden, führen, um an ausgewählten Frafohäusern, Telefonkästen und Häuserfassaden Graffiti-Kunst entstehen zu lassen.

Viele andere Anträge gibt es bereits, die schon beschlossen worden und die noch in der Pipeline sind, noch der Umsetzung haben und hier würde sich dieser Antrag und die Umsetzung nahtlos einfügen. Ich bin der Meinung, mit diesem Antrag würden wir zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Einmal, indem wir Schandflecke beseitigen und vor weiteren Schmierereien schützen. Und zweitens, unsere Stadt noch weiter zu verschönern und die Jahrestage, die Jubiläen dieser beiden Clubs, dieser beiden Vereine zum Anlass zu nehmen und weiter zu würdigen.

Wir sind Sportstadt Magdeburg, wir wollen Sportstadt Magdeburg sein und es würde sich mit wenigen Mitteln auch integrieren lassen, denn wie gesagt, es gibt ja schon laut Verwaltung Gespräche mit diesen Unternehmen, mit der Telekom und so weiter und was im Bereich Kulturmarketing möglich ist, kann auch auf Sportmarketing ausgeweitet werden, sodass mit wenig Frauenpower, wenig zusätzlichen Personalkosten, Personalaufwand und finanziellen Mitteln dieser Antrag auch umgesetzt werden könnte. Danke.

In der Begründung steht auch drin, für die Finanzierung sollten Möglichkeiten wie Fördermittel, Sponsoring usw. geprüft werden. Also dass das nicht zum Nulltarif gibt, das wissen wir schon. Das ist das eine. Zum Zweiten könnte man, wenn das jetzt das Problem sein sollte, könnte man auch den letzten Teil streichen und könnte nur den ersten lassen. Vielleicht sollten wir darüber nochmal nachdenken.

Ich möchte nur nochmal auf Herrn Kohl eingehen, logischerweise. Und zwar natürlich möchte auch der SCM Werbung. Ich meine, das sind zwei Jubiläen und die Fans wollen das so. Die Fans. Also es gibt glaube ich nicht die Fans, sondern es gibt Fans. Einige Fans finden das gut und dann gibt es aber auch eine ganze Menge Fans, die das eben nicht toll finden. Also ich glaube, man sollte das jetzt nicht verallgemeinern und von den Fans sprechen, die alles bekleben und verunstalten. Es gibt immer solche und solche, das möchte ich erstmal sagen. Und beide, wir haben wie gesagt beide Sachen als Jubiläum, weil eben die Jubiläen im Mittelpunkt stehen sollen. Deshalb also auch beide und nicht nur den SCM.

Es geht hier im Prinzip nicht hauptsächlich um die Beschmierung, um die Beseitigung von Verschmierung. Und jetzt muss ich doch nochmal auf die Graffiti-Strategie zu sprechen kommen. Denn da gibt es ja, ich möchte das fast jetzt nicht wieder aufmachen, aber da gibt es ja diese beiden Sachen. Einmal eben dieses Verhindern und auch mit verschiedenen Playern, das ist immer noch in der Timeline drin. Und zum anderen eben das zur Verfügung stellen von offiziellen Flächen für legale Graffiti, für Graffiti-Kunst. Und das sollten wir nicht aus dem Blick verlieren, deswegen kam es auch aus dem Kulturausschuss, hier geht es einfach um Graffiti-Kunst.

Und sicherlich gibt es verschiedene Player, ob man das jetzt wirklich über Künstlerinnen und Künstler machen muss, sei dahingestellt. Wie gesagt, wir könnten uns gut vorstellen und da denke ich mal, spreche ich, ach sie ist nicht da, auch für den Einbringer, der noch mit da ist, für Oliver Müller, dass man sagt, okay, wir könnten uns vorstellen, den letzten Satz, könnten es streichen, im Rahmen der Aktion wird die Oberbürgermeisterin gebeten, sich an verschiedene Magdeburger Künstlerinnen und Künstler zu wenden, dass wir den Passus ab da streichen und es dabei belassen, weil, um dem Anlass entsprechend durch Graffiti-Kunst gestalten zu lassen. Ich denke, das als Änderungsantrag würde ich jetzt nochmal formulieren und dann würden wir den Antrag dort enden lassen und dann stehen die Türen auch offen für andere, nicht nur für Künstlerinnen und Künstler, sondern eben auch für andere Möglichkeiten. Danke.

Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Die Oberbürgermeisterin hat vieles schon gesagt von dem, was ich aussagen wollte. Ich glaube, das ist ein Schnellschuss. Die Oberbürgermeisterin hatte eine Idee in den Raum gestellt. Und jetzt hat man gesucht, wo könnte man das umsetzen.

Ich bin ebenfalls der Meinung, wir sollten einen Schritt nach dem anderen machen. Erstmal gucken, benötigen wir eine größere Halle und dann überlegen, wenn ja, wo.

Im Prinzip kann man diesen Antrag so, wie er jetzt gestellt ist, nur ablehnen. Denn hier wird der Fokus auf ein Gebiet gelegt, ohne zu wissen, brauchen wir es, wenn ja, wie groß. Mit welchen Kosten und welchen anderen Möglichkeiten gibt es inklusive Nachnutzung.

Ja, wer will schon eine Erhöhung der Parkgebühren? Ich glaube, alle, die wir hier sitzen, wollen keine Erhöhung der Parkgebühren. Aber ich erinnere an die letzte Haushaltsdiskussion und an die Haushaltsanträge. Wir hatten ja damals einen gemeinsamen Antrag, weil wir gesagt haben, einen Änderungsantrag, und das hier, was jetzt vorliegt, ist ja der Kompromiss dessen.

Wir wollten es also nicht verdoppelt haben, sondern wir haben gesagt, okay, wir sehen das ein, wir müssen konsolidieren. Wir brauchen, damals hieß es ja noch nicht Konsolidierung, aber wir müssen einsparen, wir müssen schauen, wie wir klarkommen. Wir haben Wünsche, wir wollten vorhin nicht einsparen bei den Gebärdendolmetschern, was auch vollkommen legitim ist, aber irgendwo muss das Geld ja herkommen.

Die Oberbürgermeisterin hat das klipp und klar gesagt, ja, ich möchte auch nicht unbedingt eine Erhöhung der Parkgebühren haben. Aber woher, die Oberbürgermeisterin hat es eben gerade gesagt, woher soll denn das Geld kommen? Es fällt ja nun mal nicht vom Himmel und ein Blümchen Siebenblatt haben wir nicht. So schön, wie die Sagen sind, aber den Schatz hat bis jetzt auch noch keiner gefunden.

Von daher, weder eine Fabel noch eine Sage, da war ich vorhin schon mal, aber wir müssen wirklich schauen, wie wir begutsam auch bestimmte Dinge angehen. Ich bin der Überzeugung, oder deswegen haben wir ja damals den Kompromissvorschlag auch gemacht, wir sind der Überzeugung, dass man mit dieser Parkgebührenordnung jetzt mit der Erhöhung leben kann, auch wenn es schwer fällt. Aber ich plädiere also dafür, wirklich auch mal bei sich selber über seinen eigenen kleinen Schatten zu springen und zu sagen, ja, ist nicht schön, aber was muss, das muss.

Schumann für den Kulturausschuss. Wir haben uns im Kulturausschuss natürlich mit dem Thema auch befasst und wir waren fast einheitlich der Meinung, es sind zwei Gegenstimmen gewesen und es ging dort vorwiegend auch um die Finanzen, obwohl uns gesagt worden ist, dass es schon die Möglichkeit teilweise gibt.

Es gibt also schon Schilder und dass man das sukzessive erweitern möchte, dass man sich vorstellen könnte, wenn es erneuert wird, dass man dann auch mit QR-Code und mit Flyern und mit den verschiedensten Möglichkeiten auch in moderner Form arbeiten kann. Das ist nicht alles auf einmal und jetzt sofort, sondern wirklich nach und nach und ja, wir wollen international sein, wir wollen Gäste und auch neue Arbeitnehmer hier herholen, neue Bürgerinnen und Bürger und da ist es einfach notwendig, auch gerade unsere Geschichte, unser Museum den anderen darzubringen.

Ich finde, das ist etwas, wo es sich auch lohnt, da zuzustimmen und deswegen bitte ich auch im Namen des Kulturausschusses, dem zuzustimmen.

Frau Schumann möchte nur ganz kurz für den Kulturausschuss etwas sagen. Und zwar haben wir uns auch damit befasst. Wir haben gesagt, Punkt 1, also es gibt ja keine direkten Punkte, sondern wir haben den Satz im Prinzip geteilt.

