Gibt an, wie häufig das Ratsmitglied an Abstimmungen teilgenommen hat.
Gibt an, wie häufig das Abstimmungsergebnis mit dem Votum des Ratsmitglieds übereinstimmte.
Gibt an, wie hoch der Anteil der abgegebenen Stimmen ist, die weder dafür noch dagegen waren.
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Schulze, CDU, FDP-Fraktion. Genau, jetzt bitte Sie an. Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kollegen, ich möchte gerne heute den Änderungseintrag auch einbringen zu dem Ursprungsantrag, der ausführlich diskutiert wurde in den Ausschüssen Familiengleichstellung und im Betriebsausschuss Stadtgarten-Friedhöfe.
Es ging um den Schutz der Privatsphäre der Kinder und die Verwaltung, sprich der Hamaz, hat auch eine gute Stellungnahme dazu geschrieben und festgestellt, dass die Kosten dafür mit jährlich 2600 Euro für die Lizenzgebühren zu hoch sind. Auch die Spielgeräte müssten alle mit dem Barcode versehen sein, was wirtschaftlich nicht zu schaffen ist.
Daraufhin haben wir, die CDU-FDP, einen Änderungsantrag eingebracht, dass zukünftig auf den Bildern der Spielplatzordnung ein Hinweis aufgebracht wird. Bei der Neugestaltung sollen Hinweisschilder auf die Privatsphäre nach dem Schweizer Vorbild hinweisen, und ich bitte um Zustimmung. Danke.
CDU, FDP-Fraktion. Also Frau Linke, wir grenzen hier keinen aus mit dem Antrag. Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen. Ich gehöre auch mit zur Community. Ich weiß nicht, hier geht es um Sprache, um deutliche Sprache und ich fühle mich jedenfalls nicht angesprochen und AfD sage ich jetzt mal nichts, da habe ich ja noch genug Zeit.
Für Minderheiten sprechen sie ganz bestimmt auch nicht, meiner Meinung nach. Dankeschön.