Meinem Vorredner dahingehend versprechen, dass nicht alle dem zustimmen werden. Denn ganz ehrlich, wozu braucht es diesen Antrag? Ja, es ist wichtig, das wissen wir alle, aber seit der ersten Klasse, sogar schon im Kindergarten und ab der ersten Klasse, ist Erste Hilfe Thema des Lehrplans. Der steht nicht nur drin, sondern wird auch gemacht. Wir müssen das auch im Klassenbuch abrechnen. Es muss abrechenbar sein, dass das behandelt worden ist.

Wir holen uns von außen auch kompetente Personen, die uns dabei unterstützen, egal ob es das Rote Kreuz ist oder die anderen Malteser oder Vanita. Das gibt es also und es bedarf jetzt hier wirklich, das ist für mich persönlich wirklich einfach ein Schaufensterantrag, denn das gibt es, das müssen wir jetzt nicht extra nochmal beschließen. Und wenn man sagt, ja, weil es ja, das gibt es ja und wir wollen es bekräftigen, tut mir leid, dann müssen wir so viele Anträge hier einbringen, dass wir Tag und Nacht beschäftigt sind. Vielen Dank.

Ich habe jetzt eine Verständnisfrage. Also ich kann mich erinnern, dass wir immer die Ortsbürgermeister im Rat hatten und dass immer Rederecht für diese bestand. Wenn sie sich zu Wort gemeldet hatten, haben sie auch immer sprechen können und wurden gehört.

Also deswegen verstehe ich nicht, dass es jetzt plötzlich anders sein soll. Wenn sie natürlich der Einladung nicht folgen, wenn sie nicht anwesend sind, dann ist das was anderes. Aber die Ortsbürgermeister konnten immer jeder Sitzung teilnehmen und reden, wurden gehört.

Herr Zenker, wenn die Oberbürgermeisterin uns vertritt, dann vertritt sie auch die ganze Stadt. Und ich habe in meinem jugendlichen Leichtsinn immer davon ausgegangen, der Ortsbürgermeister hier für den Ort erscheint, dass er dann auch die Ortschaftsräte und seine Ortschaft vertritt. Wenn das nicht so ist, dann habe ich da ein verkehrtes Verständnis für. Das zum einen.

Zum anderen, die Anhörungsmöglichkeit ist doch da. Ich verstehe echt nicht wirklich das Problem. Ich verstehe echt wirklich nicht das Problem, weil die Ortschaftsräte befassen sich doch mit dem Haushalt. Oder sehe ich das verkehrt? Aber wir haben doch nicht als Stadt immer nur eine Bringschuld, sondern man hat doch auch eine Holschuld. Das ist doch so. Wenn mich etwas interessiert, das wurde schon mal gesagt, wenn mich etwas interessiert, dann frage ich danach. Und so wie ich Herrn den Beigeordneten Kroll verstanden habe, ist das auch schon passiert. Und dann ist man da ins Gespräch gekommen.

Der Antrag an sich, den Änderungsantrag, finde ich persönlich unschädlich. Sagen wir es jetzt mal so. Aber dass da eine objektive Notwendigkeit besteht, das sehe ich jetzt wieder nicht so. Und von daher warte ich die Diskussion jetzt noch angeregt ab. Also ich frage mich wirklich, ob man jetzt in dieser Art und Weise vorgehen muss. Ich habe mir da noch keine abschließende Meinung zu gebildet.

Ja, Bauchschmerzen, glaube ich, haben wir alle hier im Saal. Nicht nur Herr Zander, sondern wir alle haben Bauchschmerzen, wenn wir an die Elbeschwimmhalle und an das Leistungszentrum denken. Ich habe auch mitgenommen, bis Mai sollte es dann die Aussagen geben, wie der Sanierungsbedarf nun wirklich ist, was nun wirklich gemacht werden muss. Dann werden wir auch wissen, was es kostet. Und es wird sicherlich eine Stange Geld kosten, aber dieses sollte es uns wert sein, das wurde ja schon gesagt.

Wir müssen auch an den Olympiastützpunkt denken und wir müssen daran denken, dass, Herr Wiebe hat das schon so treffend gesagt, dass wir dann auch noch Schwimmer haben, die den Olympiastützpunkt nutzen können, weil die nämlich nicht abgewandert sind. Und deshalb hoffe ich einfach mal, dass so gut und so schnell, wie das mit den Brücken funktioniert hat, mit dieser Taskforce, wie auch immer, dass es hier auch so geht und diese Sanierung der Elbehalle, die müsste eigentlich wirklich zur Chefsache gemacht werden.

Ich habe so ein bisschen die Befürchtung bei den vielen Baustellen, die wir haben, dass wir auch wirklich dazu kommen, wir haben immer die Prioritäten eingefordert. Wir erinnern uns, wir reden immer von Prioritäten und Plan B und, und, und. Aber wir müssen jetzt wirklich aufpassen, dass uns das nicht irgendwie unten runter rutscht, sondern dass wir wirklich, das Bekenntnis ist da, wir wollen das, wir müssen die Schwimmhalle entweder ertüchtigen oder, wie gesagt, neu bauen, wenn es wirklich nicht funktioniert. Die Frage ist wieder, wo? Also Fragen über Fragen.

Wir brauchen Antworten und vor allen Dingen, wie gesagt, einen Zeitplan, das wurde auch schon gesagt, einen Zeitplan und ich hoffe wirklich sehr, dass wir am Ende genauso wie bei den Brücken sagen können, es ist gut gelaufen und wir sind dabei und wir konnten sowohl die Schwimmhalle als auch den Stützpunkt retten.

Für den Kulturausschuss. Es hieß, die Mitgliedschaft kostet immerhin 1.000 Euro, eben sollten 1.000 Euro aus der Portokasse bezahlt werden. Und Kleinvieh macht auch Mist, das haben wir die ganze Zeit erzählt, und dennoch werden Gelder locker gemacht, die man dann irgendwo findet.

Und wenn wir uns, das war ja eine Diskussion, wirklich eine anregende Diskussion im Kulturausschuss, muss man sagen, sind zu dem Schluss gekommen, dass eben gerade diese Mitgliedschaft doch einen Mehrwert für uns haben würde, gerade weil das Pretziener wäre. Und schon ein paar Mal, wir haben so lapidar gesagt, den Hintern gerettet hat als Stadt Magdeburg.

Und deshalb haben wir gesagt, ja, es gibt genug Mitgliedschaften, wo wir drin sind, die teurer sind, die bisher noch nicht wirklich infrage gestellt wurden. Da gibt es ja auch eine Anfrage zu, wo wir Mitglied sind, wo wir eventuell noch sparen können. Und es wurde gesagt, das bringt uns keinen Nutzen. Wir finden schon, dass es einen Nutzen gibt.

Wir wollen immer, dass wir mit dem Umland zusammenarbeiten. Wir wollen bessere Beziehungen zum Umland haben und kommen dann so daher und sagen, nö, also das ist uns nicht wert. Die 1.000 Euro sind es uns nicht wert. Und so kommt es ja rüber. Und wenn man jetzt sagt, na, wir gehen davon aus, dass das noch mehr kostet. Wenn wir immer davon ausgehen, dass das noch mehr kostet, dann dürften wir gar keine Mitgliedschaften mehr haben und dann dürften wir überhaupt nichts mehr machen.

Und so ist dann auch diese Ablehnung dieser Drucksache zustande gekommen mit 0 zu 4 zu 2, weil wir waren uns da wirklich, wie man sieht, doch ziemlich einig. Danke.

Ja, also im Kulturausschuss herrschte wirklich ein einstimmiges Meinungsbild. Wir haben die Drucksache diskutiert, wir haben darüber lang und breit gesprochen und haben festgestellt, also diese Drucksache ist für uns so nicht zustimmungsfähig, sie ist für uns nicht geeignet. Und zwar sind wir der Meinung, die Trauernde ist eine Skulptur, das ist ein Nachguss, eine Begleitfigur des Wormser-Luther-Denkmals. Ich werde nicht die ganze Geschichte der Figur nochmal zum Besten geben, das habe ich ja schon in den anderen Ausschüssen getan.

Wichtig ist aber, dass sie wirklich als Sinnbild des Dreißigjährigen Krieges steht und dass sie in der Johanneskirche stand und nach der Zerstörung und nach der Bombardierung dann immer noch dastand. Also wirklich, sie zeigt eine Märtyrerin und sie ist eine Symbiose, die dort in der Johanneskirche steht. Sie bildet eine Symbiose mit dem Eingangsportal, das den Namen Krieg und Frieden hat, mit den Bronzeskulpturen Mutter und Kind sowie der Trümmerfrau. Und sie erinnert an die wiederholte Zerstörung Magdeburgs. Also sie ist eine Märtyrerin, die an die Zerstörung Magdeburgs 1631 und 1945 erinnert.

Diese drei bedeutenden Kunstwerke, die ich eben genannt habe, gehören zu einem Mahn- und Gedenkort, zum Mahn- und Gedenkort Johanneskirche. Und es wurde noch einmal vom Stadtführer auch gesagt, man kann doch nicht einen Gedenkort zerstören, um einen anderen aufzubauen. Für uns im Kulturausschuss ist es jedenfalls undenkbar, dass diese Figur aus diesem Ensemble herausgenommen wird und auf den alten Markt kommt.

Ist das eine, eine Verlagerung, wurde auch noch gesagt, eine Verlagerung nach draußen würde mit erheblichen Risiken für die Figur verbunden sein. Umsetzung, Transport, Witterungseinflüsse dürften nicht unerheblich sein, das kam noch hinzu. Die Skulptur mit einer völlig anderen Bedeutung wird dem eigentlichen Ansinnen und auch den Anschlagsopfern keinster Weise gerecht.

Eine Diskussion gab es dann auch noch um den Punkt 1, wo der Standort festgeschrieben werden sollte. Und da es unterschiedliche Ausführungen darüber gab, ob der vorhandene Gedenkstein nur eine Übergangslösung oder prinzipiell da sein soll, haben wir gesagt, wenn der wegkommt, wäre das ja auch noch eine Möglichkeit, dort dann das Kunstwerk zu errichten. Also sollten wir uns da nicht festlegen, sondern sagen, der Standort wird dann gewählt, wenn man weiß, was passiert. Das war das andere.

Und der Zeit- und Kostendruck. Also für uns besteht kein Zeit- und Kostendruck, denn jetzt gibt es erst einmal, wir haben die Gedenkplatten, wir haben diesen Stein, mag man dazu stehen, wie man möchte, aber er ist da. Und da ist also jetzt erst einmal ein Gedenkort da. Wir können uns Zeit lassen. Diese Zeit sollten wir uns auch unbedingt nehmen und keine Schnellschüsse machen, denn dieses Mahnmal, dieses Denkmal soll ja für die Ewigkeit sein.

Und von daher haben wir diesen Änderungsantrag auf den Weg gebracht, wohlwissend, dass dieser Änderungsantrag nötig sein muss, weil es um das Verfahren geht, dass das ursprüngliche Verfahren so nicht so durchführbar ist. Und deshalb möchte ich Sie dringend bitten, unserem Änderungsantrag zuzustimmen. Danke schön.

Für den Kulturausschuss. Wir sind sehr froh über dieses Konzept und über die Urban Art Gallery. Wir haben 5 zu 0 zu 1 zugestimmt. Die eine Enthaltung war aufgrund der Kosten. Das hieß, das wäre kostenintensiv und nicht unbedingt essentiell. Aber die anderen Kulturausschussmitglieder waren sehr erfreut über diese Drucksache. Vor allen Dingen, weil diese bunten Bilder das Stadtbild bereichern und echte Hingucker sind.

Die digitalen Informationen zum Künstler und zum Kunstwerk gefallen. Eine wunderbare kostenlose Werbung vor allen Dingen für Magdeburger Künstlerinnen und Künstler ist. Der Mehrwert einer digitalen und öffentlich zugänglichen Erfassung von Kunstwerken im Stadtraum erleichtert es Einwohnern und Gästen, die Kunstwerke zu finden und gezielt aufzusuchen. Sie sehen, das klingt alles unwahrscheinlich positiv.

Die Frage nach den Kosten konnte auch beantwortet werden. Denn es gibt die Stelle im Kulturmarketing und die Mittel und Strukturen zum Beispiel durch die Datenbank Daphne liegen vor. Das hätte wahrscheinlich, wenn die Drucksache eingebracht worden wäre, genauso erzählt und erklärt. Auch aus touristischer Sicht wird diese Galerie sehr positiv bewertet. Eine digitale Datenbank über Kunstwerke im Stadtgebiet erleichtert die Arbeit der Gästeführerinnen und Gästeführer. Anfragen von Besucherinnen können ganz gezielt beantwortet werden und Informationen besser zugänglich gemacht werden.

Dieses alles wurde von uns im Kulturausschuss bemerkt und es wurde positiv beschieden. Und deshalb bitte ich auch hier um Zustimmung.

Schumann, auch Mitglied des Betriebsausschusses, wir konnten dazu keine Fragen stellen, weil die fünf Stellen jetzt erst seit letzter Woche im System sind. Also die sind jetzt ausgeschrieben worden und da konnten wir ja nicht schon im Betriebsausschuss nachfragen, warum, wieso, weshalb diese Stellen jetzt ausgeschrieben werden. Also diese Aussage zieht jetzt nicht.

Ich bin übrigens auch eine von denen, muss ich ganz ehrlich sagen, die sich darüber gewundert haben. Aber wir stießen jetzt den Wirtschaftsplan und der Wirtschaftsplan sagt ja diese Stellen nicht aus. Also beschließen wir jetzt diese Stellen nicht, sondern nur das, was im Wirtschaftsplan steht. Sehe ich das richtig?

Also Zebrastreifen sind kein Allheilmittel. Paragraph 1 wurde schon angeführt, Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme. Ich fahre auch da lang und ich muss Herrn Grube auch zustimmen, dass Zebrastreifen eine vorgegaukelte Sicherheit sind, so sage ich es jetzt mal.

Ich war letztens in Rom und da findet man überall Zebrastreifen. Und ich dachte in meinem jugendlichen Leichtsinn, dass Zebrastreifen, ich da über die Straße gehen kann. Ja, ich weiß, man muss nach links und rechts gucken, ich weiß. Also das weiß ich schon. Das habe ich sogar unterrichtet. Also bitte, meine Herren.

Ja, aber nichtsdestotrotz wurde man da schnell gefahren und es ist eben wirklich eine vorgegaukelte Sicherheit. Und wenn sich alle an die Verkehrsregeln, die es ja nun mal gibt, und Paragraph 1 halten, dann muss man auch nicht zusätzlich noch dafür Geld ausgeben. Und wenn wir da die Ampel sowieso haben, ein paar Meter könnte man auch laufen und im Übrigen kann man wirklich, da gebe ich auch, ich weiß nicht, wer es gesagt hat, recht, man kann die Fußgänger...

Also ich möchte dem widersprechen, was hier gesagt worden ist gegen die Kampagne. Also ich würde mich sehr freuen, wenn die Kampagne wieder aufleben würde. Und der bei Gott, der schmunzelt schon, der weiß schon, was jetzt für ein Statement kommt.

Ich erinnere an die Kampagne, die wir schon mal hatten von Hube. Hundeschiete gehört in die Tüte. Und mit witzigen Sprüchen, sowas hatten wir im Prinzip auch schon mal besprochen, mit witzigen Sprüchen kann man die Menschen auch aufmerksam machen und das prägt sich ein. Und über ein Prägen kommt man oftmals auch ins Handeln. Nicht immer, aber immer öfter.

Und von daher, also einfach immer nur sanktionieren, bestrafen, das ist ein Mittel. Aber dazu haben wir ja schon öfter gehört, erstmal wissen, wer ist wirklich der Verursacher. Also von daher ist die Kampagne wirklich das Mittel, welches auch aufmerksam macht, welches in meiner Wahrnehmung auch zielführend ist.

Und wenn ich sage, das nützt ja nichts, dann frage ich mich, wie Werbung funktioniert. Es ist ja auch im Prinzip eine Werbung für etwas, nur in einer anderen Art und Weise. Und wenn Sie sich gegen Kampagnen bzw. gegen diese Aktionen aussprechen, dann frage ich mich, was das damals mit dem Enkeltrick sollte. Da wollten Sie auch eine Kampagne machen, da wollten Sie auch alles, die Aufklärung mittels Kampagne. Und hier ist es etwas, was wirklich sinnführend ist und deshalb werbe ich ausdrücklich für den Antrag und insbesondere natürlich um diesen Punkt mit der Kampagne. Danke.

Ich spreche aber nicht für die Fraktion, ganz eindeutig, sondern ich spreche für den FDP-Teil. Und zwar ebenso wie Herr Müller sind wir schon jahrelang dabei gewesen, als es um das Märktekonzept geht. Wir haben es auch ständig kritisiert und ich kann diesem Änderungsantrag viel abgewinnen. Es geht nämlich nicht um Gastronomie, sondern es geht ja hier um Einzelhandel.

