Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
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Steffi Meyer für die Fraktion SPD-Tierschutzallianz-Volt. Ich weiß gar nicht genau, wo ich anfangen soll. Das wurde hier auch schon teilweise sehr gut gesagt. Ich möchte das nicht alles wiederholen. Ich möchte aber dennoch auch nochmal persönlich meine Verwunderung über dieses ganze Verfahren äußern und dass wir uns hier jetzt im Stadtrat überhaupt darüber unterhalten müssen, über die Fördermittel und die einzelnen Förderanträge dann so in der Kritik stehen oder unter Beobachtung.
Dafür gibt es Ausschüsse, das haben wir da alles schön diskutiert. Und wenn wir das 30 Jahre lang falsch gemacht haben, dann tut uns das leid. Das war Unwissen und dass wir das jetzt offensichtlich falsch machen, kann auch nicht richtiger sein. Ich bitte aber dennoch darum, diese Fördermittelliste jetzt so, wie sie in der Weisheit hier vorgetragen zustande gekommen ist, zu beschließen.
Das ist dennoch nicht richtig und ich würde dafür sehr stark plädieren, dass der Stadtrat im nächsten Jahr besser eingebunden wird. Wir haben auch Wissen und wir haben auch Expertise und wir sind auch durchaus in der Lage, objektiv zu entscheiden. Aber manchmal entscheiden wir halt anders als andere objektiv entscheiden. Das muss man dann auch akzeptieren und das kann man nicht einfach uns dieses Recht wegnehmen.
Ich bitte darum, diese Fördermittelliste jetzt einfach so zu beschließen, um das Verfahren nicht weiter angreifbar zu machen. Danke.
Steffi Meyer für die SPD-Tierschutz-Allianz-Volt-Fraktion. Ich möchte mich erstmal bei der Verwaltung bedanken für diese tolle Drucksache und auch bei Frau Prof. Dr. Labs für dieses Konzept, was vorgelegt wurde. Wenn man sich das anguckt, dann bekommt man als Kulturfreundin schon feuchte Augen und Freude darauf, was da so alles passiert zukünftig. Das muss ich einfach mal so betonen. Das war mir ein inneres Bedürfnis, das mal so zu sagen. Auch hier mal zu loben. Nein, das wollte ich nicht sagen. Ein inneres Bedürfnis.
Zu Punkt 2 wurde ich schon zitiert. Sehe ich auch immer noch so, dass ich das ein bisschen vorauseilend und gehorsam empfinde. Ich kann natürlich die Argumente verstehen. Das ist keine Konzerthalle im klassischen Sinne. Da verspricht man was, was man nicht hält. Dennoch finde ich die Umbenennung, bevor wir überhaupt klären, wo die Orgel denn hinkommt und wie sie da hinkommt, wo sie jetzt laut Stadtratsbeschluss eigentlich noch immer hin soll, bevor wir das nicht geklärt haben, brauchen wir da auch keinen neuen Namen finden. Man könnte unter anderem auch Namen finden, wo Georg Philipp Telemann immer noch eingebaut ist. Zum Beispiel Georg Philipp Telemann Saal oder auch Veranstaltungsraum Georg Philipp Telemann oder Veranstaltungssaal. Alle solche Dinge könnte man finden. Da muss man diesen großartigen Menschen der Stadt so in der Stadt nicht rausnehmen. Das ist, glaube ich, auch der Hauptkritikpunkt hier im weiten Saal.
Ich bin auch gespannt, was bei Punkt 3 rauskommt und hoffe, dass wir das hinkriegen. Denn das kann auch eine Chance sein für die Stadt, da Vorreiter zu sein, etwas Interessantes, Künstlerisch Wertvolles zu schaffen und dennoch die Orgel ordentlich zu präsentieren. Es kann ja auch ein Attraktivitätsgewinn sein, die Orgel da oben zu sehen und dann auf die Empore zu gehen und in den Raum zu schauen und gleichzeitig die Orgel von so nahen zu erkennen. So wie es jetzt geplant ist, geht ja der meiste Teil doch da oben hin wahrscheinlich. Das kann ja auch ein touristischer Anzugspunkt sein, wenn man es so macht. Genau, das wollte ich sagen und ich bitte auch um punktweise Abstimmung, wurde ja schon gesagt. Und bei Punkt 2 wäre ich noch vorsichtig. Vielleicht kriegt man auch noch einen besseren Namen hin.
