Evelin Schulz, Tierschutzpartei. Ich habe heute eine Frage, die sich wahrscheinlich wiederholt. Es geht ums ÖZiM. Ich habe heute früh, fast vor dem Aufstehen, einen Anruf erhalten, in dem es um einen Hilfeschrei ging, wie es mit dem ÖZiM weitergehen soll.

Am 31. Mai werden dort die letzten Kräfte abgezogen. Derzeit sind noch sechs Leute und ein Anleiter dort, und sie wissen eigentlich nicht, wie es weitergehen soll. Wir hatten das ja vorhin schon einmal, dass es ein Dilemma gab. Dann ging es ganz schnell irgendwie mit irgendwelchen Hilfen, und es lief auch soweit.

Aber nun ist Frank Friedrich auch nicht mehr da, der wahrscheinlich immens Druck gemacht hat. Meine Fragen wären jetzt, ob bekannt ist, dass die Situation im Moment so ist, dass sie nicht wissen, wie es weitergeht. Und das Allerwichtigste finde ich, dass hier kurzfristig Abhilfe geschaffen werden muss, wenn der Zustand so ist, wie ich ihn heute geschildert bekommen habe.

Das haben Sie mir gleich mitgesagt. Sie haben sich selber schon erkundigt. Und die haben gesagt, es ist nicht möglich vom Arbeitsamt her, weil sie selber die Stellen nicht mehr ausschreiben dürfen. Weiß ich nicht, kann ich nichts dazu sagen, man hat mir das heute früh so gesagt.

Also das Arbeitsamt hat sich auch erst mal dagegen gewandt. Unser Jobcenter müsste mal eine Lösung finden.

Ich möchte bloß noch mal unterstreichen, dass das ein Prüfauftrag ist. Wir haben heute schon mal so ein paar kleine Unebenheiten dabei gehabt.

Ich bitte also dem Prüfauftrag zuzustimmen, weil es hier um die Sicherheit unserer Schüler geht.

Ich erlaube mir einfach mal das Wort hier zu ergreifen, weil ich der Meinung bin, ich bin von Anfang an dabei, wo die GWAs gegründet wurden, das muss ich einfach auch mal sagen. Ich kenne auch den Werdegang bis heute und auch wenn die Zeit lang ist, wo ich dabei bin, ich bin auch immer wieder gewählt worden, weil ich ja nämlich kurz drauf... Es ist nicht so, dass man wenn man einmal gewählt wird, dass man dabei bleibt, das stimmt nicht.

Und ich bin auch der Meinung, dass eine Stadträte und Bürger als Sprecher schließt das andere nicht aus. Wir haben immer wieder Wert gelegt, auch unsere Struktur so zu ändern, denn wir sind ja auch eine recht komisch zusammengesetzte GWA. Wir haben versucht aus allen Bereichen, ob das jetzt in Weiler ist oder Diestorf oder wir haben die Fröbelstraße, das Teil Stadtfeld-Ost, immer versucht, Sprecher mit reinzunehmen, die da herkommen. Ich kam aus der Balmsiedlung, bin dort weg, wir haben auch wieder einen jungen Mann gefunden, auch nicht zu dem Alter, der das recht clever schon macht, das muss ich ganz einfach mal sagen. Und das eine schließt das andere wirklich nicht aus.

Wir legen neben der Uhrzeit, auch nachmittags, wir haben eine große Bürgerbeteiligung unserer GWA, auch eine Räumlichkeit fest, wo Barrierefreiheit gewährleistet ist. Davon haben wir nicht viel, muss ich ganz ehrlich sagen. Wir suchen immer krampfhaft nach Räumen, wo Barrierefreiheit ist. Da muss man manchmal ganz schön suchen, ziehen und die Leute auch überzeugen, dass wir da hinkommen können.

Und das Ganze mit der Fachförderrichtlinie jetzt, wir hatten eine Zusammenkunft, da konnten alle sich zu äußern, ich muss dazu sagen, es gab nochmal eine Veranstaltung, wo man sich nochmal äußern konnte. Aber die Beteiligung war, ich sag mal so, mittelmäßig, um das mal sanft auszudrücken. Die, die da waren zu der Zusammenkunft, die haben sich auch geäußert und haben auch Verbesserungsvorschläge und alles, was jetzt dort drin steht, das entspricht zum Beispiel auch unserer Intention, wir werden also der neuen Fachförderrichtlinie zustimmen.

Und auch vom Jugendhilfeausschuss haben wir uns auch verraten, das werden wir ablehnen. Weil es ganz einfach, ich sehe das auch so, dass es, wie die Linksfraktion das gesagt hat, etwas themenbezogen auf Ottersleben war, um das mal so zu sagen. Ja, ich sag's nur ein bisschen anders. Ich möchte also werben auch für eine Zustimmung, denn wir hatten alle die Möglichkeit in den GBAs, damit teilzunehmen und auch unser Wort zu erheben und auch dagegen zu sprechen. Dankeschön.

Folgendes dazu, ich möchte um eine sofortige Abstimmung bitten, weil gerade diese Sache eigentlich keinen Zeitaufschub löst. Wer häufig dort langfährt, und das machen etliche, ich bin auch häufig dort, und ich weiß, dass die CDU auch schon mal eingegriffen hat, es ist bei der letzten GBA-Sitzung waren etliche Bürger, da sie sich beschwert haben, die einfach nicht mehr weiterkommen.

Mittlerweile ist der Zustand so, dass es verbale Anfeindungen und Auseinandersetzungen gibt, weil nämlich die Autofahrer teilweise über den Fußweg fahren, die nicht weiterkommen. Der Rückstau ist in beide Richtungen so groß, dass sie teilweise aussteigen, das muss man wirklich so sagen, ich habe es selber erlebt, sich bepöbeln, aufs Dach klopfen und also ist ein Zustand, der muss meiner Meinung nach nicht sein.

Und ich habe den Bürgern bei der letzten GBA-Sitzung versprochen, sich darum zu kümmern und einen Vor-Ort-Termin eventuell zu machen, bloß ehe wir den Vor-Ort-Termin drin haben. Ob es wieder ewig, das weiß ich. Es geht hierhin und dorthin. Die einfachste Lösung wäre meiner Meinung nach ein Parkverbot-Schild, was man erst mal errichten kann, um die Not da ein bisschen zu lindern oder die Auseinandersetzungen und anschließend sich zusammenzufinden mit dem Garten.

Darf ich trotzdem darauf hinweisen, wir haben einen Geschäftsordnungsantrag vorliegen, ich bitte wirklich die Ausführungen zur Geschäftsordnung kurz zu fassen. Ich muss erst mal den Geschäftsordnungsantrag abstimmen lassen, bevor wir die inhaltliche Diskussion führen. Herr Vorsitzender, wir haben heute noch nicht so viel geredet und um an das zu verstehen, muss man einfach auch mal da gewesen sein. Und wer bei der GBA-Sitzung da war, ich habe hier stattgefunden, die da waren, auch von den Grünen weiß ich, die haben gesagt, es ist ein unhaltbarer Zustand. Darum bitte ich eigentlich um eine sofortige Abstimmung.