Und wenn dem so wäre, wie Herr Bublitz sagt, dass wir dieses Märktekonzept brauchen, wenn Gewerbe, was wir noch nicht haben, Geschäfte, die wir noch nicht haben, hochpreisige Geschäfte nach Magdeburg kommen, dass wir dafür das Märktekonzept brauchen, wenn das so wäre, wir haben das Märktekonzept die ganze Zeit, dann frage ich mich, wo die denn sind. Vielleicht liegt es ja auch daran, dass sie lieber in der Randlage im Bördepark gebaut hätten oder im Florapark sich angesiedelt hätten, aber nicht konnten durch das Märktekonzept. Und dann hätten wir aber die Einnahmen, die Steuereinnahmen, hätten wir hier.

Also ich frage mich, ob es nicht besser ist, auch mal die Randlage so ein bisschen zu öffnen und so ein bisschen attraktiv zu machen und dafür aber die Steuern bei uns zu lassen oder sie alle mit unserem Märktekonzept so ein bisschen abzuschrecken, dass die dann nach Leipzig gehen oder nach Halle oder wo auch immer hin. Also da denke ich schon, wäre es wichtig, dass man an diesem Märktekonzept doch feilt.

Und deshalb, ja, frage ich mich, warum wir das nicht schon anders organisiert haben, warum wir das nicht schon überarbeitet haben, warum es nicht, was weiß ich, alle zwei Jahre oder sowas evaluiert wird. Da können wir ja dann nochmal ins Gespräch kommen, aber auf jeden Fall werden wir, haben wir viel Sympathie für den Änderungsantrag und ich werde dem auf jeden Fall zustimmen.

Ja, ich möchte ganz kurz auf den Redebeitrag von Herrn Kohl eingehen, und zwar dieser Hinweis, dass man in den Schulen Verkehrserziehung machen soll. Vielleicht sollte man sich mal die Rahmenpläne und die Lehrpläne anschauen, denn in jeder, ab Klasse 1 ist Verkehrserziehung Pflicht und es muss dokumentiert werden, in den Klassenbüchern muss es dokumentiert werden.

Jetzt so mehr oder weniger den Schwarzen Peter so den Lehrkräften zu schieben, also das finde ich schon sehr speziell. Also ich als Lehrerin würde mich angegriffen fühlen, wenn meine Kinder da im Bus sind und dann plötzlich heißt es hier von der Seite, also es müsste Verkehrserziehung richtig durchgeführt werden.

Also es ist Sache, ja, Schule, aber auch Elternhaus und es wird immer passieren, da können Sie noch zehn Stunden dranhängen Verkehrserziehung, dass Kinder eben Kinder sind und dann eben auch mal verkehrswidrig die Straße queren, wie auch immer. Also ich möchte wirklich bitten, dabei der Sache zu bleiben und nicht hier einfach immer mal so Dinge in den Raum zu werfen, die vollkommen der Grundlage entbehren. Danke.

Ja, es ist auch nichts Neues, dass ich dieser Drucksache nicht zustimmen werde. Allerdings muss ich sagen, nicht, dass wieder dieser falsche Zungenschlag auskommt. Wir machen gemeinsame Sache mit der AfD. Ich erinnere daran, dass ich schon viel länger im Stadtrat bin und schon seit Jahren, also von Anfang an, für die Öffnung der Schulleinzugsbereiche beziehungsweise die Abschaffung der Schulleinzugsbereiche war. Allerdings aus anderen Gründen als die AfD jetzt.

Denn früher wurde diese Öffnung abgelehnt und die Clusterlösung, die sich eigentlich bewährt hatte und wo man sagte, da könnte man andocken, das wurde abgelehnt, weil aufgrund von unterschiedlichen Sanierungsständen der Grundschulen. Das war damals dieses Totschlagsargument. Deswegen wollte man diese Öffnung nicht. Jetzt sind alle Schulen saniert. Jetzt könnte man ja theoretisch diesen Egehen. Kurze Beine, kurze Wege zieht auch nicht.

Denn, wenn ich mir das mal auch überlege, wenn die Schulleinzugsbereiche, ich spreche auch von der Clusterlösung, weil das für mich die Vorstufe wäre, wo man dann auch richtig in größeren Schulleinzugsbereichen denken könnte. Und wir haben immer gesagt, der Landtag muss den Weg freimachen. Der Landtag hat den Weg freigemacht. Also wir könnten, wenn wir wollten. Allein es fehlt der Wille zurzeit noch.

Und auch die Argumentation, die immer wieder kommt, ist auch, warum muss ein Kind in einen bestimmten Bereich gehen? Und wir verschieben hier jedes Mal. Jedes Mal ist wieder diese Verschiebung. Keiner weiß so richtig Bescheid. Jedes Mal sitzen wir hier aufs Neue und überlegen, wer wohin geht. Beziehungsweise, es wird ja berechnet, aber wenn man dann sagt, es ist gerecht, nichts im Leben ist gerecht. Das ist Lektion Nummer eins. Und deine Gerechtigkeit muss nicht meine Gerechtigkeit sein.

Denn ich persönlich würde es auch besser finden, wenn beispielsweise Kinder in eine Schule gebracht werden können, weil sie offen ist, in dem gleichen Cluster liegen, weil die Eltern da beispielsweise in der Nähe arbeiten und sie auf dem Arbeitsweg mitnehmen könnten. Oder weil Oma und Opa da wohnen und deswegen also die Kinder auch abgeholt werden können vom Kindergarten. Kindergarten, Quatsch. Sie wissen schon, von der Grundschule. Von der Grundschule.

Und aus diesem Grund bin ich also... Aus diesem Grund werde ich auch dieses Mal nicht dieser Drucksache zustimmen, sondern sie ablehnen.

Ja, ich werde mich auch kurz fassen. Wir freuen uns natürlich sehr, dass dieser Wettbewerb wieder stattfindet. Und ja, er sollte früher stattfinden. Der Leiter des Telemann-Zentrums, Herr Dr. Lange, hat seiner Freude Ausdruck gegeben, dass es verschoben wird, dass es auf 31 verschoben wird, weil wir machen nicht nur ein Telemann-Jahr, sondern ein Telemann-Tage, sondern er möchte das übers ganze Jahr, er möchte so ein Jubiläumsjahr stattfinden lassen. Und dort soll dieser Jugendwettbewerb ein Teil sein.

Meine persönliche Meinung, ich finde es sehr gut, dass das Konservatorium und das Telemann-Zentrum jetzt so gut zusammenarbeiten und da sich gemeinsam auf den Weg machen. Und es wurde auch gesagt, es bedarf einer enormen Vorbereitung und enormen Vorbereitungszeit. Und nicht nur aus diesem Grund haben wir als Kulturausschuss auch einstimmig dieser Drucksache zugestimmt.

Also nachdem, was wir jetzt alles gehört haben, denke ich, wenn wir punktweise abstimmen, dann haben wir die Kuh vom Eis.

Also ich beantrage punktweise Abstimmung der Drucksache und dann kann nämlich jeder den Punkt 1 weglassen, der ist aber gestrichen und die anderen Punkte sind beschlossen.

Oder man lehnt alle ab, das kann man ja... Wir stimmen an Punkte ab, punktweise, ich habe punktweise Abstimmung.

Die im Rahmenplan vorgesehene Errichtung eines Bauernhofes ist für die Entwicklung des Elbauenparks nicht notwendig. Dieses Projekt würde erhebliche Investitions- und Folgekosten verursachen, ohne dass es einen klaren Bedarf gibt oder ein Mehrwert entsteht.

Letztes Jahr erfolgte die Neubesetzung des Leiters des Zoologischen Gartens durch Herrn Dr. Pruß. Im Bewerbungsverfahren, bei dem ganz viele Stadträte anwesend waren, erzählte er von seinem Konzept und zwar der Errichtung eines historischen Bauernhofes und dabei sollte an das Kaiser-Otto-Motto angeknüpft werden. Bereits zu Kaiser-Ottos Zeiten sind ja Tiere da gewesen und diese sollen im Zoo, jetzt habe ich mich verhaspelt, Sie merken es, ich fange nochmal nicht ganz von vorn an, sondern nur mit diesem Gedanken. Also besonders wegen seiner Idee des Kaiser-Ottos wurde er ja gewählt und er wollte einen historischen Bauernhof, also Nutztiere, die bereits zu Kaiser-Ottos Zeiten bekannt gewesen sein könnten oder bekannt waren, im Zoo errichten.

Dieser Bauernhof ist kein reiner Schaubauernhof, sondern er ist eine konsequente Fokussierung auf die Tierhaltung. Mit der angestrebten Arche-Zertifizierung soll ein Beitrag zur Erhaltung alter und gefährdeter Nutztierrassen sichtbar und erlebbar gemacht werden. Das ist nämlich übrigens auch und insbesondere Aufgabe des Zoos, nämlich Schutz und Erhaltung von vom Aussterben bedrohter Tierrassen. Dazu sollen historische Haus- und Nutztierhaltung fachlich hochwertig präsentiert werden und sicher für Mensch und Tier auch anfassbar gestaltet werden.

Ein zusätzlicher Schaubauernhof an einer anderen Stelle in der Stadt würde das Konzept für diesen Zoodirektor auch bestellt haben und was derzeit in Bearbeitung ist, gefährden. Ganz nebenbei bemerkt, haben wir erst kürzlich die herausragende Rolle des Zoos bekräftigt und haben uns dafür ausgesprochen, diesen zu unterstützen und uns an die Seite des neuen Zoodirektors gestellt. Für die Konzeptentwicklung haben wir ihm finanzielle Unterstützung gewährt. Bitte unterstützen Sie ihn auch nun in der Errichtung oder in Bezug auf das Konzept und lassen Sie uns die nutztiertypischen Formate fachlich gewündelt und konzeptionell klar im Zoo verorten und zusätzliche tierhalterische Angebote außerhalb dieser Struktur vermeiden. Statt einer sinnvollen Ergänzung schaffen wir hier nur weitere Konkurrenz. Neben dem kostenfreien Besuch des Tierparks Bierer Berg zum Beispiel.

Dabei bleiben unberührt natürlich die Tiere, die im Elbauenpark bereits sind, also das Schmetterlingshaus, Damenwild, das Streichelgehege mit den Ziegen. Das soll natürlich unbenommen bleiben. Der Zoo und der Elbauenpark werden zu großen Teilen von der Stadt finanziert. Wir schaffen mit einem Bauernhof im Elbauenpark ohne Not eine Doppelstruktur, die finanziert werden muss. Gebäude, Futterlager, Personal, man braucht also mehr Tierpfleger, Futterkosten, Kosten für Gesundheit und Hygiene, all das würden doppelt zu Buche stehen. Das können wir uns nicht leisten, schon gar nicht bei der derzeitigen Haushaltslage.

Eine Fokussierung des Elbauenparkes auf die pflanzenbauliche Nutzung bietet dagegen vielfältige Vorzüge und Möglichkeiten und wäre eine sinnvolle Ergänzung. Ich könnte hier noch weitere Ausführungen machen, aber das möchte ich erstmal vermeiden. Das Kombiticket, was derzeit in aller Munde ist, würde hier eine wunderbare Anwendung erfahren, nämlich Tierhaltung im Zoo und im Elbauenpark alles, was Pflanzen ist. Und wenn man jetzt sagt, ein Bauernhof ohne Tiere macht keinen Sinn, das muss alles an einer Stelle, dann gebe ich zu bedenken, dass die Bauern da auch ein bisschen anderer Meinung sind. Es gibt nämlich Bauernhöfe, die rein auf Tierhaltung ausgelegt sind, Landwirtschaft, und es gibt welche, die auf Ackerbau sich fokussieren.

Ich habe Ihnen nun die Chancen und Risiken dargestellt und bitte Sie für die Entwicklung beider Freizeiteinrichtungen unserer Stadt und dem Haushaltseckel um die Zustimmung zum Änderungsantrag. Ich möchte etwas Persönliches noch äußern, wenn wir uns den Elbauenpark angucken und die Entwicklung des Elbauenparks, hat er wirklich eine rasante Entwicklung genommen und er wird sie auch weiterhin nehmen. In dem Rahmenplan stehen viele Sachen, die der Elbauenpark noch vorhat. Bitte lassen Sie dem Zoo die Tierhaltung. Danke.

Ja, wenn hier immer gesagt wird, es geht ja nur um den B-Plan, wenn man sich die Drucksache anschaut, die hat fünf Punkte. Und der Punkt 3 ist der Rahmenplan. Und in dem Rahmenplan steht zum Beispiel der Bauernhof drin. Das ist das Erste, was ich sagen wollte. Also es geht nicht nur um den B-Plan, es geht auch um den Rahmenplan. Und den Rahmenplan sollen wir beschließen und da ist der Bauernhof bei. Das ist das eine.

Wenn gesagt wird, wir wollen den Elbauenpark attraktiv gestalten, na klar wollen wir das. Er hat ja ganz viele Punkte, die stehen in dem Rahmenplan drin. Und deswegen ist dieser Bauernhof, der für den Zoo sehr wichtig ist, obsolet. Weil den brauchen wir ja nicht. Und wenn gesagt wird, das kostet nicht, das machen wir mit dem, was wir haben. Es wurde schon mehrfach gesagt, das funktioniert nicht. Ich habe es gesagt. Wir brauchen die Gebäude, wir brauchen das Futter, wir brauchen Futterlager, wir brauchen Personal. Nein, und man kann es nicht mit dem Personal machen. Wir müssen Tierarzt, wir brauchen Tierärzte, die Tiere müssen also versorgt werden und, und, und. Und dann wollen Sie mir sagen, das geht mit dem, was wir haben, kostenneutral? Das glauben Sie doch selber nicht.

Und dass das dann wieder uns auf die Füße stellt, dass das dann eine Doppelfinanzierung wird, gerade Sie als AfD, wundert mich immer. Sie erzählen immer, Sie sind gegen Kostensteigerung und gucken auf die Kosten. Und hier sagen Sie, ist ja eigentlich egal, macht ja nichts. Und dann, jetzt bin ich dran, jetzt bin ich dran. Meine Damen und Herren, Sie kommen jetzt zur Ruhe. Herr Kumpf, Frau Stadträtin Schumann redet und auch auf der linken Seite wird es wieder ruhiger. Frau Schumann.

Und auch, natürlich braucht der Elbauenpark Einnahmen. Das mal leise, ich sage nur, er hat den Rutschenturm und, und, und, und, und hier stehen noch ganz viele Dinge drin. Dann bitte lassen Sie doch dem Zoo den Bauernhof, auch er braucht ein Konzept. Ich finde so, er sucht eine konzeptionelle Ausrichtung und das ist ein Grundbaustein, wird ein Grundbaustein seines Konzepts sein. Und wenn wir sagen, das steht ja da nur drin, muss ja nicht gemacht werden. Wir kennen das alle. Wenn das einmal festgeschrieben ist, ist es festgeschrieben. Und dann hat er auch die Möglichkeit, da weiterzumachen. Und dann zu sagen, na ja, das steht ja bloß da, wenn es doch nur da steht. Und er das ja dann sowieso machen kann, dann kann er es auch streichen und kann sagen, so und jetzt komme ich mit einem neuen Antrag, jetzt mache ich das halt, ich gucke der Zoo, ich mache das was ganz anderes, als der Zoo jetzt vorhat, wäre ja auch eine Variante.

Also wie gesagt, wir kennen das und es kommen mehr Aufgaben auf die Stadt zu, da können Sie sich sicher sein. Und weil das Thema so wichtig ist, auch konzeptionell, auch für die Entwicklung des Zoos, bitte ich bei dem Änderungsantrag um namentliche Abstimmung.

Ich bin auch in der Gesellschafterversammlung des Elbauenparks.

Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Also ich bin bekanntermaßen Freundin der Messe und der Schausteller und auch ich habe natürlich wie alle anderen oder unsere Fraktion Gespräche geführt und bis jetzt war der O-Ton immer, ja es gibt Befürchtungen, aber man ist im guten Gespräch mit den Wohnungsgenossenschaften und man würde einen Weg finden. Also so ist mein Kenntnisstand. Das ist das Erste.

Das Zweite, wir sind Magdeburg an der Elbe. Also Leben mit dem Fluss am Fluss. Und es wurde schon oft gesagt, eine Verdichtung tut uns gut. Und dieser ewige Streit, wo fängt der Kulturpark an und wo hört er auf? Und wir haben ja diesen Bereich Kultur sagen wir es mal so, mit der Stadthalle und der Hyperschale und wir haben aber auch das MDR-Gebäude. Das durfte gebaut werden und jetzt wollen wir eine Fläche, die teilweise schon versiegelt ist, bebauen. Und zwar mit einem hochwertigen Gebäude, hochwertiger Wohnungsbau. Aber dies soll ja für alle sein.