Nämlich einmal die Kleingärtner, weil da hatten wir ja in der vorhergehenden Sitzung schon darüber gesprochen. Aber der Gestaltungsbeirat, den Kunstbeirat, das hat Herr Müller eben gerade gesagt, das ist eben etwas, das unbedingt wiederbelebt werden sollte, weil es dafür unserer Meinung nach Bedarf gibt, mehr als genug. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu dem Punkt 2.

Ich bitte den Punkt 7.1, den Antrag 48 aus 24 bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen, nebst Änderungsantrag. Das ist der Aufwertung der Abfallbehälter Papierkörbe.

Carola Schumann für den Kulturausschuss. Der Kulturausschuss hat sich am 28.08. im Zuge der Selbstbefassung mit dieser Drucksache beschäftigt. Wir waren schon sehr erstaunt darüber, dass wir als einer der zuständigen Fachausschüsse nicht involviert waren, nicht vorgesehen waren in der Beratungsfolge. Das betrifft, wie gesagt, nicht nur uns, sondern es betrifft ja auch den BSS zum Beispiel, wenn es um Sport geht. Das betrifft dann auch den StBV und wir können wirklich keine Eilbedürftigkeit erkennen, zumal in der Begründung der Eilbedürftigkeit das AMO ja auch gar nicht erwähnt ist, sondern man merkt, auch in den Einlassungen der Oberbürgermeisterin, dass es im Prinzip, in Wirklichkeit, um die Hermann-Dieseler-Halle geht. Das muss man jetzt feststellen.

Das AMO steht eigentlich gar nicht zur Disposition, denn es wurde schon mehrfach erwähnt, es wird noch als Ersatzspielstätte gebraucht und es gibt einen Beschluss aus dem Jahre 20 und 21 zum Erhalt des AMOs, zum Nutzungskonzept. Der Kulturausschuss hat wirklich mit sehr viel Unmut auf diese Drucksache reagiert. Wir haben festgestellt und waren uns im Wortlaut nicht ganz einig, ob es nun Erpressung ist oder Nötigung. Auf jeden Fall, wenn man sagt, sofern der Beschlusspunkt 1 beschädigt wird, dann beschließt der Stadtrat. Also nur wenn du das eine machst, machst du auch das andere und so ist auch unser Änderungsantrag entstanden.

Seit vielen Jahren, 2013 ist es eigentlich schon her, wird über die Zukunft des AMO diskutiert und wir haben sogar als Kulturausschuss in den Räumen des AMO und in seiner Zeit noch mit dem Chef der Bobaum, mit Herrn Schüller getagt und mit der Theaterballettschule, um Nutzungen möglich zu machen, um zu schauen, was ist überhaupt möglich. Wir hatten Angebote als Kulturausschuss uns mit einzubringen bei der Erarbeitung des Nutzungskonzepts. Das wurde seitens der Verwaltung dankend abgelehnt, weil man das alleine machen konnte und wollte. Doch, das war seinerzeit so. Das war so.

Es gab dann einen ersten Termin für den runden Tisch, der fand dann 2020 statt und im März 2024 sollte dann die Fortsetzung folgen. Man hat es jetzt, Entschuldigung, bei den vielen Zahlen kann man ja gar nicht durcheinander kommen, also wie lange das jetzt schon schmort und wie oft wir darüber gesprochen haben, sehen Sie es mir bitte nach. Jetzt soll am 9. November der Termin stattfinden, am 6. oder am 9., also ich bin mir nicht ganz sicher, ob der da überhaupt stattfindet, nein, der findet natürlich statt. Soll der Termin jetzt stattfinden, bisher gab es noch keinen Tagesordnung, es wurde ja zugesichert, dass es eine Tagesordnung frühzeitig geben wird. Bitte keine Zwischenrufe.

Warum wir jetzt diesen Änderungsantrag, ich möchte jetzt zu dem Änderungsantrag nochmal kommen, warum wir diesen Änderungsantrag jetzt so nochmal gestellt haben, das hat zum einen etwas damit zu tun, dass wir gesagt haben, also entweder oder ist nicht, sondern wir möchten das schön getrennt abgestimmt haben und wir möchten dass nicht nur, wenn der Stadtrat beschließt, den Punkt 1 beschließt, nur dann wird das AMO erhalten, sondern dass man sagt, nein, wir beschließen jetzt hier und heute die Sanierung, erstmal den Erhalt in städtischer Hand und dann natürlich auch die Sanierung, denn die Bürgermeisterin, Entschuldigung, und Beigeordnete, Frau Stieler-Hinz, hatte uns auch in der Kulturausschusssitzung nochmal darauf hingewiesen, dass es zwar diesen Beschluss gibt, aber nicht explizit, dass es in kommunaler Trägerschaft bleibt, also in städtischer Hand bleibt. Und da ja die Begründung der Drucksache sogar sagt, die Verwaltung empfiehlt das AMO in städtischer Hand zu belassen, sehen wir uns also auch durch die Verwaltung bestätigt.