Steffi Meyer für die SPD-Tierschutzallianz-Volt-Fraktion. Große Ereignisse werfen ihre Schatten manchmal sehr, sehr weit in die Zukunft und so ist es auch hier. Das Festival der Moderne erinnert an die Theaterausstellung oder soll daran erinnern und da soll jetzt ein Konzept entstehen. Da freuen wir uns als Fraktion sehr drauf.
Für viele Magdeburgerinnen und Magdeburger ist dieses Areal identitätsstiftend. Wenige wissen aber allerdings, wie das entstand. Schon allein daran zu erinnern ist es wert, da ein Konzept zu entwickeln und dem gebührend Rechnung zu tragen und daran das wertzuschätzen, was da passiert ist und was wir jetzt daran haben. Es wäre natürlich auch schön, wenn die Stadthalle dann in neuem Glanz erstrahlt.
Zu den Änderungsanträgen der Linken da, oder das ist ja kein Änderungsantrag, das was wir zusammen beraten jetzt, dem würden wir zustimmen. Bei den Grünen haben wir allerdings ein kleines Problem, beziehungsweise ein generelles Problem, weil wir finden, dass die MVB und dieses Festival der Moderne nicht Sinnzweck zusammenzulegen sind. Wir würden beide unabhängig voneinander feiern wollen und da auch keine Synergieeffekte künstlich erzeugen wollen.
Die MVB ist wichtig und auch das Festival der Moderne. Beide sind wichtig und haben eigentlich nichts miteinander zu tun und deswegen sollte man auch nicht künstlich was zusammenpacken, was nicht zusammen gehört. Ich denke, die MVB plant große Dinge alleine und eigenständig und das können wir ihr auch überlassen. Das muss nicht verknüpft werden.
Steffi Meyer, ich sage es trotzdem für die SPD-Tierschutzallianz-Volt-Fraktion, aber es ist ein international auch interfraktioneller Antrag. Das ist ein wichtiger Antrag, um die kulturelle Vitalität der Stadt wiederzubeleben, weiterzubeleben.
In der Begründung oder in der Stellungnahme der Verwaltung steht auch, dass man damit Kostenaufwüchse durch Inflation und auch für alle Trägerinnen und Träger und für alle Antragsteller, die damit zu kämpfen haben, auffangen möchte. Das ist sicherlich auch richtig und wichtig. Wenn man diese Summe, die wir da in Jahresscheiben steigern wollen, sieht, im Vergleich zum Gesamthaushalt ist das geradezu lächerlich für eine Landeshauptstadt. Es entspricht einfach der Wertschätzung dieses Bereichs der Kultur, ihnen etwas mehr Geld zu geben.
Die Verwaltung hat auch geschrieben, dass man das nicht so kurzfristig machen kann. Und der Antrag ist schon ein bisschen älter. Wir wussten auch nicht, dass die Haushaltsberatung für 2025 erst in 2025 stattfindet. Aus diesem Grund schlage ich stellvertretend für die allen anderen Unterzeichner vor, dass wir eine redaktionelle Änderung vornehmen und das im Jahr 2026 starten und dass für 2025 dieser Haushalt so stehen bleibt, wie wir das beschlossen haben. Und dass dann fortlaufend die Jahre verändert werden bis 2028.
Ich bitte um Zustimmung und ich danke für alle, die immer aktiv sind und für die vielen Anträge, die da immer wieder kommen und regelmäßig auch nicht bedacht werden können. Machen Sie weiter, arbeiten Sie weiter und ein bisschen mehr Geld ist ein bisschen mehr.
Ich befürchte, wir sind schon in der Diskussion. Egal. Steffi Meyer für die Fraktion SPD-Tierschutzallianz-Volt. Ich werde die Kulturausschusssitzung jetzt nicht wiederholen, da ist auch ausführlich darüber berichtet worden, sowohl eben gerade als auch in der Presse.
Selbst wenn unsere Fraktion inhaltlich mit der Drucksache konform geht, also für sich genommen beide Punkte nachvollziehen kann und auch trägt, ist es mir ein besonderes Anliegen, hier formale Bedenken anzumelden, nämlich dass diese Verknüpfung nicht geht. Die Oberbürgermeisterin hat es selber gesagt, die haben ganz ganz viele Baumaßnahmen, die noch vor unserer Brust sind. Warum jetzt genau diese beiden so verknüpft wurden, kann ich deswegen nicht nachvollziehen, weil es für mich, ich sage es jetzt doch noch mal, eine Erpressung ist, die eigentlich unzulässig ist.