Und ich muss ganz ehrlich sagen, man muss der Wobau, man muss der MWG, man muss den Genossenschaften auch gestatten Geld zu verdienen, damit wir uns alle den sozialen Wohnungsbau leisten können. Denn wenn kein Geld reinkommt, kann keins rausgehen. Also von daher glaube ich schon, dass es wichtig ist, dass man eben auch solche Grundstücke bebaut.

Und wenn man sagt, es gibt in der Innenstadt genug Flächen, die man bebauen kann. Ich erinnere daran, dass diese große Münzstraße, auch da ist man jetzt dabei. Das eine schließt doch das andere nicht aus. Ich muss doch nicht das eine gegen das andere aufwiegen. Also von daher werbe ich dafür oder werben wir dafür, dieser Drucksache zuzustimmen.

Ja, Schumann, CDU, FDP, Ratsfraktion. Also, wenn Sie mein Schüler wären, dann würde ich Ihnen jetzt ins Hausaufgabenheft ein Bienchen für Fleiß eintragen, denn das ist alles, was da rausgekommen ist. Eine Aufzählung von Straftaten, aber was Sie nicht gemacht haben, Ihr Antrag, ist vollkommen... Ich wollte jetzt gerade hirnrissig sagen, aber so was sagt man ja nicht.

Also, ist vollkommen überflüssig, ist vollkommen überflüssig, denn es gibt Aufklärung. Sie haben selber gesagt, im MDR lief groß ein Beitrag am 30.11., die Medien berichten, die Volksstimme, überall wird über Straftaten berichtet und da muss man nicht extra noch hier den Stadtrat beschäftigen und man muss auch nicht die Verwaltung damit beschäftigen, irgendwas zu prüfen. Das ist vollkommen sinnbefreit, also Ablehnung natürlich.

Schumann, CDU-FDP-Fraktionen. Also, ich kann jeden Punkt dieses Antrages unterschreiben. Ich finde es wirklich ein bisschen merkwürdig, denn bereits zur Spielplanvorstellung stand fest, dass es ein Stück mit diesem Thema oder zu diesem Thema geben wird, dass also diese Amokfahrt thematisiert werden wird. Da gab es keinen Aufschrei, da gab es keine Äußerungen zu. Plötzlich entdeckt man, dass es ja ganz furchtbar ist.

Jeder kann auch selbst entscheiden, ob er sich das Stück, wenn es denn dann fertig ist, anschauen möchte. Es ist ja noch nicht mal geschrieben, sondern es ist ja noch in Erarbeitung. Niemand weiß, wie es heißen wird. Niemand kennt den Inhalt dieses Stücks, sondern es steht einfach nur fest, dass es ein Stück geben wird.

Theater kann ich nur verzaubern. Ich gehe gerne ins Theater, ich lasse mich gern verzaubern. Ja, ich schaue mir Märchen an, ich schaue mir Operetten an, Opern. Aber Theater hat doch nicht nur den Anspruch, die Menschen zu verzaubern und glücklich zu machen, sondern nein, Theater hat auch den Anspruch zu bilden. Theater hat auch den Anspruch, Themen aufzugreifen, die die Stadtgesellschaft bewegen, die sie interessieren. Das ist Aufgabe des Theaters. Und das Theater nimmt diese Aufgabe ernst.

Wenn man jetzt sich hinstellt und sagt, man sollte doch die Menschen fragen, wer sich damit befasst hat und wer vielleicht auch mal mit den Theaterleuten gesprochen hat, der weiß, dass das passiert, dass es nämlich Gespräche gibt, dass Betroffene interviewt werden bzw. mit ihnen Gespräche geführt werden. Interview ist nicht das richtige Wort, aber dass Meinungen erst mal gesammelt werden und dass man daraus ein Stück machen will. Und das wird definitiv nicht die Fahrt und dieses Attentat, diese Amokfahrt nachstellen. Das ist überhaupt nicht Sinn und Zweck, sondern sich damit zu befassen und auch zu schauen, wie geht man denn mit solch einem, ich sag mal, Trauma um.

Von daher finde ich diesen Aufschrei jetzt aus einer bestimmten Seite bedenklich. Das muss ich sagen. Wir haben eine Kunst- und Kulturfreiheit und die sollten wir leben und wir sollten froh sein und stolz darauf sein, dass unser Theater eben sich dieser Aufgabe stellt. Deshalb plädiere ich dafür, diesem Antrag zuzustimmen. Das Theater sollte, muss in seiner Aufgabe und in seiner Bedeutung unterstützt werden und auch die Theaterschaffenden.

Es kann nicht sein, dass hier irgendjemand bedroht wird. Auch ich habe gehört, dass Menschen zur Vorstellung, zur Premiere der Operette angepöbelt wurden, dass die angehalten wurden und dass die Mitarbeitenden und auch die Besucher Angst haben. Ja, wo leben wir denn? Das kann doch nun wirklich nicht Sinn und Zweck einer Stadtgesellschaft sein. Ich bin davon überzeugt, dass wir so etwas nicht dulden dürfen.

Schumann, es wurde schon gesagt, dieselbe Fraktion, CDU, FDP. Also das Flower Power, die Idee, gerade Partys für Ü60-Jährige finde ich total toll, weil davon haben wir viel zu wenig hier in Magdeburg für diese Klientel.

Aber, es wurde gesagt, dieser Antrag soll dazu dienen, Gespräche zu führen, aber wir haben noch das Netzwerk Freie Kultur. Wir reden die ganze Zeit vom Netzwerk Freie Kultur. Und ich weiß zufälligerweise auch, dass einer der Geschäftsführer, einer der Betreiber dort des Flower Powers ja auch Mitglied dieses Netzwerkes ist.

Ich finde, diesen Antrag benötigt es nicht, braucht es nicht, wenn man die Sachen, die man schon hat und die ja auch von uns befördert werden, wenn man die nutzt. Und hier im Netzwerk Freie Kultur, da sind alle diese Partner gebündelt und ich glaube, das ist der richtige Ansprechpartner. Wir brauchen keinen Antrag, sondern das kann man dort ganz toll alleine regeln. Danke.

Ich möchte nur widersprechen, es geht nicht explizit darum, den Hassebachplatz zu retten. Denn wenn man den Antrag richtig liest, steht da, wie den Geschäftsstraßenmanagern für Stadtfeld und die Neustadt zu prüfen, ob es am Hassebachplatz oder an einem anderen geeigneten Ort Räumlichkeiten gibt, die an die Kneipen Flowerpower vermietet werden sollen.

Also das widerspricht der Intention, die jetzt uns hier rübergebracht wird, nämlich wir wollen den Hasselbachplatz stärken und wir wollen da die Kultur stärken. Wenn explizit in dem Antrag drinsteht, kann ja auch Neustadt sein und kann ja auch woanders sein, also dann müsste er den Antrag anders stellen, wenn er den so meint.

Schumann, für den Kulturausschuss aufgrund der Zeit möchte ich mich auch ganz kurz fassen und nicht über die Rolle und Bedeutung der Megedeborch für Magdeburg, die Bürgerinnen und Bürger und das Umland erzählen, denn wir haben das ja, wenn Sie sich erinnern, schon mehrfach hier getan und waren auch einmütig der Meinung, die Megedeborch muss erhalten bleiben und wir wollten ein zukunfts- und tragfähiges Konzept haben. Das hat leider noch nicht funktioniert.

Man ist noch in Absprache und es dauert alles etwas länger und deshalb dieser Antrag des Kulturausschusses, um noch einmal das Überbrückungsprogramm, was wir für dieses Jahr hatten, auch im nächsten Jahr zu sichern, um dann wirklich für das übernächste Jahr ein tragfähiges Konzept zu haben.

Also ich bitte wirklich um Zustimmung zu diesem Antrag, also ein Überbrückungsprogramm, finanzielle Mittel für ein Überbrückungsprogramm in Höhe von 30.000 Euro zu beschließen. Dankeschön.

Schumann, CDU, FDP-Fraktion. Auch hier möchte ich es kurz machen, denn in den Haushaltsreden verschiedener Parteien, Parteien, nicht Fraktionen, Entschuldigung, verschiedener Fraktionen wurde ja schon Zustimmung signalisiert, sodass ich mich echt kurz fassen möchte.

Das Netzwerk Freie Kultur, das war schon des Öfteren auch hier Thema. Es ist die Plattform für Kunst- und Kulturschaffende in Magdeburg und derzeit läuft ein Antrag. Wir hatten immer gefordert, dass das Netzwerk Freie Kultur Drittmittel einwerben soll und diesmal haben sie wirklich auch wieder einen Antrag gestellt bei der WAMF für ein interkulturelles Projekt. Dieses kann aber nur bewilligt werden, wenn entsprechende Eigenmittel auch zur Verfügung stehen. Das kann natürlich das Netzwerk nicht allein mit Mitgliedsbeiträgen bewerkstelligen, sodass es da Unterstützung braucht.

Aus diesem Grund schlagen wir vor, dass sie beschließen, für die Haushaltsjahre 26 und 27 einen Zuschuss für Projekte zur Sicherstellung und Weiterführung von Veranstaltungen zu beschließen. Das wird aber gekoppelt, Voraussetzung ist dabei der Nachweis von Eigen- und Drittmitteln in mindestens der gleichen Höhe. Also nicht einfach nur sie bekommen das Geld, sondern sie müssen sich also selbstständig auch um Förderung weiterhin bemühen. Deshalb bitte ich um Zustimmung. Sollten dann noch irgendwelche Fragen sein, bin ich natürlich gern bereit, sie zu beantworten.

Ja, Schumann, nochmal für die CDU-FDP-Fraktion. Es sind für mich zwei oder für uns zwei verschiedene Anträge, es sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Das eine ist das Netzwerk Freie Kultur, in dem sieben, und ich muss nochmal genau gucken, derzeit 57 Mitglieder sich versammeln, Mitglied sind. Und wir haben einen Vorstand, der auch ehrenamtlich arbeitet.

Sie haben ganz andere Aufgaben, nämlich regelmäßige Veranstaltungen, Workshops, Netzwerktreffen. Für dieses Netzwerk, es hat sich ganz anders entwickelt. Und ich würde dafür werben, diese beiden Sachen voneinander wirklich zu trennen. Denn es sind und bleiben zwei Paar Schuhe. Dankeschön.

Schumann für den Kulturausschuss. Wir haben, Herr Müller hat es gesagt, vor kurzem über die Förderung der kulturellen und künstlerischen Projekte für das nächste Jahr beschienen und zwar findet das immer im November statt. Das heißt also, für das nächste Jahr ist das ja schon im Haushalt eingepreist, aber für das übernächste Jahr und fortfolgende nicht.

Da wir aber immer ein Jahr Vorlauf brauchen, weil, wie ich eben schon sagte, die Anträge fürs übernächste Jahr im nächsten Jahr gestellt werden und im November muss man dann ja wissen, die Projektkommission, wie viel Geld zur Verfügung steht, wollen wir das jetzt festschreiben für die Jahre 2027 fortfolgende und zwar auf dem Niveau, wo wir jetzt gerade sind, so wie wir es für das nächste Jahr geplant haben.

Im letzten Jahr gab es dazu einen Antrag, den hatten wir geändert aufgrund der Haushaltssituation und weil wir noch Redebedarf hatten. Jetzt aber möchten wir den Antrag genauso einbringen. Wir möchten gerne Sicherheit für die Künstlerinnen und Künstler, für die freie Szene haben. Sodass sie wissen, womit sie rechnen können und aus diesem Grund bitte ich um Zustimmung zu diesem Eintrag.

Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Zunächst einmal, Frau Oberbürgermeisterin, Begleitung bei der Umsetzung der Ideen. Aber dazu, um die begleiten zu können, muss man doch erst einmal genau wissen, wo soll die Reise hingehen? Was kann ich tun? Wie kann ich es tun? Und Ideen zu haben ist ja das eine, aber ich muss doch schauen, welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein. Und wir wissen alle, wie wichtig Planungen sind. Ich meine, Machbarkeitsstudien, das Wort will ich gar nicht in den Mund nehmen, gerade ich nicht, weil mit Machbarkeitsstudien habe ich ja so meine kleinen Problemchen.

Aber ein Masterplan und den Masterplan, auch dazu benötige ich eine finanzielle Mittel, denn ich muss ja schauen, wie reihen sich denn meine Ideen überhaupt in dieses Gesamtkonstrukt mit dem Umland und so weiter ein? Wie läuft das mit meinen Besucherströmen? Gibt es dazu einen Bedarf? Passen die Voraussetzungen? Kann ich das so umsetzen, die Ideen bezüglich Statik? Passt es bezüglich Finanzen? Passt es bezüglich anderer Voraussetzungen? Das wollte ich jetzt einfach nur mal zu der Einlassung der Oberbürgermeisterin sagen.

Wir haben einen neuen Zoo-Direktor und in diesem Jahr hat unser Zoo 75 Jahre Geburtstag. Und der Geburtstag stand unter dem Motto, wild, wunderbar, wegweisend. Ich glaube, heute ist der richtige Zeitpunkt, auch zu zeigen, dass wir wunderbar und vor allen Dingen wegweisend sind, nämlich auch mit unserer Bereitschaft, Geld in den Zoo zu investieren. Denn ich erinnere daran bei der Festveranstaltung, alle Redner haben gesagt, wie wichtig der Zoo ist für die Kultur, für die Freizeit, für die Bildung, für den Artenschutz, für die Wirtschaft, für die Wissenschaft und, und, und. Und dass wir den Zoo unterstützen wollen mit aller Macht, dass der Zoo-Direktor seine Visionen, seine Ideen umsetzen kann. Aber das geht natürlich nur, wenn ich auch Richtung habe, wenn ich auch weiß, wie ich das umsetzen kann.

Jahrelang, das wurde schon gesagt, wurde der Zoo wirklich kaputt gespart und stiefmütterlich behandelt. Auf Sparflamme sind wir gefahren. Und ja, es wurden Investitionen nicht getätigt. Aber vielleicht überlegt man sich mal, warum die Investitionen nicht getätigt worden sind. Warum ist das nicht passiert? Da kann jeder mal für sich selber nachfragen. Und die meisten von uns waren auch mehrfach im Zoo und haben auch mit Herrn Wilke gesprochen gehabt, der den Zoo wirklich versucht hat, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gut zu leiten.

Und jetzt haben wir die Chance, jetzt haben wir einen neuen Zoo-Direktor, der mit neuen Ideen kommt, frischen Wind bringt und er braucht für seinen Masterplan 2030 und darüber hinaus, wir wollen ja nicht wieder einen Plan machen, der in irgendeiner Schublade verschwindet, sondern er soll wegweisend sein. Und wenn man sich anschaut, auch die Besucherzahlen, ja, die sind rückläufig, aber warum sind sie rückläufig? Nicht, weil wir schlechter sind, sondern weil einfach die anderen Zoos sich früher auf den Weg gemacht haben, sich zu verändern, moderner zu werden, wegweisend.

Über den Elbarnpark, wenn wir jetzt über Freizeiteinrichtungen, wir wollen nicht das eine gegen das andere ausspielen, aber wenn ich mir den Elbarnpark angucke, da ist die Entwicklung eindeutig schneller fortgeschritten. Und woran das liegt, kann auch jeder sich überlegen. Und wir wollen eben nicht, dass der Zoo weiter abgehängt wird, sondern wir wollen, dass der Zoo, so wie auch der Elbarnpark, ein Aushängeschild ist und immer mehr Besucherinnen und Besucher nicht nur aus Magdeburg begeistert.

Es gab eine Studie, warum besuchen sie den Zoo? Und viele haben gesagt, weil wir sind mit dem Zoo groß geworden. Wir sind schon immer in den Zoo gegangen, schon als Kinder, ich war auch als Kind, meine Kinder. Aber der Zoo muss sich entwickeln und nicht nur artenschutztechnisch, sondern er muss moderner werden. Und dazu braucht es Expertise. Expertise, die man eben auch nicht zum Nulltarif kriegt. Ich meine, die meisten von Ihnen, die da oben sitzen, wenn es bestimmte Projekte gibt, dann weiß man, dass man nicht umhinkommt, eine Machbarkeitsstudie zu machen. Denn ich muss wissen, wie sieht der Markt aus? Wie sehen die Besucherströme aus? Welche Möglichkeiten gibt es? Ich habe das vorhin schon mal kurz erwähnt. Welche Möglichkeiten gibt es denn überhaupt, umzusetzen?