Für uns ist also wichtig eine Entkoppelung dieser beiden Punkte, die Gieseler-Halle und das AMO, und es braucht auch endlich nochmal die Bekräftigung, deswegen bitte ich auch wirklich, auch wenn man sagt, den Beschluss gibt es ja schon, ich bitte wirklich um die Bestätigung, um Zustimmung zum Antrag des Kulturausschusses, denn auch Frau Schubert als ehemalige Leiterin, die ja, trotzdem sie so betagt ist, nun wirklich sich wieder, zum wiederholten Male, auf die Spur macht, in die Strümpfe, und dann Unterschriften sammelt, auch sie möchte natürlich ein Signal haben, wie auch die Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise aus den Seniorenheimen, denn für den Magdeburger ist sein AMO lieb und teuer, und ja, es ist teuer, aber wir sind nicht dafür verantwortlich, dass jetzt nach und nach jetzt alles kommt, wir, das AMO sollte eigentlich schon, oder hätte schon weiter saniert sein können, und wenn ich mir die Internet, den Internetauftritt der MVGM anschaue, da steht das ja auch explizit drin, dass schon saniert wurde, dann sollten wir den Weg jetzt weitergehen. Dankeschön.

Ich möchte mich zu dieser Drucksache gar nicht groß äußern, ich möchte nur einmal ein großes Lob aussprechen an die Verwaltung und an die Öffentlichkeitsbeteiligung, denn die Veranstaltung dort im Kloster war wirklich fantastisch vorbereitet, durchgeführt.

Also das muss man einfach sagen, es war eine großartige Beteiligung und ich denke, wenn wir so weiter verfahren, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Danke.

Schumann, CDU, FDP, und zwar ist es ein Altantrag, den wir gemeinsam mit der Tierschutzpartei seinerzeit gestellt haben. Er ist nämlich schon vom Januar, also schon eine Weile unterwegs. 2027, das sind gerade mal noch drei Jahre, dann soll der Schulneubau für die IGS Willi Brandt in der Lissmannstraße fertiggestellt werden. Ein hochgesetztes Ziel, welches wir, hoffe ich auch alle, so gut wie möglich unterstützen werden.

Mit Blick auf die sich verändernde Verkehrssituation sehen wir jedoch Handlungsbedarf, und zwar jetzt. Mit einer gründlichen Planung und detaillierten Analyse lassen sich Konflikte unter den verschiedensten Verkehrsteilnehmern lösen, bevor sie überhaupt entstehen. Lassen Sie uns vorausschauend handeln und die Probleme nicht erst bekämpfen, wenn sie da sind, sondern schon vorausschauend.

Trotz sehr guter ÖPNV-Anbindung wird der motorisierte Individualverkehr mit der Fertigstellung der Schule im Verkehrsbereich um die Lissmannstraße herum stark ansteigen. Das Verkehrskonzept soll eine Gesamtlösung für den gesamten Verkehrsbereich finden, die den fließenden Verkehr gewährleistet und wenn möglich Unfallschwerpunkte abschwächt oder im besten Fall sogar verhindert. Gerade auch der Kreuzungsbereich Jakobstraße, Gustav-Adolf-Straße, in welchem die Straßenbahnen von bzw. auf die Lissmannstraße abbiegen, ist jetzt schon, auch aufgrund der angrenzenden W1, zu den Stoßzeiten sehr stark frequentiert. Neben den zwei Wahnlinien kreuzt auch die Buslinie den Verkehrsbereich, die über die Jakobstraße geführt wird.

Die Planungen sollen also nicht nur den motorisierten Individualverkehr, sondern vor allem auch den ÖPNV, den Radverkehr, die Schulwegsicherung, die Wirtschaft und Umweltaspekte mit einbeziehen und das je früher desto besser. Wir alle wurden in den Stadtrat gewählt, um Magdeburg voranzutreiben, aber auch, um einen kritischen Blick auf die Handlungen der Stadtverwaltung zu haben. Und genau das wollen wir mit diesem Antrag tun.

