Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
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Ja, Stephan Bublitz, Fraktion Grüne Future. Den Antrag haben wir ja noch mal ein bisschen sozusagen durchzogen, weil wir noch gegebenenfalls konnten wir auch noch einen Änderungseintrag anbringen, aber in dem Fall bleiben wir beim Ursprungsantrag, aber es liegt ja jetzt ein Änderungsantrag einer weiteren Fraktion vor.
Das Thema ist auf jeden Fall sehr wichtig, deshalb haben wir das noch mal eingebracht letzten Endes, auch wenn in den Ausschüssen das natürlich nicht so positiv gewertet wurde im Vorfeld. Vielleicht heißt es irgendwann in Magdeburg Mut zur Lücke, denn so könnte sozusagen das Motto ja sein, wenn die Versorgungslage für unsere Bürgerinnen und Bürger und uns auch hier sein wird, wenn halt keiner mehr einen Zahnarzt findet oder nur sehr schwer oder Zahnärztin.
Für Magdeburg heißt das konkret bis zum Jahr 2030 69 Zahnärzte und Zahnärztinnen sind 41 Prozent, alle hier Tätigen werden ausscheiden. Rein rechnerisch werden das bis dahin 27,5 neue Zahnarztstellen in der Landeshauptstadt entstehen und damit entsprechen natürlich auch viele ohne Behandlung gegebenenfalls dastehen oder halt lange warten müssen, um dann vielleicht eine Lösung für sich zu finden.
Mit dem vorliegenden Antrag wollten wir ein bisschen Abhilfe schaffen und mit einem Stipendiumprogramm für Zahnärzte Studenten einen Anreiz schaffen, nach ihrem Studium hier in Magdeburg entweder eine Praxis zu übernehmen oder eben entsprechend neu zu gründen. Der Ursprungsantrag lässt ja den Zeitpunkt der Einführung bewusst offen, um sozusagen, das ist ja wie so ein Grundsatzantrag gewesen, Grundsatzbeschluss, denn später mit einer Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, sofern positiv gewertet würde, darüber denn genau zu entscheiden, welche Höhe, welche Rahmenbedingungen und so weiter und so fort.
Und die Stellungnahme, so steht es hier auch drin, wer es gelesen hat, bestätigt, dass es eine Unterversorgung gibt oder droht und bereits jetzt Probleme entsprechend sind, habe ich ja gerade schon geschildert, Zahnarztpraxen zu finden. Ja, genau, Grundsatzbeschluss habe ich schon gesagt, auch andere Orte in Sachsen-Anhalt machen das letzten Endes vor und bieten gemeinsam, auch in dem Fall mit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, solche Stipendienprogramme an.
Auch im Landtag wird das Thema immer wieder öfter mal auch von der Opposition natürlich thematisiert und auch die Landesregierung hat zwar Maßnahmen beschlossen, aber die, die im Zweifelsfall greifen, weil das ja um Unterstützung geht, entsprechend in Pesch, in Ungarn, dauert es ja auch erst mal ein paar Jahre, bis die Studentinnen und Studenten natürlich dort fertig sind und dann hier gegebenenfalls sich entsprechend beruflich niederlassen wollen.
Jetzt gibt es ja einen Änderungsantrag, der Fraktion SPD-Tierschutzallianz wollt, der das natürlich schon ein bisschen sozusagen vorgreift, als wir ursprünglich mal mit dem Hauptantrag wollten, nämlich entsprechend reinschreibt, dass halt natürlich nur Personen anspruchsberechtigt sind, die BAföG beziehen. Das war immer so eine Kritik entsprechend, die ich auch immer gehört habe, dass natürlich Personen, die das natürlich am Ende studieren, doch eher aus den eher entsprechend finanzstärkeren Medien kommen und daher vielleicht sowas gar nicht notwendig wäre.
Von der Sache her würde ich als Kompromiss auf jeden Fall dies begrüßen, wenn man überhaupt in die Richtung mal gehen möchte. Es gibt natürlich auch hier gleich den Vorschlag über die Höhe, auch das wäre ja sozusagen ein Diskussionsprozess dann später gewesen, wenn der Antrag erst mal als Grundsatz beschlossen wäre. Deshalb empfehle ich Ihnen, den Änderungsantrag gemeinsam mit unserem Ursprungsantrag entsprechend zu beschließen, um natürlich auch wieder ein Lächeln in die Magdeburger und Magdeburger zu zaubern. Vielen Dank!