Wir haben uns schon angehört, was der neue Zoodirektor für Ideen hat. Ja, aber lässt sich das denn auf dem Areal machen? Wo? Wie? Welche Beziehungen müssen da sein? Wie ist das mit der Statik? Das kann Herr Prus nicht alleine. Wie auch? Und das alles kostet Geld. Wir können heute zeigen, wir stehen hinter unserem Zoo und nicht nur, indem wir dafür sorgen, dass die Beschäftigten endlich das ihnen zustehende Geld bekommt. Ich dachte, das ist eine Selbstverständlichkeit, sondern indem wir auch dafür sorgen, dass unser Zoo wirklich vorangehen kann, moderner wird und dazu wird das Geld benötigt.

Und ich sage, es wird ja noch mal etwas zu Zahlen, Daten, Fakten gesagt. Wir kommen auch noch mal dazu, dass, jetzt habe ich den Faden verloren, ist aber nicht schlimm, ich plädiere wirklich dafür, jetzt im Zoo die Wertschätzung und die Bedeutung zuzumessen, die er verdient und ihn aus dem Dornröschenschlaf zu holen und dafür zu sorgen, dass wir die finanziellen Mittel bereitstellen. Ich danke.

Ich mache es ganz kurz. Ich mache es wirklich ganz kurz. Das mit den Besucherzahlen, das hat nämlich Herr Rohne schon gesagt, wenn ich eine Machbarkeitsstudie mache, kann ich nicht damit rechnen, dass nächstes Jahr schon viel mehr Besucher kommen. Also das funktioniert so nicht.

Und wegen der Machbarkeitsstudie oder des Rahmenplans oder Masterplans, ich sage lieber Masterplan, wegen des Masterplans, ich erinnere mal daran, dass es Machbarkeitsstudien gab, für das Zentrum für Industrie, Kultur, für das Kutscherhaus und, und, und. Und als wir die beschlossen haben, haben wir auch noch nicht explizit gewusst, was da alles in dieser Machbarkeitsstudie gefordert wird. Weil das ist erst der nächste Schritt.

Erstmal muss ich wissen, dass ich eine machen kann. Und dann sage ich, okay, das und das und das und das lasse ich ausschreiben. Das möchte ich alles haben. Das heißt, da steht auch nur bis zu. Das heißt ja nicht, dass er das ganze Geld jetzt per se mit einmal ausgeben muss. Sondern man kann das schön sukzessive ausgeben.

Also von daher möchte ich wirklich noch mal dringend darum bitten, dringend bitten, diesem Änderungsantrag zuzustimmen.

Schumann für den Kulturausschuss. Ja, auch wir haben sehr intensiv über diese Drucksache diskutiert. Und wir haben dem Punkt 1 zugestimmt mit 5 zu 0 zu 2 und den Punkt 2 abgelehnt mit 0 zu 6 zu 1. Ich glaube, das ist sehr deutlich.

Und wir haben mehrere Punkte, alles was die sportliche Seite anbelangt, hat Herr Behlers in ganz toller Manier und fundiert schon wiedergegeben. Auch wir sind der gleichen Meinung. Zur Kultur, wir haben gesagt, wenn es eine Mehrzweckhalle ist, also wir haben so viele kulturelle Einrichtungen, die sanierungsbedürftig sind, für die wir kein Geld haben, die in der Schwebe hängen. Und wir sollten erstmal das, was wir haben, in Ordnung bringen. Das ist das eine.

Zum Zweiten, eine Kollegin sagte ganz treffend, ihr meint doch nicht ernsthaft, dass Tyler Swift hierher kommt, bloß weil wir eine neue Halle haben? Eine neue Halle dann haben? Wir haben ringsherum die Konkurrenz und da sind wir übrigens bei der Machbarkeitsstudie. Tolles Wort. Da hätte man nämlich auch mal schauen können und kurioserweise wird hier eine Machbarkeitsstudie in einem Punkt angesprochen, wo weder die Kosten sind, noch irgendwelche Richtlinien, nach denen die abgeordnet werden sollen.

Es steht übrigens doch, das haben wir im Ausschuss, wer da war, weiß das, dass genau das auch besprochen worden ist. Das habe ich mir jetzt nicht ausgedacht und es ist ein Grundsatzbeschluss. Und das Wort, es ist genauso ein schönes wie Machbarkeitsstudie, weil Grundsatzbeschlüsse, wir erinnern uns an Grundsatzbeschluss, Zentrum für Industrie, Kultur, Grundsatzbeschluss, Schulneubau, Grundsatzbeschluss, Kultur- und Bildungszentrum, immer wenn Grundsatzbeschluss da steht, dann heißt es letztendlich, es wird umgesetzt, weil wir haben einen Grundsatzbeschluss.

Und Grundsatzbeschluss, da kommt man uns dann immer wieder, aber ihr habt beschlossen, wir sollten weitermachen, das ist ein Grundsatzbeschluss und jetzt haben wir da Geld investiert und jetzt müssen wir das machen. Und sorry, oh sorry, es tut mir nicht leid, aber es ist so, das ist einfach wieder mal, er hat es ein bisschen krasser ausgedrückt, das ist wieder mal etwas durch die Hintertür nicht wirklich durchdacht und dass das sicherlich auf Widerwillen und auf Gegendruck stößt, ich glaube, damit war zu rechnen und wenn man nur mal ausloten wollte, wie die Stimmung dazu ist, das hätte man geräuschloser haben können, indem man in die Fraktionen und in die Ausschüsse gegangen wäre und hätte das einfach erstmal besprochen und dann hätte man gewusst, wie wir darüber denken.

Schumann, kurz für den Kulturausschuss. Und wir haben ja im Kulturausschuss diese Drucksache auch besprochen und ich möchte nur sagen, die zwei Enthaltungen waren dem gefüllt, dass der direkte Bezug zur Kultur nicht unbedingt erkannt wurde, weil es nicht explizit erwähnt wurde.

Aber es gab vier Zustimmungen und zwar einfach aus dem Grund, weil kulturelle Bildung natürlich ein ganz wichtiger Baustein der Bildung ist. Deswegen wurden ja auch beispielsweise der Moritzhof, das Puppentheater, das Theater, der Zoo, der Fachbereich Kunst und Kultur, das Konservatorium und die Magdeburger Museen beteiligt.

Da sind wir wieder bei dieser Beteiligung, bei dieser wirklich breiten Beteiligung und dafür noch mal den Dank.

Schumann für den Kulturausschuss, Herr Müller und ich, wir haben uns ja mehr oder weniger die Sitzungen geteilt und Herr Müller wird ganz sicher den Änderungsantrag nicht nur vortragen, sondern auch noch etwas zur Drucksache selbst sagen. Nur so viel, wir haben eine sehr angeregte Diskussion gehabt, wir haben uns hinter die Drucksache gestellt und zwar geschlossen des Kulturausschusses.

Wir haben natürlich auch Probleme und Wünsche für die Umsetzung des Festivals geäußert, zum Beispiel das Einwerben der Fördermittel, wurde jetzt schon gesagt, ein Plan B, was passiert, wenn die Fördermittel nicht so laufen, wie sie laufen sollen. Wir haben auch darüber gesprochen, wie sieht das aus mit der Personaldecke, kann denn das vorhandene Personal die ganzen Aufgaben stemmen, wie ist das aufgeteilt, auch darüber wurde diskutiert.

Ein weiterer Punkt, nicht unerheblicher Punkt, war auch der Hinweis, dass die Bürgermeisterin hat es noch nicht gesagt und die Beigeordnete, es sind ja drei Säulen und eine Säule ist ja die Vergangenheit, eine Säule ist die Gegenwart und eine Säule ist die Zukunft. Uns kam in den Unterlagen die Zukunft, also der Blick nach vorn, zu kurz und haben gesagt, also wir wollen ja nicht nur rückwärts gewandt, sondern im Gegenteil, wir als moderne Stadt, die wir sein wollen, müssen also auch schauen, müssen in die Zukunft gucken, müssen Visionen entwickeln und zwar nicht aus dem Kuckucksheim, sondern wirklich Visionen, umsetzbare Visionen.

Wo wollen wir als Stadt hin, wie können wir das, was Magdeburg in der Zeit der Moderne war, in die Zukunft transportieren? Da wurde uns gesagt, ja das wird nachher mit den einzelnen Projektbeiträgen, mit der Feinabstimmung passieren, es wird also noch einmal eine Drucksache dann geben und von daher haben wir auch frohen Herzen zugestimmt und ich nehme an, Sie werden dem genauso zustimmen wie wir. Danke.

Herr Müller hat gesagt, von mir aus können wir es ja prüfen. Ich würde jetzt für einen Prüfantrag plädieren, ich würde da aus dem Punkt 2 wirklich einen Prüfantrag machen, weil nur einfach zu sagen, wir können ja das mal prüfen und wir haben es dann beschlossen, dass es gemacht wird, finde ich jetzt nicht ganz so schick.

Also ich würde da schon einen Prüfauftrag draus machen. Und zwar die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, ob und wie. Und dann den Antragstext, wie er dann da drin steht, bitte weitermachen. Ich habe ihn jetzt im Rechner. Also ob und wie eine Stadtratssitzung Open Air stattfinden kann oder so.

Ist angekommen, ist angekommen, ist angekommen. Prüfantrag.

Ja, wir hatten ja im Kulturausschuss bereits darüber gesprochen, Herr Rösler hatte diese Idee schon formuliert gehabt im Kulturausschuss. Wir haben uns dazu nicht abschließend positioniert, haben aber darüber gesprochen, dass eine Information ja zunächst nur erarbeitet werden muss. Eine Information ist ja schon etwas anderes, als wenn man jemanden informiert.

Die Verwaltung soll informiert werden und diese soll dann eine Information machen, die dann freigegeben werden muss, also erstmal in die OB-DB der Oberbürgermeisterin, dann wieder die Tingle-Tangle-Runde, dann wieder in den Kulturausschuss und dann geht es als Information dahin, an alle Stadträte. Dieses wollten wir uns ersparen und haben gesagt, okay, wenn die Verwaltung informiert wird, wird zeitgleich der Stadtrat informiert, denn die Information an sich ist ja dann Teil des Haushalts und wird dann auch in der Haushaltsdrucksache mit verankert sein.

Im Vorfeld sind wir dann aber schon informiert, alle Stadträte über die Ergebnisse. Und deshalb haben wir den Änderungsantrag noch einmal geändert und bitten um Zustimmung, damit es nämlich schneller geht, damit es zügiger geht, also dieser kurze Weg.

Für den Kulturausschuss. Ich habe mich groß vorbereitet, wollte eigentlich nicht so viel sagen, aber nach dem Statement jetzt muss ich doch ein bisschen ausführlicher werden. Und zwar, ja, das Thema ist nicht neu. Und dass es da verschiedene Ansichten zu gibt, ist auch nicht neu. Das Rechnungsprüfungsamt hatten wir im Kulturausschuss. Wir hatten das Rechtsamt im Kulturausschuss. Frau Wagner vom Rechnungsprüfungsamt, die Leiterin, hat in ihrer Sitzung am 15.02. ganz deutlich gesagt, dass die Vergabe der Fördermittel rechtlich nachprüfbar sein muss, Entscheidungen rechtssicher, nachvollziehbar, sachlich begründet, transparent sein müssen und das eben nicht der Kulturausschuss darüber befinden kann, sondern dass es, in dem einen Teil hat Herr Müller recht, dass es Verwaltungshandeln ist und dass ein beschließender Ausschuss das beschließen kann, die Fördermittelvergabe.

Allerdings haben wir auch mit einer Gegenstimme uns anders dazu positioniert. Wir haben eben gesagt, das war nicht vom Finanzausschuss die Rede, es geht um Kulturförderung. Der Finanzausschuss und der StBV beschäftigen sich auch nicht mit der Sportförderung. Ich weiß nicht, wieso er sich jetzt mit der Kulturförderung, das ist ein ureigenes Gebiet, Kultur, und da bitte schön, sollten sich auch die, die sich mit der Kultur befassen, beschäftigen und darüber befinden. Und deshalb haben wir aus drei Varianten geprüft und diskutiert. Der Vorschlag der Verwaltung war nämlich, aus jeder Fraktion ein Mitglied, die Sportvertreter, also die, die wirklich mit der Kultur befasst sind, die Expertinnen und Experten auf dem Gebiet und die Beigeordnete. Das war der erste Vorschlag. Der hat eine Stimme bekommen.

Dann gab es den zweiten Vorschlag, das war der Antrag der Linken, den Finanzausschuss damit zu befassen, warum das für mich persönlich und auch für die meisten Mitglieder des Kulturausschusses nicht infrage kam. Das zeigt auch das Abstimmungsergebnis 1 zu 5 zu 0. Und dann war in der ganzen Diskussion, wir haben uns wirklich stundenlang in mehreren Sitzungen, einer Sondersitzung, mit diesem Thema befasst. Und der Vorschlag, der dort entstanden ist, war, die Mitglieder des Kulturausschusses und die Sportvertreter und die Beigeordnete bilden das Fachgremium, den Projektbeirat Kultur. Darauf hatten wir uns verständigt, damit eben Stadträtinnen und Stadträte dabei sind. Und es wird genauso, wie es auch schon beim letzten Mal war, da war übrigens auch, da waren die Sportvertreter, da war Vorsitzende des Kulturbeirats und Beigeordnete, das war beim letzten Mal. Und davor das Mal waren auch die Kulturausschüsse Mitglieder damit befasst, mit der Fördermittelrichtlinie. Es waren die Sportvertreter und die Beigeordnete. Also im Prinzip das Gleiche, nur dass es getrennt war und dass der Kulturausschuss darüber abgestimmt hat.

Und jetzt geht man eben einen rechtssicheren Weg, dass man sagt, okay, wir haben ein Fachgremium, was eben besteht aus Kulturausschussmitgliedern, Sportvertretern und der Beigeordneten. Und die werden eine Fördermittelliste, eine Priorisierung dann erstellen. Und das, so haben wir es vorhin ja auch gesagt, und das Ergebnis wird dann an die Verwaltung und an alle Stadtratsmitglieder gehen. Und dann folgt der Beschluss natürlich mit dem Haushalt noch einmal im Stadtrat, also in der Haushaltssitzung.

Ich möchte auf jeden Fall jetzt wirklich die Gelegenheit nutzen und dem nicht mehr amtierenden Kulturbeirat, nämlich der Vorsitzenden und dem Stellvertreter, jetzt ist mir der Name entfallen von lauter Schreck, Sandy Gärtner, danke, Sandy Gärtner, das ist passiert, also Sandy Gärtner und Stefan Mischmann und allen anderen Kulturbeiratsmitgliedern ganz herzlich für ihre Arbeit danken, denn Oliver Müller war ja auch schon in den Vorjahren mit damit befasst. Und ich weiß, dass das Stunden dauert und eine wirklich immense Arbeit ist, die die ehrenamtlich getan haben. Und dafür möchte ich Sie jetzt einfach hier noch einmal oder Ihnen noch einfach offiziell danken.

So, nachdem wir nun im, so, nachdem wir im Ausschuss geklärt hatten, wer über die Fördermittel sich befassen soll, wer die Listen erstellen soll, nämlich, ich sage es gern noch einmal neu, der Projektbeirat Kultur, haben wir uns mit der Fachförderrichtlinie befasst und haben sie in mehreren Punkten, wir haben wirklich, sind jeden Punkt durch und haben sie auch in mehreren Punkten geändert und diese Änderungen sind eingeflossen, also auch hier haben wir uns mit eingebracht als Kulturausschuss.

Wie Sie, wie Sie schon meinen Ausführungen nehmen, war es wirklich ein langer Weg, ein langer Weg, bis wir jetzt diese Drucksache hier haben. Frau Schumann, Frau Schumann, ein Hinweis bitte, Sie als Ausschussvorsitzende nicht zur Zeit, aber versuchen Sie in das Mikro zu sprechen. Das Problem ist, das Problem ist, dass das so hoch war. Wir haben Sie die Mikros wechseln sehen, vielleicht ist ganz vorne eins, was der Größe eher entspricht, aber bitte ins Mikro sprechen, sonst versteht man nur die Hälfte. Alles klar, gut, also wie Sie sehen, es war ein langer Weg, aber wir sind im Kulturausschuss als Mitglieder mehrheitlich davon überzeugt, dass der Beschluss dieser Drucksache für die Kulturschaffenden ein positives Signal ist und ein gutes Zeichen dafür, dass die Kultur in unserer Stadt einen ungebrochen hohen Stellenwert hat. Ich persönlich verknüpfe ebenso wie Frau Mayer damit auch die Hoffnung, dass wir nun nach vorn schauen und nicht mehr zurück und das Stadtrat, Verwaltung und Kulturschaffende noch enger und vor allen Dingen vertrauensvoll miteinander umgehen werden. Ich bitte also um Zustimmung zur Drucksache und Ablehnung des Antrages der Linken. Dankeschön.