Wir fordern in unserem Antrag eine enge Zusammenarbeit zwischen Dezernaten Kulturschule Sport, dem Dezernat für Umwelt und der Stadtentwicklung. Auch Erkenntnisse, die gegebenenfalls bereits im Schulwegsicherungskonzept enthalten sind, sollten einbezogen werden. Bedenken aus der Bevölkerung, seien es Anwohner mit Blick zum Beispiel auf die entfallenden Parkflächen oder der Lärmbelästigung der Eltern und der Gewerbetreibenden, müssen ernst genommen und im richtigen Maß abgewogen werden.

Wir erhoffen uns, dass durch die enge Zusammenarbeit und großflächige Betrachtung des Verkehrsraumes ein Konzept entsteht, welches detaillierte Möglichkeiten und Lösungsvorschläge für den Umgang aller Verkehrsarten mit Blick auf die Schulwegsicherheit am Neubau der IGS darstellt, um kleinteilige Anpassungen im Nachgang der Bauarbeiten ab 2028 zu verhindern. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Carola Schumann für den Kulturausschuss, wir haben uns in unserer Sitzung am 28.08. mit diesem Antrag beschäftigt und ja, es gab regen Diskussionsbedarf, wir haben es uns nicht einfach gemacht und trotzdem ist das Votum einstimmig und zwar 7 zu 0 zu 0 für den Änderungsantrag.

Wir haben uns dabei von mehreren Faktoren leiten lassen, zum einen Brauchtum, es gibt ja schon diese Osterfeuer und gerade für die Stadtteile.

Ja, gerade für die Stadtteile und für die, ich sag's mal, Eingemeindeten, für die doch nicht sich im Stadtzentrum befindlichen Stadtteile, ist diese Art der Zusammenkunft etwas Außergewöhnliches. Ich erinnere auch in Ottowsleben, da findet ja doch auch rege Treffen statt und rege Veranstaltungen und hier kommt es aus der Bürgerschaft, also die Bürgerschaft möchte das gern und hadert so ein bisschen mit den Vorschriften.

Ja, Vorschriften sind da, aber es gibt, was sag ich immer, wo ein Wille ist da ein Weg und wenn ich etwas will, finde ich Möglichkeiten und wenn ich etwas nicht will, finde ich Gründe. Und hier ist es wirklich ein niederschwelliges Angebot für die Einwohner eines Stadtteils, einmal im Jahr dieses Weihnachtsbaum verbrennen zu machen.

Und wenn man jetzt sagt, wie sieht denn das aus mit dem Lametta und und und. Erstens war früher mehr Lametta, jetzt haben wir weniger. Wir werden ja alle umweltbewusster, das ist so. Also ich nehme mich da nicht aus. Zweitens, wenn man sogar für Tiere Weihnachtsbäume abgeben kann und wenn das gesammelt wird, wenn man vorher das Lametta abräumt, verstehe ich nicht, wieso das für Tiere möglich ist, aber zum Verbrennen nicht.

Deshalb haben wir uns diesen und ähnlichen Argumenten nicht verschlossen, sondern diesem Antrag zugestimmt, dem Änderungsantrag.

Schumann, CDU, FDP. Ja, ich möchte dazu sagen, der Stadtschreiber, der wird ja jährlich verliehen, der Titel. Ja, wir bestimmen den jährlich und jetzt war erst wieder die Jury-Sitzung für den Stadtschreiber. Das heißt also, es ist schon geschehen für dieses Jahr. Es ist zu spät.

Es ist das eine, diese, es gab ganz viele Bekundungen, ganz viele Bewerbungen für den Stadtschreiber. Das heißt also, dass das eine eine gute Sache ist und es ist, Sie haben vorhin davon gesprochen, Werbung für Magdeburg hieß es. Ja, da sind wir gern dabei und hier ist es Werbung für Magdeburg, die wir machen und es ist die Frage, ob es wirklich verschwendetes Geld ist. Das liegt immer im Auge des Betrachters.

Für uns ist es kein verschwendetes Geld, sondern Werbung für Magdeburg in den Stadtbibliotheken. Viele Formate gibt es. Es gibt Bücher, die, ja, ich erinnere an Joachim Streich, dieses wunderbare Werk, das auch für den FCM von Bedeutung war und von daher lehnen wir diesen Antrag ab.