Und deswegen können wir das eigentlich auch so in der Form nur ablehnen, auch wenn wir natürlich die wirtschaftlichen und finanziellen Zwänge der Stadt sehen und auch begreifen, so schwer uns auch fällt in der Fraktion, dass die Gieseler-Halle nicht in städtischer Hand bleiben kann, sollten wir versuchen, das zu veräußern, damit wir wenigstens ein Projekt in dieser Drucksache, sind es ja die beiden verknüpft, damit wir eben das Amor retten können, in Anführungsstrichen.
Das ist eben auch das Problem mit dieser Drucksache, wenn das eine mal wieder nicht klappen sollte, nämlich die Giseler Halle, wir haben es ja schon probiert, dann verfallen beide oder wie. Also deswegen können wir das nicht ganz so nachvollziehen, warum man das überhaupt so geschrieben hat.
In diesem Sinne plädieren wir für den Änderungsantrag aus dem Kulturausschuss, für den Antrag der CDU, FDP und Grüne Future und damit erschließt sich auch, dass wir gegen den Antrag der LINKEN sind. Unser eigener Antrag hat sich dann eigentlich erledigt, wenn die Beschlussfassung so kommt, wie wir das eben gesagt haben. Deswegen, wir ziehen jetzt noch nicht zurück, sondern warten die Beschlussfassung ab und wenn das dann so beschlossen ist, dann ist es eh erledigt.
Steffi Meyer für die SPD-Tierschutzallianz-Volt-Fraktion. Ich nehme schon die Spannung aus meinem Redebeitrag. Wir werden dem natürlich zustimmen und zwar sehr gerne zustimmen, weil wir das auch als sehr, sehr sinnvolle Investition sehen. Ich persönlich möchte mich auch für die mutige Drucksache der Verwaltung bedanken, weil es ja in wirtschaftlich schwierigen, finanziell schwierigen Zeiten durchaus bemerkenswert ist, dort zu investieren und einen Schwerpunkt zu setzen an einer Stelle, wo es sich wirklich, wie es sich in den letzten Jahren gezeigt hat, sehr gelohnt hat.
Es wurde sehr viel getan und es kam auch sehr viel heraus und ich bedanke mich bei Herrn Dr. Lange und seinem Team dafür, für die tolle Arbeit, die da geleistet wurde. Eine kleine Anmerkung möchte ich dennoch machen. So erfolgreich wir hier in der Hochkultur sind und das ist nicht nur in diesem Projekt so, so problematisch ist es manchmal in der Subkultur. Bei einigen Projekten klappt das nicht so gut. Da müssen wir auch neue Wege zusammen als Stadtrat und als Verwaltung finden und da meine ich jetzt nicht nur finanzielle, monetäre Wege, um das zu unterstützen.
Das liegt nicht immer nur am Geld, sondern auch manchmal am Know-how und auch am Willen, dass es funktioniert. Da muss dringend auch was passieren und nicht nur in der Hochkultur, aber dennoch ist natürlich diese Drucksache sehr, sehr toll und ich würde vorschlagen, das alle zu stimmen.
Steffi Mayer, SPD, Tierschutzallianz, Volt, Fraktion davor noch, aber gut, fast richtig. Der Antrag hat natürlich eine lange Geschichte für die Leute, die schon länger am Stadtrat sind, hat schon auch einige Runden gedreht, einige Varianten erfahren. Ich möchte das jetzt nicht alles nochmal aufrollen.
Der Hintergrund ist, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Gartenstadtreform eine bessere Anbindung an den ÖPNV verdient haben. Da ist jetzt wirklich eine Anbindungslücke für die meisten Leute, die dort wohnen, Einfamilienhäuser, die auch schon länger dort wohnen und auch älter sind und älter werden, ist es beschwerlich, zur Straßenbahn zu kommen. Es gibt da einen Bus, der in der Nacht fährt, den also kaum einer benutzt.
Es wäre an sich sehr, sehr schön, wenn wir eine Umleitung hinbekommen würden von der 57. Ich kann natürlich die Bedenken, die in der Stellungnahme stehen, der Verwaltung verstehen. Aber wenn man das will, dann findet man Wege und wenn man es nicht will, findet man Gründe. Ich bin dafür, dass wir gemeinsam Wege finden, dass zumindest auch zeitweise da ein Bus langfährt. Der kann auch zu Schulzeiten die normale Linienführung annehmen, das ist alles überhaupt kein Problem. Aber die Anwohnerinnen und Anwohner haben es verdient, dort besser angebunden zu werden und ich bitte daher um Zustimmung. Dankeschön.