Ja, Schumann für den Kulturausschuss. Ich möchte voranschicken, dass wir eine wirklich lebhafte Diskussion zu diesem Thema hatten. Und es freut uns umso mehr, dass auch die Verwaltung sagt, jawohl, dem Punkt 1 kann man gut folgen. Also von daher würde ich darüber jetzt keine großen Worte verlieren wollen, sondern würde mich dann auch auf oder mehr auf den Punkt 2 fokussieren.

Uns liegt ja alle die Anlage 2 vor und wir haben gesagt, wenn wir jetzt so ein tolles Konzept haben, wo so viele Menschen beteiligt waren und das war wirklich ein Paradebeispiel, wie Beteiligung laufen kann von Anfang bis zum Ende. Und wenn man jetzt so etwas Tolles hat, dann sollte man wirklich auch damit arbeiten und nicht nur jetzt, wir verstehen alle die Haushaltslage, aber nichtsdestotrotz kann man die aufgeführten Projekte priorisieren und schauen, was kann man kurzfristig, eben solche, die wenig Geld oder kein Geld kosten, was könnte man mittelfristig, was könnte man langfristig davon umsetzen.

Damit eben dieser ganze Schweiß und dieses ganze Engagement nicht für die Schublade ist und dann vergessen wird, sondern dass man wirklich sagt, okay, wir haben eine Priorisierung, wir wissen, was wir nacheinander aus diesem Pool machen wollen und dann sollte das die Evaluierung, so wollten wir es nicht nennen, sondern wir haben gesagt, der Stand der Umsetzung, weil mit Evaluierung und Konzepten sind wir ja jetzt gut bestückt, sondern dass man sagt, wir möchten, dass der Stand der Umsetzung dann im Stadtrat darüber berichtet wird beziehungsweise informiert wird.

Und jetzt gestatten Sie mir bitte noch persönliche Worte, gerade weil ich eben gesagt habe, mit Schubladen und so. Sie wissen, dass ich immer skeptisch bin, wenn es um Machbarkeitsstudien und Konzepte geht, weil ich mir sage, so viele personelle Ressourcen, die da drin stecken, so viele finanzielle Ressourcen da drin sind, da muss unter dem Strich auch was bei rauskommen und das darf nicht für die Schublade sein, sondern das muss etwas sein, womit wir wirklich arbeiten können und deswegen sollte man da wohl dosiert mit umgehen. Dankeschön.

CDU-FDP-Fraktion. Also wir sind uns, glaube ich, einig, dass die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Daraufhin, glaube ich, können wir uns alle einigen. Und dass ein gesundes Lächeln schön ist, wichtig ist, gerade Lächeln in der heutigen Zeit wichtig ist. Auch da sind wir uns einig.

Was ich allerdings zu bedenken gebe, es gibt nicht nur einen Zahnarztmangel, sondern es gibt einen Mangel an Hautärzten, Neurologen, Psychologen, Lehrern, Polizisten. Da ist die Frage, wo fangen wir bitte an und wo hören wir auf mit der Förderung. Für alle diese Gruppen und mehr könnte man Stipendien ausgeben und sie werden alle, glaube ich, gut angelegt. Es gibt Förderungen bereits vom Land.

Für mich ist die Frage, wo fangen wir jetzt an und wo hören wir auf. Wollen wir jetzt wirklich für jeden, für jede Berufsgruppe, an der Mangel herrscht und zwar wirklich akuten Mangel, nicht nur bei Zahnärzten. Versuchen Sie mal einen Hautarzttermin zu kriegen, das ist nämlich auch sportlich. Oder Neurologen, sportlich.

Und deshalb, also wenn wir so etwas wollen, was überhaupt nicht unsere Aufgabe ist, wir reden immer davon, dass wir ein Problem haben mit unserem Haushalt. Überall wollen wir sparen. Und hier wollen wir für eine einzige Berufsgruppe eine Förderung. Das kann ich nicht nachvollziehen.

Jawohl, Schumann für den Kulturausschuss. Herr Müller hat schon den Werdegang erklärt und auf dieser Kulturausschusssitzung war Herr Grota, der uns dann dieses Konzept, das Ihnen ja sicherlich auch vorliegt, schon präsentiert hat. Wir waren sehr angetan davon und es geht eben wirklich um mehr.

Jetzt ist es schon eine Weile her und man könnte sagen, der Antrag, so wie er da ist, ist ja erledigt, aber mitnichten. Wir möchten den Antrag ändern, und zwar ist es ja schon wieder ein halbes Jahr vergangen, seitdem der Antrag gestellt worden ist. Wie gesagt, es wurde an dem Konzept gearbeitet, aber wir möchten gern als Ergebnis dieses strukturierenden Diskussions- und Beteiligungsprozesses, dass ein weiterentwickeltes, qualifiziertes Konzept vorgelegt wird.

Bei der Fortschreibung des Konzepts möchte bitteschön der Fachausschuss oder mit dem Stadtrat, aber vor allen Dingen der Fachausschuss beteiligt werden, wenn es, wie gesagt, um Großflächen geht. Wir können natürlich nicht alle privaten Flächen, das ist auch klar, da mitreden, das ist uns bewusst. Aber gerade bei Großflächen, die kommunal sind, möchten wir, wenn es dieses, der zur Orenart-Galerie gehört, mitbeteiligt werden, beziehungsweise informiert werden. Ich glaube, da herrscht bei uns Konsens im Kulturausschuss, nicht über, einfach bestimmt, sondern wir möchten beteiligt werden.

Für den Kulturausschuss spreche ich mich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus, und auch für die Fraktion sprechen wir uns dagegen aus. Dies möchte ich kurz begründen: Heute steht auf der Tagesordnung die Information 0100 aus 25. Über Informationen wird ja nicht gesprochen oder diskutiert, aber wer sie gelesen hat, weiß, wie brisant das ist.

Wir haben schon für dieses Jahr Probleme, die Megdeborch, die so wichtig für unsere Stadt ist, durchzuführen, und das nur mit drei Stellen anstatt, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, elf. Es brennt wirklich, und nach der Sommerpause, wenn wir jetzt erst die Tingeltangelrunde durch die Ausschüsse machen, ist es zu spät, um noch für den Haushalt dieses Konzept oder diese Vorschläge zu haben. Deshalb sind wir gegen diesen Antrag.

Dankeschön Schumann für den Ausschuss. Ja, ich möchte nur nochmal darauf hinweisen, dass wir jetzt nicht die Zwischenbilanz und den Ausblick beschließen, sondern dass wir den Antrag beschließen, in dem die Oberbürgermeisterin beauftragt wurde, die Zwischenbilanz zur Umsetzung der Kulturstrategie vorzulegen als Drucksache, was hiermit geschehen ist. Diese soll ja Basis sein erstmal für einen Diskussionsprozess zur Umsetzung der Kulturstrategie.

Also alle diese Fragen, die jetzt aufgeworfen wurden, müssten dann ja in diesem Kulturkonvent näher beleuchtet werden und in der weiteren Arbeit. Also wir im Kulturschluss fanden diese Zwischenbilanz sehr detailliert und auch, wie gesagt, schon mit einem Ausblick versehen. Und daher kommt auch diese Einstimmigkeit mit 5 zu 0 zu 1 und die eine Enthaltung, die ist im Prinzip dem geschuldet, dass man sagt, der Antrag ist ja erledigt und deswegen kam es zu dieser einen Enthaltung.

Und dass wir uns schon länger damit beschäftigen, wir haben ja auch auf der Bildungsreise schon begonnen mit diskutieren und die Diskussion ist ja noch lange nicht abgeschlossen.

Schumann, FDP-Tierschutzpartei. Prima. CDU-FDP-Ratsfraktion. Das ist immer noch so drin irgendwie, ja. Also ich muss sagen, ich habe sehr viel Sympathie für den Vorschlag von Manuel Rupsch. Ich habe das schon mehrfach geäußert, dass ich persönlich ja nicht betroffen bin, aber immer noch, muss ich ganz ehrlich sagen, total angefasst und es schnürt mir regelrecht die Kehle zu. Ich bin innerlich wie verkrampft, wenn ich über den Markt gehe oder wenn ich nur daran denke.

Und ich kann mir wirklich nicht vorstellen, Weihnachten, zur Weihnachtszeit auf dem Weihnachtsmarkt, auf dem alten Markt, Glühwein zu trinken, Party zu machen. Es tut mir furchtbar leid, aber kann ich nicht. Kann ich nicht. Ich kann diesem also auch nicht so zustimmen. Und wenn ich bedenke, dass es mir schon so geht, wie soll es dann erst den Betroffenen gehen? Den wirklich Betroffenen.

Ich verstehe, dass es da wirtschaftliche Interessen auch gibt. Das verstehe ich. Ich kann verstehen, dass die Schausteller um ihre Einnahmen bangen. Ich kann ringsherum das verstehen. Ich verstehe das alles. Aber ich bin wirklich auf dieser emotionalen Seite. Ich kann da nicht rational das eine gegen das andere abwägen. Und wenn ich es abwäge und auf die Waagschale lege, dann muss ich ganz ehrlich sagen, wiegt für mich das Emotionale und die Betroffenheit und die Menschen, die wirklich betroffen sind, das wiegt für mich schwerer.

Also ich kann dem nicht zustimmen, dass es auf dem alten Markt stattfindet. Und darum geht es ja nur hier. In dem Beschlusspunkt heißt es ja, er findet auf dem alten Markt statt. Und da geht es nicht, er findet auf dem Domplatz statt, sondern es geht im Prinzip darum, findet er statt oder nicht, weil das wäre ja dann eine extra Drucksache, wenn es dann nochmal um den Domplatz gehen sollte. Das wollte ich einfach nur sagen. Danke.

Dankeschön, Schumann für den Kulturausschuss. Ich hätte uns gerne das hier heute erspart, zumal es im Kulturausschuss selbst am 18.12., in dem wir nämlich laut Protokoll der Kulturausschuss nimmt die Liste über die Fördermittel 2025 zur Kenntnis und empfiehlt sie einstimmig, einstimmig 5 zu 0 zu 0, also empfohlen, muss ich dazu sagen, also von wegen wir haben nicht darüber bestimmt, also wir haben es einstimmig, wir haben sie einstimmig empfohlen.

In der Sondersitzung vom 16.12., diese fand im Kloster unserer lieben Frauen statt, da war dieses Verfahren, ich muss jetzt einfach mal sagen, nicht die Liste an sich, sondern das Verfahren schon Thema, schon im Vorfeld. Dort wurde es auch rechtlich eingeordnet vom Rechtsamt von Herrn Keller. Wir haben dann, wir haben dann am 18.12., also kurze Zeit später, diese Fördermittelliste wieder gehabt. Es wurde wieder nur das Verfahren kritisiert, welches, das wurde jetzt schon begründet, geändert wurde und, ja stimmt schon, aber das ist dieser typische Satz, wir haben schon immer so gemacht, also machen wir es auch weiter so. Also ich glaube, auch wenn man etwas immer im besten Wissen und Gewissen gemacht hat und der Meinung war, es wäre richtig und es hat sich hinterher herausgestellt, es war eben doch alles nicht leicht ganz so richtig, dann kann man das ändern.

Ob das jetzt sehr, sehr zielführend war, es gerade jetzt so auf diese Art und Weise zu machen, das ist leider hingestellt, aber es ist nun mal wie es ist und wir müssen jetzt damit umgehen und heute, jetzt und hier steht die Fördermittelliste zur Abstimmung und ich muss sagen, ich finde es etwas befremdlich, dass nachdem wir jetzt mehrere Monate darüber sprechen, dass heute, heute die, bei Ihnen war es gestern, die Änderungsanträge da sind. Also wäre mir persönlich, die ich ja mit in diesem Kulturbeirat, in dem ja vorher Herr Müller war, gewusst, um welche Projekte es jetzt hier geht, also hätten die Änderungsanträge vorher vorgelesen, hätte ich auch genau begründen können, warum diese und jene Entscheidung so gefallen ist, wie sie gefallen ist.

Aber die Beigeordnete hat schon gezeigt, wie akribisch wir uns wirklich mit jedem einzelnen Antrag auseinandergesetzt haben. Wirklich, also man kann uns da nicht irgendwie etwas vorwerfen und warum bestimmte Sachen nicht gefördert worden sind, hat eben seine Gründe, in der zum Beispiel jeder von uns hat diese diese Matrix ausgefüllt, jeder Einzelne ohne zusammen, ich muss das einfach noch mal erklären, ohne von dem anderen gewusst zu haben, nach bestimmten Kriterien, nach bestem Wissen und Gewissen. Ja und Herr Müller, es hat wirklich, es hat eine ganze Weile gedauert, das können Sie mir glauben und wir haben und dann wurden, wurden diese Punkte zusammengezählt und es wurde eine Lichtung, also Quatsch, eine Hierarchie, wie auch immer man das ausdrücken möchte, ein Ranking, dankeschön, ein Ranking ist dann entstanden. So und dann wurden trotzdem noch einmal natürlich die einzelnen Projekte aufgerufen und wurde darüber befunden.

Das möchte ich, das möchte ich nur noch mal sagen, also ich habe jetzt natürlich nicht jedes einzelne Projekt mehr im Kopf, also es sind, bitteschön, es sind jetzt vier Monate vergangen, also ein bisschen muss man mir zugestehen, dass man auch noch andere Dinge bearbeiten muss. So, das möchte ich jetzt einfach nur mal sagen, also ich finde es, ich möchte einfach noch mal betonen, dass auch von den, weder von den Linken noch von der AfD es jemals ein Wort gab gegen diese Liste. Es ging immer ums Verfahren, jawohl, es ging ums Verfahren und wenn dann wäre Möglichkeit gewesen, ja, letztens war ja auch noch ein Kulturausschuss, auch selbst da hätte man auch noch mal darüber sprechen können, aber jetzt, aber jetzt, also ich kann, das liegt am Verfahren, da hat ja Herr Müller recht, dass gesagt wurde, ich gebe Herrn Müller recht, es wurde ja gesagt, das kann dann im, das kann im Ausschuss, das kann im Stadtrat, kann das nur aufgemacht werden, vollkommen, es ist auch legitim, ich habe ja nicht gesagt, dass es nicht legitim ist, ja, sondern es geht einfach darum, dass die, dass die, danke, dass die Möglichkeit eben der Erwiderung, der Erklärung dann schwieriger ist.

Das möchte ich bloß einfach noch mal sagen, also ich werbe ausdrücklich dafür, die Fördermittelliste erst mal, nicht erst mal, die Fördermittelliste so zu beschließen und sich dann wirklich auch intensiv bei der Überarbeitung der Richtlinie, der Förderrichtlinie, der Satzung dann einzubringen. Dankeschön. Vielen Dank.

Gegen den Antrag: Also, es stimmt, es ist ein beschließender Ausschuss. Aber wenn wir jetzt alles, was Kultur betrifft, ganz allein dem Finanzausschuss überlassen, also dann brauchen wir... Da muss ich jetzt wirklich mal sagen, also da läuft doch was verkehrt.

Wir reden immer von Bürgerbeteiligung. Im Kulturbeirat sitzen die Bürger, da sitzt die Kultur, da haben wir wirklich Kompetenz, da haben wir die Kulturschaffenden. Und wenn jetzt das einfach in dem Finanzausschuss... Das tut mir furchtbar leid, da fehlt mir wirklich jegliches Verständnis für.

Schumann noch mal, diesmal für die Fraktion, genau, für die Fraktion. Also zum einen möchte ich mal Herrn Handler widersprechen. Die Projektförderung beträgt 200.000 Euro und die wurden auch ausgegeben, da wurde nicht gespart. Wir sind immer überzeichnet und es wird also nicht gespart, es wird einfach nur jetzt nicht mehr ausgegeben. Das ist der eine Punkt.

Dann möchte ich darauf hinweisen, es ist eine Projektförderung, das heißt freie Projektförderung, das heißt es werden Projekte gefördert. Und weil jetzt, es tut mir jetzt furchtbar leid, aber jetzt muss ich wirklich zum Kultur- und Heimatverein doch etwas sagen. Im Antrag steht drin: Ausstellungen, Dokumentationen, Vorträge, Seminaren, Tausche, Explosionen, Kinder- und Jugendarbeit, künstliche Projekte. Das ist also sehr allgemein und bezieht sich nicht auf ein Projekt für eine Projektförderung.

Der Kultur- und Heimatverein hat einen anderen Antrag, auch Kultur- und Heimatverein, und da geht es um Aufstellung eines Elbflusses im Areal historischer Schiffe in Magdeburg und dafür gibt es eine Förderung von 5000 Euro. Bloß, das gehört jetzt auch zur Wahrheit dazu. Ja, man kann nicht immer nur das eine sagen und das andere nicht, also wenn, dann müsste man bitte beide Seiten beleuchten.