Wir hatten ja am 17. Februar die Haushaltssitzung und es ist erfreulich, dass jetzt entsprechend am 2. April die Information kam, dass der Haushalt genehmigt wurde. Frau Oberbürgermeisterin war ja im Finanzausschuss, der zur gleichen Zeit getagt hat am Nachmittag, auch zugegen und hat darüber informiert, dass es entsprechend heute zu dieser Drucksache kommen wird, die wir ja erfreulicherweise auf die Tagesordnung final genommen haben, um darüber heute auch abzuschließen.
Denn am Ende ist es ja so, die Genehmigung des Haushalts sichert ja letzten Endes unsere Handlungsfähigkeit mit allen, ob das freie Träger sind, ob das interne Sachen sind für Schulen, alles Mögliche, was wir da letzten Endes drin haben, sichert ja letzten Endes die Planung für alle Beteiligten.
Natürlich muss man trotzdem sagen, sage ich kurz hier an dieser Stelle, trotz dieses positiven Signals letzten Endes, bleibt natürlich die finanzielle Situation, so hatten wir es ja auch kurz erwähnt hier, angespannt. Deshalb haben wir ja mit verschiedenen Maßnahmen im Februar und auch in dem Jahr davor gegengesteuert. Trotzdem gilt für uns als Fraktion weiterhin, die Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger dürfen natürlich trotzdem nicht zu groß werden.
Unsere Fraktion wird der Drucksache heute zustimmen und hofft entsprechend auf breite Mehrheit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, für die wir das ja auch letzten Endes mit beschließen.
Bublitz, Fraktion Grüne Future, erst einmal vielen Dank, dass man sozusagen für die Umsetzung von auch kleineren Projekten auch Fördermittel, Sponsoring einwirbt.
Allerdings ist sozusagen, wenn man auf die Anlage schaut, ein bisschen emotional vielleicht das Thema im Endeffekt, weil es ja um Ehrungen von Personen geht. Und zumindest steht unten drunter, dass halt als Gegenleistung das Logo der ÖSA-Versicherung in dem Fall sozusagen als Sponsor aufgebracht werden soll an der Tafel.
Natürlich ist die Frage jetzt, wie sozusagen am Ende das Ganze aussehen könnte, damit es letzten Endes auch ein bisschen Pietät vielleicht hat, weil es ja schon hier und da emotional sein könnte, wenn drunter steht, unterstützt durch ÖSA-Versicherung.
Vielen lieben Dank, Herr Vorsitzender. Bublitz, Fraktion Grüne Future, dass uns natürlich die Lichterwelt in der Innenstadt und auch in den Stadtteilen teilweise letzten Endes am Herzen liegt, das sollte sicherlich als Stadtrat, denke ich mal, einstimmig sein und das kommt ja auch gut an. Deshalb soll ja auch sozusagen über eine Erweiterung nachgedacht werden. Letzten Endes, wie schon mal gesagt wurde, war das Verfahren ähnlich gewählt wie beim letzten Mal, deshalb grundsätzlich positiv.
Wir haben allerdings auch in den Ausschüssen festgestellt, unabhängig davon, dass das Gremium relativ groß ist, das war auch Thema im Finanz- und Grundstücksausschuss, dass am Ende ja wir alle beziehungsweise auch die Bürgerinnen und Bürger und die Besucherinnen und Besucher mit dem Element, was irgendwann gegebenenfalls dann gefunden wird und installiert wird, glücklich und zufrieden sein sollen. Und wir haben gute Erfahrungen gemacht mit dem Beteiligungskonzept, was im letzten Jahr, wenn ich mich recht erinnere, eingeführt wurde und beschlossen wurde, oder war es dieses Jahr? Ich muss immer bei so viel beschlüssen, ist immer nicht ganz einfach, aber wir haben auf jeden Fall eine gute Erfahrung gemacht bezüglich der Abstimmung zum Scholldenkmal.
Und aufbauend auf diesen guten Erfahrungen wollen wir natürlich gerne den Bürgerinnen und Bürgern am Ende die Möglichkeit geben, entsprechend über das Element, was final umgesetzt werden soll, abstimmen zu lassen. Natürlich soll die Projektgruppe zu schauen, auf Grundlage entsprechend auf Entwicklungen, die kommen. Und genau, ansonsten bitten wir um Zustimmung.
Im dritten Änderungsantrag von den LINKEN sehe ich und sehe meine Fraktion etwas eher kritisch. Weil natürlich hier steht GWA, denn würden ja im Zweifelsfall alle beteiligt werden müssen, aber aktuell wissen wir noch gar nicht sozusagen, wo am Ende sozusagen das auch aufgestellt wird. Daher würden wir uns wahrscheinlich enthalten, der kam relativ kurzfristig, dazu haben wir uns noch nicht final verständigt. Ansonsten wie gesagt, Zustimmung zur Drucksache mit den entsprechenden Änderungsanträgen. Vielen Dank.