Ich werde beginnen, weil die zweite Sitzung, der die Boten zugrunde legen, von Stadtrat Müller geleitet worden ist, weil ich krankheitsbedingt gefehlt habe. Deswegen würde ich darum bitten, dass wir uns das so ein bisschen reinteilen. Ich würde also beginnen wollen mit der Sondersitzung des Kulturausschusses am 16.12. Die war öffentlich, also auch für die Öffentlichkeit, die wurde auch beworben, auch in der Presse dankenswerterweise, war sehr gut besucht.

Dort wurde also das Museumskonzept zum einen vorgestellt und das gesamte Museumskonzept. Wir wurden, außer Frau Prof. Dr. Laabs, waren auch vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Herr Brötz und Herr Huth zugegen, sowie der Orgelbauer Herr Jemlich. Das nur dazu nochmal, um zu verdeutlichen, dass die Expertise dort war und alle einstimmig haben dieses Museumskonzept begrüßt. Und wer in der Klosterkirche drin war, der wird begeistert sein. Und jeder, der das sieht, das ist ein Aushängeschild wirklich für unsere Stadt. Und wir können uns glücklich schätzen, dass wir dieses Kloster unserer lieben Frauen, die Klosterkirche, jetzt haben und dieses Konzept dazu.

Das Museumskonzept war also auch dort schon unstrittig und wir haben uns auch die Möglichkeiten angeschaut, welche Möglichkeiten gibt es also, die Jemlich-Orgel dort im Kloster zu verorten wieder. Denn es gibt ja den Stadtratsbeschluss, darauf möchte ich nochmal hinweisen, dass die Orgel, die Jemlich-Orgel wieder ins Kloster unserer lieben Frauen kommen soll. Und es gab verschiedene Varianten. Ich habe sie jetzt nicht mitgebracht als Powerpoint, hätte man ja mal machen können. Aber ich nehme an, die Frau Bürgermeisterin hat es auch nicht. Also es gibt verschiedene Varianten, aber das wäre ja jetzt die Tiefenprüfung. Also was im Prinzip unter Punkt 3 fällt. Nämlich zu schauen, wie polare Orgel, wie sollte das aussehen.

Jeder hatte so seine Präferenz, so zwischen Variante 2 und 3. Das sagt Ihnen jetzt wahrscheinlich nicht allzu viel, aber im Konzept selbst ist es drin. Wir waren uns mehr oder weniger einig, dass die Orgel ihren Stellenwert hat und dass sie auch wieder hinkommt. Und auch Herr Jemlich, der Orgelbauer, hat sich gut vorstellen können, die Orgel dort wieder hinzubringen und hat auch einen Vorschlag priorisiert. Und von daher möchten wir Sie darum bitten, dem Museumskonzept zuzustimmen und den Weg freizumachen für eine Tiefenprüfung. Und jetzt übergebe ich mal, denke ich mal, mit Ihrer Erlaubnis oder Sie machen das, an Herrn Müller, um weiterzuführen.

Schumann noch mal, ich würde die Linke bitten zu überlegen, ob es nicht Sinn macht, diese gute Idee des Punktes 4 jetzt zurückzuziehen und dann einen neuen Antrag daraus zu machen. Denn sicherlich ist das überlegenswert und es ist charmant und würde bestimmt mehr Zustimmung finden, wenn man es extra bespricht und extra beschließt, als das jetzt in diesem Paket zu machen.

Ich gebe zu bedenken, dass da die Wahrscheinlichkeit, dass man damit nicht durchkommt, doch relativ groß ist, obwohl man in der Sache, in der Sache bei euch ist.

Schumann für die Fraktion CDU, FDP. Und zwar begrüßen wir natürlich diese Drucksache sehr. Wir freuen uns, dass wir uns auf den Weg machen, mit dem Festival der Moderne dieses wunderbare Ereignis zu feiern. Anders als die SPD, das ist ja ein Prüfantrag der grünen Fraktion und von daher stehen wir diesem Prüfantrag aufgeschlossen gegenüber und sagen uns, alles was uns vorantreibt und was uns nutzt, das sollten wir ausloten.

Zeit genug ist dafür und wenn die MVB feststellt, es ist jetzt nichts oder die Prüfung ergibt, die MVB möchte was ganz anderes und das läuft konträr, hat es nicht geschadet. Und was mich, eine Frage habe ich allerdings, es steht, ich habe jetzt das nicht gerade vor mir liegen, im letzten Beschlusspunkt steht dieses, auf Grundlage des Konzepts wird diese Drucksache vor dem vierten Quartal vorgestellt. Bedeutet das dann im dritten oder bedeutet, also deswegen, da habe ich jetzt die Frage, also ich kenne diese Wendung jetzt vor dem Quartal nicht, sondern man sagt dann, also das ist ja fast so, als würde man sagen, zeitnah.

Okay, also vielleicht die Beantwortung der Frage kommt dann vielleicht noch. Auf jeden Fall begrüßen wir es sehr und würden dem auf jeden Fall...

Sie haben natürlich recht, es steht im Beschlusspunkt 6 so, ich habe die Begründung, nämlich Umsetzung des Festivals, gelesen und da steht vor dem vierten Quartal.

Nichtsdestotrotz möchte ich die Gelegenheit, wenn ich jetzt hier stehe, mal nutzen, um, nachdem ja immer die Verwaltung so kritisiert wird, einfach mal zu sagen, was zurzeit, wir sehen es heute wieder, was so auf den Weg gebracht wird auch, ist schon beachtlich.

Herr Müller hat es auch angesprochen, jetzt die Workshops zu diesem Festival, ich war vorher bei Workshops zum Thema Konzept, was ja auch eine Weile gedauert hat, Kunst im öffentlichen Raum, auch das war sehr gut besucht, also es ist wirklich etwas im Fluss und das muss man jetzt einfach auch mal lobend anerkennen.

Schumann, FDP, äh, ich wollte gerade Tierschutzpartei sagen, ihr macht mich ganz verrückt, also CDU. CDU/FDP-Ratsfraktion. Der Antragstext ist ja selbsterklärend, also wir wissen alle um die Beschädigungen von Kunstwerken, um den Liedstahl und Beschmutzung und in diesem Fall geht es also um das Kunstwerk spielende Kinder.

Es ist ja nun in Arbeit, die Kunst im öffentlichen Raum das Konzept zu erstellen und auch da nimmt das einen großen Rahmen ein, wie geht man damit um, die kann man vor allem verhindern. Die SPD hatte ja auch diverse Anträge, also es ist im Fluss und hier geht es, bei uns ging es jetzt darum, entweder, also nach Möglichkeit dieses Kunstwerk wieder entstehen zu lassen oder aber darauf hinzuweisen, das ist leider nicht möglich, aufgrund der Gegebenheiten, das könnte die Verwaltung ja besser erklären, von den Nachfahren eben in Absprache, weil sowas schon mal gewesen ist, mit der Künstlerin nicht gewollt ist.

Aus diesem Grund gab es ja den Antrag, dann als Punkt 2, man könne ja, äh Punkt 3, eine Edelstahlplatte mit einer Inschrift versehen. Man sieht uns nach, es ist jetzt der 4.4.24, da war der Antrag, wurde der Antrag gestellt, also jetzt ist ein Jahr ins Land gegangen. Es gibt zwei Vorschläge, wie man diese Platte machen kann, das ist keine Platte im Boden, sondern es ist eine andere Möglichkeit gefunden worden.

Ich oder wir würden uns dem Vorschlag auch des Finanz- und Grundstücksausschusses, nämlich Version 2, Vorschlag 2 zu nehmen, das wäre auch oder ist auch unser Favorit, dem würden wir zustimmen. Also von daher bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag und jetzt mache ich einfach mal Werbung für den FG, dem dann auch zuzustimmen.

Schumann für den Kulturausschuss. Wir haben, oder andersrum, das Netzwerk Freie Kultur ist ja ein Netzwerk, das sich zu Zeiten Coronas gegründet hat und als Ansprechpartner für die freie Kunst- und Kulturszene fungiert.

Das Netzwerk hat sich ganz schön gemausert. Wir haben es kritisch begleitet, muss ich ganz ehrlich sagen, und haben immer wieder eingefordert, dass sich das Netzwerk um Fördermittel und Drittmittel bewirbt.

Das hat das Netzwerk jetzt getan, und es steht eine Förderung von 40.000 Euro im Raum. Dazu gehört auch, dass eine Kofinanzierung von 10.000 Euro stattfindet. Damit das Netzwerk weiterarbeiten kann und die Arbeit für dieses Jahr gesichert ist, bitte ich um Zustimmung zu diesem Antrag.

Ich fasse mich auch kurz, Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Es geht darum, das wurde jetzt noch mal klargestellt, dass wir jetzt für 25, das war der Antrag für 25, mit 200.000 unterwegs sind. Das sind wir ja im Prinzip, und für 26, da würde ich Herrn Rösler, Dankeschön, Recht geben, dass wir damit hören und dann sollten wir uns wirklich noch mal zusammentun und schauen, wie wir dann in den Folgejahren weitermachen. Ja, also das wäre uns wichtig.

Wir sind uns innerhalb unserer Fraktion, wie man merkt, nicht ganz schlüssig, nicht ganz einig. Wir werden wahrscheinlich auch nicht einheitlich abstimmen und jetzt spreche ich noch mal ganz für den Kulturausschuss. Also wir haben uns immer als Kulturausschuss zum Ziel gesetzt, die freien und künstlerischen Projekte auskömmlich zu finanzieren. Das funktioniert nicht, wir sind immer überzeichnet, wir haben immer viel mehr Anträge und das ist gut so, da steht unserer Stadt gut zu Gesicht.

Es ist schön, dass so viele Projekte und so viele Menschen sich auf den Weg machen, Künstlerinnen und Künstler, um unsere Stadt, um unsere Stadt nach außen auch wirksam werden zu lassen. Es geht um die Förderung der Kultur für Kinder und Jugendliche, für Ältere und und und, und wir sollten uns da wirklich nicht schlumpen lassen und sollten einer Erhöhung zustimmen. Dankeschön.

Schumann, Fraktion CDU, FDP. Magdeburg ist eine bunte und liebenswerte Stadt. Machtlos weggeworfener Abfall verschandelt sie. Was wollen wir mit künstlerischen und einer humorvollen Kampagne ändern?

Magdeburg könnte erneut mit Cartoons seine Abfallbehälter gestalten und damit ein Zeichen für eine saubere und liebenswerte Stadt setzen. Schon 2006 sorgte der Kartonist Phil Hube mit seinen Grafiken für Aufsehen und stellte unter Beweis, eine saubere Stadt kann auch Spaß machen. Diese Idee wollen wir wieder aufleben lassen und mit neuen Motiven einen modernen Anstrich geben.

Da es allerdings für die Umsetzung dieser Idee im Vorfeld noch einige Fragen zu klären gibt, haben wir aus diesem Antrag, das es gemacht werden soll, einen Prüfantrag gestaltet. In diesem Prüfantrag werden noch einmal die Dinge, die es im Vorfeld abzuklopfen gilt, benannt. Ich bitte Sie um Zustimmung zu diesem Prüfantrag. Danke. Damit ist natürlich der erste Änderungsantrag hinfällig.

Ja, Schumann noch mal für die CDU-FDP. Das kann ich natürlich nicht so einfach so stehen lassen, das werden Sie verstehen. Also der Antrag ist erstens vom März bereits 23 und jetzt bin aber ich dran, Herr Kumpf. Das reicht heute mit den gegenseitigen Diskussionen hier. Sie wissen genau, was ich meine. Ich rede von Zwischenrufen und von unschönen Bemerkungen, davon rede ich. Und damit meine ich jetzt nicht ausschließlich nur Herrn Kumpf, aber das sei dahingestellt.

Ich möchte einfach mal darauf hinweisen, dass es ja auch darum geht, auf die Abfallgehörige aufmerksam zu machen. Und es gab ja diese Aktion schon mal. Es gab diese Aktion schon mal und die wurde angenommen. Die Leute fanden sie ansprechend, fanden sie schön und auch ich bin da angesprochen worden, dass man darauf aufmerksam wurde, dass da im Papierkopf steht, weil es eben ansprechend war. Und da ist keiner da, der daran rumgeschmiert hat. Also mir persönlich ist das nicht aufgefallen.

Und es ist, ich muss es jetzt noch einmal ganz klar sagen, es ist ein Prüfantrag. Man muss nämlich vorher noch bestimmte Parameter prüfen und dann, wir reden noch nicht davon, jetzt macht mal, sondern die meisten von uns wissen, Prüfantrag heißt, es wird geprüft und dann gibt es ein Ergebnis und dann kann man sagen, möchte ich oder möchte ich nicht, denn ansonsten hätte ich auch noch eine Finanzierung, hätte ich nämlich noch den Finanzausschuss mit reinschreiben müssen, dass der mit involviert ist. Macht man bei Prüfanträgen nicht, denn Prüfanträge werden normalerweise anders gehandhabt. Dankeschön.

Ich muss mich korrigieren, der war nicht von 23, sondern von 24, der Antrag. Ich möchte jetzt einfach noch mal klarstellen, zu Prüfanträgen gab es noch nie eine Stellungnahme. Die Prüfanträge heißen ja, prüft bitte mal, ist das möglich und wenn ja, unter welchen Parametern. Das heißt Prüfantrag und dann kommt eine Information zu einem Prüfantrag.

Da kommt keine Stellungnahme, da kommt eine Information und dann kann man mit der Information umgehen, indem man sie einfach nur zur Kenntnis nimmt oder ob man sagt, ich möchte jetzt aus dieser Information einen Antrag gießen und dieser Antrag würde dann heißen, liebe Verwaltung, bitte setzt um. Soweit sind wir ja noch gar nicht, weil wir sind ja erst mal dabei, zu sagen, prüft.

Ist gut, ich muss es auf meine Kappe nehmen, ich habe nicht am Anfang gleich, als ich die Idee hatte, gesagt, prüft, sondern ich hatte gesagt, macht bitte und habe dann gesagt, okay, es geht nicht so einfach, ihr müsst also erst mal prüfen und deswegen habe ich einen Prüfantrag daraus gemacht, zu dem es dann eine Information geben wird.

Ich hoffe, das war jetzt so, dass es auch wirklich alle verstanden haben und da kann es also gar keine neue Stellungnahme zu geben, weil es ein Prüfantrag ist.

Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Ich hatte vorhin zurückgezogen, weil ich wirklich der Meinung war, wir kommen jetzt wirklich auf eine Sachebene und würden jetzt vernünftig miteinander reden. Wir hatten das im Verwaltungsausschuss auch schon. Da ging es auch erst, da habe ich gesagt, wir sollten uns doch nicht so benehmen und uns behaken wie die Kesselflicker. Genau den Begriff hatte ich benutzt. Ich finde, das ist wirklich total unwürdig, was hier abgeht. Und sich anzuschreien und miteinander in dieser Art und Weise zu kommunizieren, das ist wirklich unangemessen.

Ich glaube, wir sind alle bewegt. Wir sind alle betroffen, egal ob wir dabei waren oder nicht dabei waren. Ich wiederhole mich jetzt auch gern, weil immer auf den Verwaltungsausschuss Bezug genommen wird. Ja, es war die Rede von dem Antrag der Gartenpartei, aber wir haben ihn eben nicht besprochen explizit. Nein, haben wir nicht. Wir haben nicht den einzelnen Punkt besprochen und haben gesagt, sondern es wurde gesagt, der Ursprungsantrag wurde vom Rechtsamt, von der Verwaltung und mit der Verwaltung abgestimmt und es wäre jetzt rechtskonform. Das wurde gesagt, aber es wurde nicht explizit dieser Antrag diskutiert in der Art und Weise.

Wir hatten gesagt, wir wollen natürlich eine Aufarbeitung. Wir wollen, was in unserer Macht Stehende tun, um zu sagen, wo sind Lücken, wo muss nachgebessert werden, was ist passiert, wie konnte es passieren. Da waren wir uns auch alle einig. Und wir waren dann an einem Punkt, wo wir gesagt haben, okay, wir machen was zusammen. Wir wollen zusammen gemeinsam einen Antrag auf den Weg bringen, der einen Ausschuss zum Thema hat. Und da waren wir uns noch nicht erst ganz einig, ob das im Verwaltungsausschuss, darüber wurde diskutiert, ob es einen Sonderausschuss geben soll, darüber wurde diskutiert.

Und ganz ehrlich, ich weiß überhaupt nicht, um mit Ihren Worten zu sprechen, worum es hier jetzt eigentlich geht. Wir sind uns doch in der Sache einig, wir wollen einen Ausschuss und es gibt doch kein besseres Signal an die Magdeburger Bürgerinnen und Bürger und nach außen überhaupt, als zu sagen, wir unterstützen den Antrag der Oberbürgermeisterin, denn das ist genau das, was wir wollen. Wir wollen eine Aufklärung und zwar bei dem, wo wir auch aufklären können, wo wir auch etwas tun können. Und da ist überhaupt nicht am Herzen, wir können nichts dafür, was auf Bundes- und Landesebene ist. Wir können da keine, wenn da seibungsvolle Sätze kommen, ja dann ist das so. Da können wir aber nichts machen, sondern wir sollten uns auf uns selber fokussieren und wir sollten sehen, wie wir damit umgehen, was wir tun können.

Und deshalb bitte, bitte hören Sie auf, sich gegenseitig hier niederzumachen, sondern lassen Sie uns wirklich dem Antrag der Oberbürgermeisterin zustimmen. Denn Sie haben ja bestimmte Dinge auch mit in Ihrem Antrag drin, das ist schon wahr. Aber es gibt eben auch Dinge, die kann man nicht so machen. Und Sie können doch alles, was Sie da drin haben, in dem Sonderausschuss dann auch nochmal zur Sprache bringen. Und da kann das doch auch nochmal besprochen werden. Und ich finde das vollkommen in Ordnung, dass nicht alles, nicht alles kann man sagen. Weil bestimmte Dinge einfach auch bei der Staatsanwaltschaft liegen. Und jeder sollte auf seiner Ebene, auf seiner Ebene, Bund, Land und wir hier, arbeiten und das tun, was getan werden muss. Ich danke.

Schumann, CDU, FDP, ich bin eine von denen, die von Anfang an diesen wunderbaren Versuch der Zusammenlegung und Rechtszusammenlegung von Wahlbereichen begleiten durfte. Und wir haben wirklich, wie Herr Röstad schon gesagt hat, die verschiedensten Termine dafür gehabt. Ich kann mich erinnern, beim letzten Mal hieß es, ja, wir können es denen nicht aufdrücken. Das kommt gerade von denen, die jetzt sagen, also wir können das jetzt nicht bestimmen als neue. Und es gibt immer welche, die dann ausscheiden, also wenn ich jetzt darüber bestimme, wer weiß denn, ob ich beim nächsten Mal überhaupt noch in den Genuss oder Nicht-Genuss dieser veränderten, vielleicht veränderten Wahlbereiche komme.

Also von daher, wann ist denn der richtige Zeitpunkt? Ich bin auch der Überzeugung, da gebe ich recht, wir sollten jetzt endlich mal Nägel mit Köpfen machen und nicht immer die Verantwortung wieder wegschieben und wegschieben und sagen, sollen mal die Nächsten sich mit beschäftigen. Es kann übrigens auch nicht Aufgabe von Herrn Hoppe sein, zu rechnen und zu gucken, wie kommen wir denn von A nach B, wie können wir bestimmte Wahlbereiche, bestimmte Termine wahrnehmen. Wir können heute schon bestimmte Termine nicht wahrnehmen.

Und da ist das so, wir, es wurde schon gesagt, wir sind wahrscheinlich da schon länger mit befasst, uns zu organisieren, auch in die Fläche hinaus, weil wir eben weniger sind. Und es funktioniert, es ist wirklich eine Sache der Organisation, auch wenn man weniger Wahlbereiche hat. Damit werden doch die Aktiven nicht weniger. Es sind doch trotzdem die, die auf der Liste sind und die, die mitmachen und die, die in den einzelnen Bereichen wohnen, die sich auch engagieren.

Und da verstehe ich diese Angst, ich nenne es einfach mal Angst nicht, zu sagen, dann habe ich ja, dann werde ich nicht mehr so wahrgenommen. Was ist denn, es war ein Argument, da wo ich wohne, engagiere ich mich nicht mehr, natürlich ist das so. Natürlich ist das so, aber da wo ich wohne, wenn ich jedes Mal, wenn ich umziehe, also ich bin in meinem Leben schon öfter in Magdeburg umgezogen und wenn ich dann jedes Mal gesagt hätte, also jetzt kümmere ich mich da um Mittemeer oder um Olfenstedtmeer, das stimmt doch nicht.

Weil die Bürgerinnen und Bürger, die dich kennen, egal wo du wohnst, weil du aktiv bist, die wählen dich auch, wenn du eben woanders wohnst oder die kommen mit ihren Sorgen und Problemen dann auch zu dir und sagen, du sag mal, du bist doch da und da, kannst du nicht mal da nachfragen oder kannst du dich nicht mal kümmern, das machen die auch, nicht nur in Olfenstedt bei mir, sondern eben auch, Quatsch, in Olfenstedt, ich wollte sagen in Ottersleben, sondern eben auch in Olfenstedt, ich habe nämlich mal in Olfenstedt gewohnt, von daher habe ich da auch viele Kontakte, das war, ja, also von daher, ich verstehe, wirklich, ich verstehe die Angst nicht, die man hier hat, wenn man die Wahlbereiche verkleinert und wir reden von Bürokratieabbau, wir reden immer von Bürokratieabbau, alle wollen Bürokratieabbau, alle wollen die Verwaltung entlasten, jetzt kann man mal ein Stück dafür tun und jetzt um Gottes Willen.

Ja, Schumann erst mal, ich mach's dann wie Herr Rösler, erst mal für den Kulturausschuss und dann für mich oder für uns. Ja, also weil es gibt, es reizt mich da zu erwidern, ist ja ganz klar. Zuerst mal zum Kulturausschussantrag. Also Herr Rösler, nicht ausschließen, es soll nicht völlig ausgeschlossen werden, dass Stadträtinnen und Stadträte dort Sprecher sind, sondern sollte, also nach Möglichkeit. Nein, und wir haben es extra auch prüfen lassen, also dieses sollte ist auch möglich.

Wir wissen schon, wir hatten das schon mal in der vorhergehenden Legislatur, oder davor. Und wir wissen auch, dass es manchmal mangels Mathe eben Stadträtinnen und Stadträte sind, die die Sprecher sind. Aber sollte es möglich sein, wirklich, es gibt GWA-Vorsitzende, die eben nicht so kooperativ sind. Und wo auch die Möglichkeit bestehen würde, dass das Bürgerinnen und Bürger sind, die die Sprecherrolle übernehmen. Und die sollten doch bitte den Vorrang haben, denn, und jetzt komme ich auch mit zu diesem, zu meinem Beitrag, denn es ist eine Gemeinwesen-Arbeitsgruppe.

Und ich kenne das auch aus anderen Stadtteilen ganz anders. Da war es eben wirklich eine Arbeitsgruppe für die Bürgerinnen und Bürger und auch zu einer Zeit zu erreichen, wo, zu einer Zeit angeboten, wo auch jeder Bürger theoretisch daran teilnehmen kann. Per se die Arbeitnehmer, sage ich jetzt mal so auszuschließen, wenn man es um 12 Uhr macht, finde ich ungerecht. Ich sage es mal, ich habe es jetzt nett ausgedrückt, finde ich ungerecht und das erzähle ich schon seit ewigen Zeiten und deswegen freue ich mich umso mehr, dass in dieser Richtlinie dieses Mal das ausdrücklich drin ist, nicht jedes Mal, jede Sitzung, aber wenigstens hälftig, dass auch jeder Bürger daran teilnehmen kann.

Und wenn man das schon 25 Jahre gemacht hat, ja, das haben wir schon immer so gemacht, ja, das heißt ja nicht, dass man nicht mal was Neues machen kann und dass das unbedingt richtig ist, was man schon immer so gemacht hat. Ja, und dann, ja, wenn ich natürlich immer diejenigen befrage, zu der Zeit, ich weiß übrigens auch, dass es auch selbst in der Arbeitsgruppe schon, in der GWA schon Vorstöße gab, das mal zu ändern, dass hier aber keine Mehrheit gefunden hat. Warum wohl? Wenn ich hier, wie gesagt, immer dieselben befrage, dann kriege ich natürlich immer dieselben Antworten.

Und dann zu sagen, na, wir haben ja funktionierende Bürger, Bürger für Ortsleben, wir haben einen Bürgerverein, aber ein Verein ist ein Verein und ein Verein ist was anderes als eine GWA. Und auch, selbst wenn dieser offen ist am Anfang, diese Bürger für Ortsleben, dieser Verein, diese Mitgliederversammlung und da jeder Bürger hinkommen kann und die Verwaltung ja auch immer eingeladen wird und da auch immer hinkommt, ersetzt das für mich definitiv nicht eine GWA. Hier wird immer von GWA gesprochen und dann hat das auch in jedem Stadtteil den gleichen Wert zu haben, der GWA und auch mit den Fördermitteln, wenn die immer nur da besprochen werden, so kann auch mal Input von außen kommen.

Und von daher bitte ich, diesen Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses abzulehnen und dem Kulturausschussantrag möglichst zuzustimmen. Danke.

Ich habe bloß eine Frage an die SPD. Ich verstehe das nicht wirklich, euren Antrag. Es kann sein, dass bei mir was nicht gestrichen ist oder irgendwas, weil da steht, wird das Bauvorhaben vorerst nicht realisiert und in die Prioritätenliste aufgenommen, der zu erstellenden Radwegekonzeption beraten.

Ich verstehe das nicht. Fehlt da ein Wort vielleicht oder weiß ich nicht? Oder ist bei mir irgendwas verkehrt? Nein, ich würde es gerne verstehen, bevor ich hier was abstimme.

Ja, ich bitte um Rücküberweisung in den Kulturausschuss, denn wir hatten das Thema ja schon und jetzt damit zu kommen, diese Variante 2 zu nehmen, wäre meine Vorzugsvariante. Aber nichtsdestotrotz denke ich, haben wir alle ein Recht darauf, darüber nochmal zu diskutieren, zumal ja dieser sowieso schon gesagt worden ist, es gibt einen Nachfolgetermin.

Das jetzt einfach so zu beschließen, halte ich für einen Fehler und deswegen also Überweisung in den Kulturausschuss.

Ja doch, Schumann, FDP, Tierschutzpartei würde ich schon sagen, CDU, FDP-Fraktion, aus alter Gewohnheit. Ja, ich möchte gegen diesen Antrag sprechen und zwar haben wir da bereits im Kulturausschuss, wurde dieser Antrag schon mal eingebracht, der sollte als Kulturausschuss-Antrag laufen. Wir haben uns dagegen ausgesprochen und ich sage auch warum.

Es war eine Reise, nicht eine Delegationsreise der Stadt, sondern es war eine Bildungsreise im Rahmen des EU-Förderprogramms Erasmus und Veranstalter war die Volksschule in Kooperation mit dem Landesverband der Volkshochschulen. Und wir haben auch von den Linken und von vielen anderen Fraktionen waren Reisende dabei. Wir haben uns viel angeschaut und wir sind darin übereingekommen, dass wir eine gemeinsame Veranstaltung, einen Ausschuss, BSS und Kulturausschuss durchführen, indem wir über diese Reise informiert werden.

Das war der Ausgangspunkt und es hieß auch so, wir hatten uns verabredet, dass das der erste Aufschlag war, dass wir noch einmal auch mit der Volkshochschule und auch mit der Bibliothek gemeinsam noch mal Revue passieren lassen, noch einmal schauen, welche dieser dort gesehenen Sachen, welche Erkenntnisse können wir übertragen, was können wir für uns hier nutzen, aber das braucht seine Zeit und das können wir jetzt nicht in kurzfristig, mittelfristig und langfristig ausführen, weil langfristig, da muss erst einmal das Geld da sein.

Und wir haben einige Sachen schon gesehen, wir haben gesagt, Digitalisierung könnte man arbeiten und andere. Also wirklich, ich finde, dieser Antrag kommt zur Unzeit, es wird daran gearbeitet, es werden auch weitere Gespräche geben und dann wird auch etwas vorgelegt werden, aber alles zu seiner Zeit.

Im nächsten Jahr dürfen wir das 60. Jubiläum des 1. FC Magdeburg und das 70. Jubiläum des SCM begehen. Diese Jubiläen sollen zum Anlass genommen werden, um die Gespräche mit der SWM, Telekom, dem Wohnungsbauunternehmen, welche ja laut Stellungnahme derzeit von der Verwaltung bezüglich der Umsetzung ihres Projekts Urban Art Gallery durchgeführt werden, führen, um an ausgewählten Frafohäusern, Telefonkästen und Häuserfassaden Graffiti-Kunst entstehen zu lassen.

Viele andere Anträge gibt es bereits, die schon beschlossen worden und die noch in der Pipeline sind, noch der Umsetzung haben und hier würde sich dieser Antrag und die Umsetzung nahtlos einfügen. Ich bin der Meinung, mit diesem Antrag würden wir zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Einmal, indem wir Schandflecke beseitigen und vor weiteren Schmierereien schützen. Und zweitens, unsere Stadt noch weiter zu verschönern und die Jahrestage, die Jubiläen dieser beiden Clubs, dieser beiden Vereine zum Anlass zu nehmen und weiter zu würdigen.

Wir sind Sportstadt Magdeburg, wir wollen Sportstadt Magdeburg sein und es würde sich mit wenigen Mitteln auch integrieren lassen, denn wie gesagt, es gibt ja schon laut Verwaltung Gespräche mit diesen Unternehmen, mit der Telekom und so weiter und was im Bereich Kulturmarketing möglich ist, kann auch auf Sportmarketing ausgeweitet werden, sodass mit wenig Frauenpower, wenig zusätzlichen Personalkosten, Personalaufwand und finanziellen Mitteln dieser Antrag auch umgesetzt werden könnte. Danke.

In der Begründung steht auch drin, für die Finanzierung sollten Möglichkeiten wie Fördermittel, Sponsoring usw. geprüft werden. Also dass das nicht zum Nulltarif gibt, das wissen wir schon. Das ist das eine. Zum Zweiten könnte man, wenn das jetzt das Problem sein sollte, könnte man auch den letzten Teil streichen und könnte nur den ersten lassen. Vielleicht sollten wir darüber nochmal nachdenken.

Ich möchte nur nochmal auf Herrn Kohl eingehen, logischerweise. Und zwar natürlich möchte auch der SCM Werbung. Ich meine, das sind zwei Jubiläen und die Fans wollen das so. Die Fans. Also es gibt glaube ich nicht die Fans, sondern es gibt Fans. Einige Fans finden das gut und dann gibt es aber auch eine ganze Menge Fans, die das eben nicht toll finden. Also ich glaube, man sollte das jetzt nicht verallgemeinern und von den Fans sprechen, die alles bekleben und verunstalten. Es gibt immer solche und solche, das möchte ich erstmal sagen. Und beide, wir haben wie gesagt beide Sachen als Jubiläum, weil eben die Jubiläen im Mittelpunkt stehen sollen. Deshalb also auch beide und nicht nur den SCM.

Es geht hier im Prinzip nicht hauptsächlich um die Beschmierung, um die Beseitigung von Verschmierung. Und jetzt muss ich doch nochmal auf die Graffiti-Strategie zu sprechen kommen. Denn da gibt es ja, ich möchte das fast jetzt nicht wieder aufmachen, aber da gibt es ja diese beiden Sachen. Einmal eben dieses Verhindern und auch mit verschiedenen Playern, das ist immer noch in der Timeline drin. Und zum anderen eben das zur Verfügung stellen von offiziellen Flächen für legale Graffiti, für Graffiti-Kunst. Und das sollten wir nicht aus dem Blick verlieren, deswegen kam es auch aus dem Kulturausschuss, hier geht es einfach um Graffiti-Kunst.

Und sicherlich gibt es verschiedene Player, ob man das jetzt wirklich über Künstlerinnen und Künstler machen muss, sei dahingestellt. Wie gesagt, wir könnten uns gut vorstellen und da denke ich mal, spreche ich, ach sie ist nicht da, auch für den Einbringer, der noch mit da ist, für Oliver Müller, dass man sagt, okay, wir könnten uns vorstellen, den letzten Satz, könnten es streichen, im Rahmen der Aktion wird die Oberbürgermeisterin gebeten, sich an verschiedene Magdeburger Künstlerinnen und Künstler zu wenden, dass wir den Passus ab da streichen und es dabei belassen, weil, um dem Anlass entsprechend durch Graffiti-Kunst gestalten zu lassen. Ich denke, das als Änderungsantrag würde ich jetzt nochmal formulieren und dann würden wir den Antrag dort enden lassen und dann stehen die Türen auch offen für andere, nicht nur für Künstlerinnen und Künstler, sondern eben auch für andere Möglichkeiten. Danke.

Schumann, CDU-FDP-Fraktion. Die Oberbürgermeisterin hat vieles schon gesagt von dem, was ich aussagen wollte. Ich glaube, das ist ein Schnellschuss. Die Oberbürgermeisterin hatte eine Idee in den Raum gestellt. Und jetzt hat man gesucht, wo könnte man das umsetzen.

Ich bin ebenfalls der Meinung, wir sollten einen Schritt nach dem anderen machen. Erstmal gucken, benötigen wir eine größere Halle und dann überlegen, wenn ja, wo.

Im Prinzip kann man diesen Antrag so, wie er jetzt gestellt ist, nur ablehnen. Denn hier wird der Fokus auf ein Gebiet gelegt, ohne zu wissen, brauchen wir es, wenn ja, wie groß. Mit welchen Kosten und welchen anderen Möglichkeiten gibt es inklusive Nachnutzung.

Ja, wer will schon eine Erhöhung der Parkgebühren? Ich glaube, alle, die wir hier sitzen, wollen keine Erhöhung der Parkgebühren. Aber ich erinnere an die letzte Haushaltsdiskussion und an die Haushaltsanträge. Wir hatten ja damals einen gemeinsamen Antrag, weil wir gesagt haben, einen Änderungsantrag, und das hier, was jetzt vorliegt, ist ja der Kompromiss dessen.

Wir wollten es also nicht verdoppelt haben, sondern wir haben gesagt, okay, wir sehen das ein, wir müssen konsolidieren. Wir brauchen, damals hieß es ja noch nicht Konsolidierung, aber wir müssen einsparen, wir müssen schauen, wie wir klarkommen. Wir haben Wünsche, wir wollten vorhin nicht einsparen bei den Gebärdendolmetschern, was auch vollkommen legitim ist, aber irgendwo muss das Geld ja herkommen.

Die Oberbürgermeisterin hat das klipp und klar gesagt, ja, ich möchte auch nicht unbedingt eine Erhöhung der Parkgebühren haben. Aber woher, die Oberbürgermeisterin hat es eben gerade gesagt, woher soll denn das Geld kommen? Es fällt ja nun mal nicht vom Himmel und ein Blümchen Siebenblatt haben wir nicht. So schön, wie die Sagen sind, aber den Schatz hat bis jetzt auch noch keiner gefunden.

Von daher, weder eine Fabel noch eine Sage, da war ich vorhin schon mal, aber wir müssen wirklich schauen, wie wir begutsam auch bestimmte Dinge angehen. Ich bin der Überzeugung, oder deswegen haben wir ja damals den Kompromissvorschlag auch gemacht, wir sind der Überzeugung, dass man mit dieser Parkgebührenordnung jetzt mit der Erhöhung leben kann, auch wenn es schwer fällt. Aber ich plädiere also dafür, wirklich auch mal bei sich selber über seinen eigenen kleinen Schatten zu springen und zu sagen, ja, ist nicht schön, aber was muss, das muss.

Schumann für den Kulturausschuss. Wir haben uns im Kulturausschuss natürlich mit dem Thema auch befasst und wir waren fast einheitlich der Meinung, es sind zwei Gegenstimmen gewesen und es ging dort vorwiegend auch um die Finanzen, obwohl uns gesagt worden ist, dass es schon die Möglichkeit teilweise gibt.

Es gibt also schon Schilder und dass man das sukzessive erweitern möchte, dass man sich vorstellen könnte, wenn es erneuert wird, dass man dann auch mit QR-Code und mit Flyern und mit den verschiedensten Möglichkeiten auch in moderner Form arbeiten kann. Das ist nicht alles auf einmal und jetzt sofort, sondern wirklich nach und nach und ja, wir wollen international sein, wir wollen Gäste und auch neue Arbeitnehmer hier herholen, neue Bürgerinnen und Bürger und da ist es einfach notwendig, auch gerade unsere Geschichte, unser Museum den anderen darzubringen.

Ich finde, das ist etwas, wo es sich auch lohnt, da zuzustimmen und deswegen bitte ich auch im Namen des Kulturausschusses, dem zuzustimmen.

Frau Schumann möchte nur ganz kurz für den Kulturausschuss etwas sagen. Und zwar haben wir uns auch damit befasst. Wir haben gesagt, Punkt 1, also es gibt ja keine direkten Punkte, sondern wir haben den Satz im Prinzip geteilt.

Nämlich einmal die Kleingärtner, weil da hatten wir ja in der vorhergehenden Sitzung schon darüber gesprochen. Aber der Gestaltungsbeirat, den Kunstbeirat, das hat Herr Müller eben gerade gesagt, das ist eben etwas, das unbedingt wiederbelebt werden sollte, weil es dafür unserer Meinung nach Bedarf gibt, mehr als genug. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu dem Punkt 2.

Ich bitte den Punkt 7.1, den Antrag 48 aus 24 bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen, nebst Änderungsantrag. Das ist der Aufwertung der Abfallbehälter Papierkörbe.

Carola Schumann für den Kulturausschuss. Der Kulturausschuss hat sich am 28.08. im Zuge der Selbstbefassung mit dieser Drucksache beschäftigt. Wir waren schon sehr erstaunt darüber, dass wir als einer der zuständigen Fachausschüsse nicht involviert waren, nicht vorgesehen waren in der Beratungsfolge. Das betrifft, wie gesagt, nicht nur uns, sondern es betrifft ja auch den BSS zum Beispiel, wenn es um Sport geht. Das betrifft dann auch den StBV und wir können wirklich keine Eilbedürftigkeit erkennen, zumal in der Begründung der Eilbedürftigkeit das AMO ja auch gar nicht erwähnt ist, sondern man merkt, auch in den Einlassungen der Oberbürgermeisterin, dass es im Prinzip, in Wirklichkeit, um die Hermann-Dieseler-Halle geht. Das muss man jetzt feststellen.

Das AMO steht eigentlich gar nicht zur Disposition, denn es wurde schon mehrfach erwähnt, es wird noch als Ersatzspielstätte gebraucht und es gibt einen Beschluss aus dem Jahre 20 und 21 zum Erhalt des AMOs, zum Nutzungskonzept. Der Kulturausschuss hat wirklich mit sehr viel Unmut auf diese Drucksache reagiert. Wir haben festgestellt und waren uns im Wortlaut nicht ganz einig, ob es nun Erpressung ist oder Nötigung. Auf jeden Fall, wenn man sagt, sofern der Beschlusspunkt 1 beschädigt wird, dann beschließt der Stadtrat. Also nur wenn du das eine machst, machst du auch das andere und so ist auch unser Änderungsantrag entstanden.

Seit vielen Jahren, 2013 ist es eigentlich schon her, wird über die Zukunft des AMO diskutiert und wir haben sogar als Kulturausschuss in den Räumen des AMO und in seiner Zeit noch mit dem Chef der Bobaum, mit Herrn Schüller getagt und mit der Theaterballettschule, um Nutzungen möglich zu machen, um zu schauen, was ist überhaupt möglich. Wir hatten Angebote als Kulturausschuss uns mit einzubringen bei der Erarbeitung des Nutzungskonzepts. Das wurde seitens der Verwaltung dankend abgelehnt, weil man das alleine machen konnte und wollte. Doch, das war seinerzeit so. Das war so.

Es gab dann einen ersten Termin für den runden Tisch, der fand dann 2020 statt und im März 2024 sollte dann die Fortsetzung folgen. Man hat es jetzt, Entschuldigung, bei den vielen Zahlen kann man ja gar nicht durcheinander kommen, also wie lange das jetzt schon schmort und wie oft wir darüber gesprochen haben, sehen Sie es mir bitte nach. Jetzt soll am 9. November der Termin stattfinden, am 6. oder am 9., also ich bin mir nicht ganz sicher, ob der da überhaupt stattfindet, nein, der findet natürlich statt. Soll der Termin jetzt stattfinden, bisher gab es noch keinen Tagesordnung, es wurde ja zugesichert, dass es eine Tagesordnung frühzeitig geben wird. Bitte keine Zwischenrufe.

Warum wir jetzt diesen Änderungsantrag, ich möchte jetzt zu dem Änderungsantrag nochmal kommen, warum wir diesen Änderungsantrag jetzt so nochmal gestellt haben, das hat zum einen etwas damit zu tun, dass wir gesagt haben, also entweder oder ist nicht, sondern wir möchten das schön getrennt abgestimmt haben und wir möchten dass nicht nur, wenn der Stadtrat beschließt, den Punkt 1 beschließt, nur dann wird das AMO erhalten, sondern dass man sagt, nein, wir beschließen jetzt hier und heute die Sanierung, erstmal den Erhalt in städtischer Hand und dann natürlich auch die Sanierung, denn die Bürgermeisterin, Entschuldigung, und Beigeordnete, Frau Stieler-Hinz, hatte uns auch in der Kulturausschusssitzung nochmal darauf hingewiesen, dass es zwar diesen Beschluss gibt, aber nicht explizit, dass es in kommunaler Trägerschaft bleibt, also in städtischer Hand bleibt. Und da ja die Begründung der Drucksache sogar sagt, die Verwaltung empfiehlt das AMO in städtischer Hand zu belassen, sehen wir uns also auch durch die Verwaltung bestätigt.

Für uns ist also wichtig eine Entkoppelung dieser beiden Punkte, die Gieseler-Halle und das AMO, und es braucht auch endlich nochmal die Bekräftigung, deswegen bitte ich auch wirklich, auch wenn man sagt, den Beschluss gibt es ja schon, ich bitte wirklich um die Bestätigung, um Zustimmung zum Antrag des Kulturausschusses, denn auch Frau Schubert als ehemalige Leiterin, die ja, trotzdem sie so betagt ist, nun wirklich sich wieder, zum wiederholten Male, auf die Spur macht, in die Strümpfe, und dann Unterschriften sammelt, auch sie möchte natürlich ein Signal haben, wie auch die Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise aus den Seniorenheimen, denn für den Magdeburger ist sein AMO lieb und teuer, und ja, es ist teuer, aber wir sind nicht dafür verantwortlich, dass jetzt nach und nach jetzt alles kommt, wir, das AMO sollte eigentlich schon, oder hätte schon weiter saniert sein können, und wenn ich mir die Internet, den Internetauftritt der MVGM anschaue, da steht das ja auch explizit drin, dass schon saniert wurde, dann sollten wir den Weg jetzt weitergehen. Dankeschön.

Ich möchte mich zu dieser Drucksache gar nicht groß äußern, ich möchte nur einmal ein großes Lob aussprechen an die Verwaltung und an die Öffentlichkeitsbeteiligung, denn die Veranstaltung dort im Kloster war wirklich fantastisch vorbereitet, durchgeführt.

Also das muss man einfach sagen, es war eine großartige Beteiligung und ich denke, wenn wir so weiter verfahren, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Danke.

Schumann, CDU, FDP, und zwar ist es ein Altantrag, den wir gemeinsam mit der Tierschutzpartei seinerzeit gestellt haben. Er ist nämlich schon vom Januar, also schon eine Weile unterwegs. 2027, das sind gerade mal noch drei Jahre, dann soll der Schulneubau für die IGS Willi Brandt in der Lissmannstraße fertiggestellt werden. Ein hochgesetztes Ziel, welches wir, hoffe ich auch alle, so gut wie möglich unterstützen werden.

Mit Blick auf die sich verändernde Verkehrssituation sehen wir jedoch Handlungsbedarf, und zwar jetzt. Mit einer gründlichen Planung und detaillierten Analyse lassen sich Konflikte unter den verschiedensten Verkehrsteilnehmern lösen, bevor sie überhaupt entstehen. Lassen Sie uns vorausschauend handeln und die Probleme nicht erst bekämpfen, wenn sie da sind, sondern schon vorausschauend.

Trotz sehr guter ÖPNV-Anbindung wird der motorisierte Individualverkehr mit der Fertigstellung der Schule im Verkehrsbereich um die Lissmannstraße herum stark ansteigen. Das Verkehrskonzept soll eine Gesamtlösung für den gesamten Verkehrsbereich finden, die den fließenden Verkehr gewährleistet und wenn möglich Unfallschwerpunkte abschwächt oder im besten Fall sogar verhindert. Gerade auch der Kreuzungsbereich Jakobstraße, Gustav-Adolf-Straße, in welchem die Straßenbahnen von bzw. auf die Lissmannstraße abbiegen, ist jetzt schon, auch aufgrund der angrenzenden W1, zu den Stoßzeiten sehr stark frequentiert. Neben den zwei Wahnlinien kreuzt auch die Buslinie den Verkehrsbereich, die über die Jakobstraße geführt wird.

Die Planungen sollen also nicht nur den motorisierten Individualverkehr, sondern vor allem auch den ÖPNV, den Radverkehr, die Schulwegsicherung, die Wirtschaft und Umweltaspekte mit einbeziehen und das je früher desto besser. Wir alle wurden in den Stadtrat gewählt, um Magdeburg voranzutreiben, aber auch, um einen kritischen Blick auf die Handlungen der Stadtverwaltung zu haben. Und genau das wollen wir mit diesem Antrag tun.

Wir fordern in unserem Antrag eine enge Zusammenarbeit zwischen Dezernaten Kulturschule Sport, dem Dezernat für Umwelt und der Stadtentwicklung. Auch Erkenntnisse, die gegebenenfalls bereits im Schulwegsicherungskonzept enthalten sind, sollten einbezogen werden. Bedenken aus der Bevölkerung, seien es Anwohner mit Blick zum Beispiel auf die entfallenden Parkflächen oder der Lärmbelästigung der Eltern und der Gewerbetreibenden, müssen ernst genommen und im richtigen Maß abgewogen werden.

Wir erhoffen uns, dass durch die enge Zusammenarbeit und großflächige Betrachtung des Verkehrsraumes ein Konzept entsteht, welches detaillierte Möglichkeiten und Lösungsvorschläge für den Umgang aller Verkehrsarten mit Blick auf die Schulwegsicherheit am Neubau der IGS darstellt, um kleinteilige Anpassungen im Nachgang der Bauarbeiten ab 2028 zu verhindern. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Carola Schumann für den Kulturausschuss, wir haben uns in unserer Sitzung am 28.08. mit diesem Antrag beschäftigt und ja, es gab regen Diskussionsbedarf, wir haben es uns nicht einfach gemacht und trotzdem ist das Votum einstimmig und zwar 7 zu 0 zu 0 für den Änderungsantrag.

Wir haben uns dabei von mehreren Faktoren leiten lassen, zum einen Brauchtum, es gibt ja schon diese Osterfeuer und gerade für die Stadtteile.

Ja, gerade für die Stadtteile und für die, ich sag's mal, Eingemeindeten, für die doch nicht sich im Stadtzentrum befindlichen Stadtteile, ist diese Art der Zusammenkunft etwas Außergewöhnliches. Ich erinnere auch in Ottowsleben, da findet ja doch auch rege Treffen statt und rege Veranstaltungen und hier kommt es aus der Bürgerschaft, also die Bürgerschaft möchte das gern und hadert so ein bisschen mit den Vorschriften.

Ja, Vorschriften sind da, aber es gibt, was sag ich immer, wo ein Wille ist da ein Weg und wenn ich etwas will, finde ich Möglichkeiten und wenn ich etwas nicht will, finde ich Gründe. Und hier ist es wirklich ein niederschwelliges Angebot für die Einwohner eines Stadtteils, einmal im Jahr dieses Weihnachtsbaum verbrennen zu machen.

Und wenn man jetzt sagt, wie sieht denn das aus mit dem Lametta und und und. Erstens war früher mehr Lametta, jetzt haben wir weniger. Wir werden ja alle umweltbewusster, das ist so. Also ich nehme mich da nicht aus. Zweitens, wenn man sogar für Tiere Weihnachtsbäume abgeben kann und wenn das gesammelt wird, wenn man vorher das Lametta abräumt, verstehe ich nicht, wieso das für Tiere möglich ist, aber zum Verbrennen nicht.

Deshalb haben wir uns diesen und ähnlichen Argumenten nicht verschlossen, sondern diesem Antrag zugestimmt, dem Änderungsantrag.

Schumann, CDU, FDP. Ja, ich möchte dazu sagen, der Stadtschreiber, der wird ja jährlich verliehen, der Titel. Ja, wir bestimmen den jährlich und jetzt war erst wieder die Jury-Sitzung für den Stadtschreiber. Das heißt also, es ist schon geschehen für dieses Jahr. Es ist zu spät.

Es ist das eine, diese, es gab ganz viele Bekundungen, ganz viele Bewerbungen für den Stadtschreiber. Das heißt also, dass das eine eine gute Sache ist und es ist, Sie haben vorhin davon gesprochen, Werbung für Magdeburg hieß es. Ja, da sind wir gern dabei und hier ist es Werbung für Magdeburg, die wir machen und es ist die Frage, ob es wirklich verschwendetes Geld ist. Das liegt immer im Auge des Betrachters.

Für uns ist es kein verschwendetes Geld, sondern Werbung für Magdeburg in den Stadtbibliotheken. Viele Formate gibt es. Es gibt Bücher, die, ja, ich erinnere an Joachim Streich, dieses wunderbare Werk, das auch für den FCM von Bedeutung war und von daher lehnen wir diesen Antrag ab.